Stopline: Der Jahresbericht 2014 macht ratlos

Stopline.at ist die Meldestelle für kinder­pornografis­che und nation­al­sozial­is­tis­che Inhalte im Inter­net, die 1998 von den öster­re­ichis­chen Inter­net-Providern gegrün­det wurde und sei­ther jährlich einen Bericht über diese Mel­dun­gen erstat­tet. Einige der Prob­leme mit diesen Mel­dun­gen haben wir schon in ver­gan­genen Jahren ange­sprochen, der Jahres­bericht 2014 lässt uns etwas rat­los zurück.

Bei Sto­pline wer­den nicht alle verdächti­gen NS-Aktiv­itäten reg­istri­ert, son­dern die, die sich im Inter­net und in sozialen Foren abspie­len. In der Sta­tis­tik tauchen auch jene Mel­dun­gen nicht auf, die den Ver­dacht der Ver­het­zung betreffen.

Schon in den let­zten Jahren war auf­fäl­lig, dass die Dif­ferenz zwis­chen der Zahl der einge­hen­den Mel­dun­gen wegen Ver­dacht auf NS-Wieder­betä­ti­gung und jenen Mel­dun­gen, die von Sto­pline als zutr­e­f­fend­er Ver­dacht klas­si­fiziert wurde, enorm ist.

Um das zu verdeut­lichen: 2004 gab es 121 Mel­dun­gen wegen NS-Wieder­betä­ti­gung, davon wur­den 37 als zutr­e­f­fend klas­si­fiziert, also 30 %. Auch in den Fol­ge­jahren bewegte sich die Zahl der zutr­e­f­fend­en Mel­dun­gen zwis­chen 10 % und 20%. In den bei­den let­zten Jahren stieg die Zahl der Mel­dun­gen wegen des Ver­dachts der NS-Wieder­betä­ti­gung enorm an, von 329 im Jahr 2010 auf 1.483 (2013) bzw. 2.468 (2014), während die Zahl der zutr­e­f­fend­en Mel­dun­gen im Ver­hält­nis dazu enorm zurück­ging. Wur­den 2010 von den 329 einge­gan­genen Mel­dun­gen zu NS- Wieder­betä­ti­gung noch 57 (17 %) als zutr­e­f­fend klas­si­fiziert, so waren es 2014 von den 2.468 Mel­dun­gen nur mehr 24 oder 1 Prozent!

Das ist vor allem für jene, die sich die Mühe machen, ihren Ver­dacht bei Sto­pline zu melden, ver­mut­lich etwas frus­tri­erend. Vor allem, weil sich Sto­pline nicht die Mühe macht, diese frap­pierende Dif­ferenz bzw. den mas­siv­en Rück­gang der zutr­e­f­fend­en Mel­dun­gen irgend­wie erk­lären zu wollen. Eben­so intrans­par­ent bleibt der Vor­gang der Klas­si­fizierung selb­st: wodurch wird eine einge­gan­gene zu ein­er zutr­e­f­fend­en Mel­dung? Schließlich bedeutet eine zutr­e­f­fende Mel­dung ja noch lange nicht, dass es zu ein­er Verurteilung kommt.

Sto­pline erstellt noch eine andere Sta­tis­tik, die eigentlich inter­es­sant sein kön­nte. Die zutr­e­f­fend­en Mel­dun­gen wer­den näm­lich auch nach den Herkun­ft­slän­dern sortiert – fast alle ille­galen Mel­dun­gen wer­den nicht über öster­re­ichis­ch­er, son­dern über aus­ländis­che Serv­er gehostet. Lei­der unter­schei­det hier die Sta­tis­tik nicht nach Mel­dun­gen wegen Ver­dacht auf Kinder­pornografie bzw. NS-Wieder­betä­ti­gung. Das wäre aber inter­es­sant: schließlich sind aus­gerech­net zwei Sig­natarstaat­en des öster­re­ichis­chen Staatsver­trags, in dem die Auflö­sung von NS-Organ­i­sa­tio­nen bzw. auch die Straf­barkeit von NS-Ide­olo­gie vere­in­bart wurde, unter jenen Län­dern, die die meis­ten Serv­er mit ille­galen Mel­dun­gen haben. Mit Abstand führend die USA, immer vorne dabei auch Rus­s­land. Da wäre es schon inter­es­sant zu wis­sen, wie viele Nazi-Mel­dun­gen jew­eils über diese Län­der laufen.