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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Linz: Verhetzungsverdacht bei FPÖ-Gemeinderäten

Wie die Tages­zei­tung „Öster­reich“ (OÖ-Aus­ga­be, 20.1.16) berich­tet, haben die Lin­zer FPÖ- Gemein­de­rä­te Susan­ne Wal­cher und Mar­kus Krazl auf die For­de­rung nach einem Sozi­al­jahr für Flücht­lin­ge nicht nur ableh­nend, son­dern het­ze­risch reagiert: „Tenor: Wie kön­ne man dem ’not­gei­len Musel­ma­ne’ (sic!) Kin­der über­ant­wor­ten. Krazl fin­det Zoo­ar­beit bes­ser: Da gäbe es ja ‚lie­be Scha­fe’ — was der Unter­stel­lung nahe­kommt, Mus­li­me betrie­ben Sodo­mie.“ (Öster­reich)

20. Jan. 2016

Im Jahr 2008 war der dama­li­ge Obmann des stei­ri­schen RFJ, Micha­el Win­ter, zu einer Haft­stra­fe wegen Ver­het­zung ver­ur­teilt wor­den, weil er in einem Bei­trag für die Zeit­schrift des RFJ, „Tan­gen­te“, Mus­li­men eine Ten­denz zur Sodo­mie unter­stellt hat­te. Im Ver­het­zungs­pro­zess gegen sei­ne Mut­ter, die frü­he­re FPÖ-Abge­ord­ne­te Susan­ne Win­ter, hat­te die­ser Vor­wurf eben­falls eine Rol­le gespielt. Susan­ne Win­ter wur­de aber in die­sem Punkt von der Ankla­ge frei­ge­spro­chen, weil sie sich damit gerecht­fer­tigt hat­te, dass sie nur ihren Sohn ver­tei­digt hätte.

In Linz wur­den die Face­book-Kom­men­ta­re der bei­den FPÖ-Gemein­de­rä­te der Staats­an­walt­schaft zur Prü­fung des Vor­wurfs der Ver­het­zung über­mit­telt. Die Kom­men­ta­re der bei­den waren zwar nur für den FB-Freun­des­kreis ein­seh­bar, der aber weit über der Hür­de von 30 Per­so­nen liegt, die die Öffent­lich­keit bei Ver­het­zung begründen.

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Schlagwörter: FPÖ | Hetze | Oberösterreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Steiermark

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