Es gibt ja reichlich Erfahrungen bei der FPÖ mit dem Spiel „Bin schon weg, bin schon wieder da“. In den allerletzten Jahren wurde es aber eher stillschweigend praktiziert, nicht so lärmig wie bei Haider. Was macht man aber, wenn ein Abgeordneter ganz öffentlich aus der FPÖ ausgetreten ist und danach Funktionäre ausgeschlossen werden, weil sie ihn beleidigt haben sollen? Alles kein Problem.
Fritz Wiedermann war Landtagsabgeordneter der Salzburger FPÖ. Bis zum Jänner 2015 – dann trat er aus dem Landtagsklub und aus der Partei aus. Begründung „Unüberbrückbare Differenzen“. Mehr gab’s nicht. Das Mandat behielt er freilich.
Im Mai dann eine Eskalation. In einem offenen Brief („Nein zum Mandatsraub“) forderte der Flachgauer FPÖ- Bezirksparteiobmann Wiedermann auf, sein Mandat zurückzulegen. Der konterte mit einer Strafanzeige gegen drei FPÖ-Funktionäre wegen Verleumdung, und die Salzburger Landespartei doppelte nach, indem sie die drei Funktionäre und noch einen aus der Partei ausschloss und den Landesgeschäftsführer der FPÖ und Mitarbeiter kündigte.
Ein veritabler Machtkampf in der Salzburger Partei, in dem die Opposition gegen die „alte“ Parteispitze um Doppler und Schnell, die die Ausschlüsse verfügt hatten, von den Bezirken Flachgau und Salzburg-Stadt getragen wurde. In der Stadt Salzburg hatte sich kurz nach dem Austritt von Wiedermann Andreas Reindl als Klubobmann im Gemeinderat wählen lassen und damit Andreas Schöppl entmachtet.
Reindl und die Identitären, „Plattform gegen Rechts in Salzburg“
-
Die Ausschlüsse vom Mai beunruhigten die Bundesparteispitze, die ziemlich offen mit der Salzburger Opposition sympathisierte und so erklärte sie, dass die Ausschlüsse nicht anerkennt würden. Da hat sie aber offensichtlich nicht mit Schnell gerechnet. Der hat schon ganz andere Stürme und Ausschlussorgien überstanden!
Jetzt erklärte Schnell, dass Wiedermann wieder Mann in Klub und Partei sei und begründete das so:
„Es wurden Mitte Mai einige Leute aus der Partei ausgeschlossen, Darum bestand kein Grund für Wiedermann, nicht wieder in der Partei mitzuarbeiten“ (Salzburger Nachrichten, 5.6.2015).
Schlammschlacht in der Salzburger FPÖ. Bis einer weint… (Symbolbild)
-
Da bisher niemand die Bundespartei danach gefragt hat, was Schnells Haltung für ihre Nichtanerkennung der Ausschlüsse bedeutet, bleibt der eine Peinlichkeit erspart. Ein möglicher Ausweg zeichnet sich allerdings auch schon ab. Einer der Ausgeschlossenen hat der Gratiszeitung „Salzburger Fenster“ treuherzig erklärt, dass er das Gerücht (das für Wiedermann Grund für die Verleumdungsanzeige und für die Salzburger Parteispitze Grund für den Ausschluss von drei Funktionären war) zwar gehört, aber nicht weiterverbreitet habe. Wenn die andern auch noch erklären, dass sie zwar etwas gehört, aber nichts weiterverbreitet haben, dann wären ja fast alle Ausschlüsse und die Verleumdungsanzeige hinfällig. Wäre dann wieder Frieden in der FPÖ Salzburg? Nicht ganz, denn es gab ja auch noch einige heftige Kollateralschäden: die Kündigung des Landesgeschäftsführers und von Mitarbeitern, darunter Andreas Reindl, Klubobmann der FPÖ im Salzburger Gemeinderat. Der will sich am 11. Juni zum Bezirksparteiobmann wählen lassen. Die Landesspitze hat also nicht lange Ruhe.
