Blaue Unterhaltsprobleme

Es ist kein neues Phänomen bei den Blauen, aber eines, das immer wieder auftritt – das Unter­halt­sprob­lem. Wir reden hier nicht von ein­fachen blauen Fans, die Schwierigkeit­en mit ihren Unter­halt­szahlun­gen haben, son­dern von der gehobe­nen Klasse von Blauen. In der Ver­gan­gen­heit war es schon mal ein Min­is­ter, in jün­ger­er Zeit sind es ver­mehrt Abge­ord­nete, die Prob­leme mit Unter­halt­szahlun­gen haben. Neuerd­ings sog­ar weib­liche Abgeordnete.

An Michael Schmid wer­den sich wohl nur wenige erin­nern. Dabei war er kurzfristig – im Jahr 2000 – Min­is­ter für die FPÖ. In der schwarzblauen Bun­desregierung war er zwei Monate sog­ar für Wis­senschaft zuständig. Schon bei seinem Amt­santritt ließ der blaue Min­is­ter ver­laut­baren, dass für ihn die damals gültige FPÖ-Einkom­mens­be­gren­zung bei poli­tis­chen Funk­tio­nen insofern nicht rel­e­vant sei, weil er Unter­halt für seine geschiedene Ehe­frau und die bei­den Kinder leis­ten müsse.

Inner­parteilich drama­tisch wurde diese Unter­haltsverpflich­tung aber erst, als Schmid im Novem­ber 2000 aus dem Min­is­ter­amt auss­chei­den musste und sich weigerte, auf seine Poli­tik­er­pen­sion als Min­is­ter zu verzicht­en, wie es die dama­lige FPÖ –Parteispitze von ihm gefordert hatte.

Schmids Ex-Frau bestand darauf, dass dieser die umstrit­tene Poli­tik­er­pen­sion alt (rund 10.000 Euro) annehme, damit sie und die zwei Kinder aus­re­ichend Unter­halt erhiel­ten. Schmid nahm an. Dem von der Parteispitze ange­dro­ht­en Auss­chluss kam er durch Aus­tritt 2001 zuvor. Wenig später (2003)war er allerd­ings wieder als Berater von Jörg Haider und 2005 dann erfol­g­los als BZÖ-Kan­di­dat tätig. Seine Unter­halt­sprob­leme hät­ten die nach­fol­gen­den Unter­halts-Prob­lem­bären der FPÖ gerne gehabt! Wir haben über sie auch schon früher berichtet.


© Der Polizist, CC BY-SA 3.0
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Ab 2009 gab’s Prob­leme mit dem Unter­halt beim FPÖ‑, BZÖ‑, FPK- und zulet­zt wieder FPÖ-Poli­tik­er Mar­tin Strutz, die auch 2011 noch nicht gelöst waren: “Dem­nach hat­te der Abge­ord­nete zum Nation­al­rat Unter­halt­srück­stände von rund 15.000 Euro und laufende Unter­halt­szahlun­gen für drei Kinder offen, die zu ein­er Gehalt­sex­eku­tion bei der Par­la­ments­di­rek­tion geführt hat­ten“.

2010 fol­gte dann der dama­lige FPÖ-Abge­ord­nete Wern­er Königshofer mit seinen Unter­halt­sprob­le­men nach. Im Unter­schied zu Strutz, der jeden­falls öffentlich ein Prob­lem­be­wusst­sein erken­nen ließ („Ja, ich bin mit diesen Über­weisun­gen im Verzug. Das tut mir auch sehr leid“), war Königshofer ziem­lich ungerührt bei den Unter­haltsverpflich­tun­gen für seine bei­den Töchter: „Viel zu viel Geld“ (Kro­ne, 18.3.2010), bellte der FPÖ- Recht­saußen, der ein Jahr später dann aus der FPÖ aus­geschlossen wurde, damals ins Mikrophon.

Wann und wie Königshofer seine Unter­haltsverpflich­tung ein­gelöst hat, geht aus den Medi­en­bericht­en nicht her­vor. Seit weni­gen Tagen ist aber klar, er ist offen­sichtlich nicht der einzige mit dieser Einstellung!

Im Forum des Blogs „DieTi­wag“ meldet sich „ein Vater“ mit einem Bericht von ein­er Ver­hand­lung am Bezirks­gericht Kuf­stein zu Wort, “bei dem es um nicht getätigte Unter­halt­szahlun­gen ging“. Solche Ver­hand­lun­gen gibt es oft – aber eher sel­ten gegen Poli­tik­er, die par­la­men­tarisch auch für Unter­halt und Ali­mente zuständig sind. Wobei wir in diesem Fall auch das Geschlecht wech­seln müssen: es han­delt sich um eine Frau. Der „Vater“ schreibt:

„Vor Gericht wer­den Vater und Sohn vom Jugen­damt vertreten, die Frau Poli­tik­erin hat sich einen Recht­san­walt genom­men. Nation­al­rätin S .(Kürzung durch uns) hat bere­its mehrere Ver­hand­lung­ster­mine platzen lassen und bish­er durch ständi­ge Ein­sprüche das Ver­fahren in die Länge gezo­gen. Jet­zt wird am Lan­des­gericht weiterverhandelt.
Rechtlich kann das alles in Ord­nung sein, moralisch ist es das nicht“
(DieTiwag.Forum) .

Die „Frau Poli­tik­erin“ wäre nicht der einzige Fall aus jüng­ster Zeit. Die neue britis­che Part­ner­in der FPÖ im EU-Par­la­ment, die frühere UKIP-Abge­ord­nete Jan­ice Atkin­son, hat­te auch Prob­leme mit dem Jugen­damt, das wegen nie geleis­teter Unter­halt­szahlun­gen an ihren Ex-Mann für ihren jugendlichen Sohn vor Gericht zog. Atkin­son behauptete vor Gericht, sie habe im betr­e­f­fend­en Zeitraum kein Geld verdient.

Wir sind schon ges­pan­nt, welche Erk­lärung wir von der FPÖ-Poli­tik­erin und der FPÖ präsen­tiert bekommen!