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FPÖ Salzburg : Wiedermann ist wieder da

Es gibt ja reich­lich Erfah­run­gen bei der FPÖ mit dem Spiel „Bin schon weg, bin schon wie­der da“. In den aller­letz­ten Jah­ren wur­de es aber eher still­schwei­gend prak­ti­ziert – nicht so lär­mig wie bei Hai­der. Was macht man aber, wenn ein Abge­ord­ne­ter ganz öffent­lich aus der FPÖ aus­ge­tre­ten ist und danach Funk­tio­nä­re aus­ge­schlos­sen wer­den, weil sie ihn belei­digt haben sol­len? Alles kein Problem.

5. Juni 2015

Fritz Wie­der­mann war Land­tags­ab­ge­ord­ne­ter der Salz­bur­ger FPÖ. Bis zum Jän­ner 2015 – dann trat er aus dem Land­tags­klub und aus der Par­tei aus. Begrün­dung „Unüber­brück­ba­re Dif­fe­ren­zen“. Mehr gab’s nicht. Das Man­dat behielt er freilich.

Im Mai kam es dann zur Eska­la­ti­on. In einem offe­nen Brief („Nein zum Man­dats­raub“) for­der­te der Flach­gau­er FPÖ- Bezirks­par­tei­ob­mann Wie­der­mann auf, sein Man­dat zurück­zu­le­gen. Der kon­ter­te mit einer Straf­an­zei­ge gegen drei FPÖ-Funk­tio­nä­re wegen Ver­leum­dung, und die Salz­bur­ger Lan­des­par­tei dop­pel­te nach, indem sie die drei Funk­tio­nä­re und noch einen aus der Par­tei aus­schloss und den Lan­des­ge­schäfts­füh­rer der FPÖ und Mit­ar­bei­ter kün­dig­te.

Ein veri­ta­bler Macht­kampf in der Salz­bur­ger Par­tei, in dem die Oppo­si­ti­on gegen die „alte“ Par­tei­spit­ze um Dopp­ler und Schnell, die die Aus­schlüs­se ver­fügt hat­ten, von den Bezir­ken Flach­gau und Salz­burg-Stadt getra­gen wur­de. In der Stadt Salz­burg hat­te sich kurz nach dem Aus­tritt von Wie­der­mann Andre­as Reindl als Klub­ob­mann im Gemein­de­rat wäh­len las­sen und damit Andre­as Schöppl ent­mach­tet.

Die Aus­schlüs­se vom Mai beun­ru­hig­ten die Bun­des­par­tei­spit­ze, die ziem­lich offen mit der Salz­bur­ger Oppo­si­ti­on sym­pa­thi­sier­te, und so erklär­te sie, dass die Aus­schlüs­se nicht aner­kannt wür­den. Da hat sie aber offen­sicht­lich nicht mit Schnell gerech­net. Der hat schon ganz ande­re Stür­me und Aus­schluss­or­gi­en über­stan­den! Schnell erklär­te, dass Wie­der­mann wie­der Mann in Klub und Par­tei sei und begrün­de­te das so: „Es wur­den Mit­te Mai eini­ge Leu­te aus der Par­tei aus­ge­schlos­sen, Dar­um bestand kein Grund für Wie­der­mann, nicht wie­der in der Par­tei mit­zu­ar­bei­ten.“ (Salz­bur­ger Nach­rich­ten, 5.6.15)

Da bis­her nie­mand die Bun­des­par­tei danach gefragt hat, was Schnells Hal­tung für ihre Nicht­an­er­ken­nung der Aus­schlüs­se bedeu­tet, bleibt der eine Pein­lich­keit erspart. Ein mög­li­cher Aus­weg zeich­net sich aller­dings auch schon ab. Einer der Aus­ge­schlos­se­nen hat der Gra­tis­zei­tung „Salz­bur­ger Fens­ter“ treu­her­zig erklärt, dass er das Gerücht (das für Wie­der­mann Grund für die Ver­leum­dungs­an­zei­ge und für die Salz­bur­ger Par­tei­spit­ze Grund für den Aus­schluss von drei Funk­tio­nä­ren war) zwar gehört, aber nicht wei­ter­ver­brei­tet habe.

Wenn die andern auch noch erklä­ren, dass sie zwar etwas gehört, aber nichts wei­ter­ver­brei­tet haben, dann wären ja fast alle Aus­schlüs­se und die Ver­leum­dungs­an­zei­ge hin­fäl­lig. Wäre dann wie­der Frie­den in der FPÖ Salz­burg? Nicht ganz, denn es gab ja auch noch eini­ge hef­ti­ge Kol­la­te­ral­schä­den: die Kün­di­gung des Lan­des­ge­schäfts­füh­rers und von Mit­ar­bei­tern, dar­un­ter Andre­as Reindl, Klub­ob­mann der FPÖ im Salz­bur­ger Gemein­de­rat. Der will sich am 11. Juni zum Bezirks­par­tei­ob­mann wäh­len las­sen. Die Lan­des­spit­ze hat also nicht lan­ge Ruhe.

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