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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Stopline: Der Jahresbericht 2014 macht ratlos

Stopline.at ist die Mel­de­stel­le für kin­der­por­no­gra­fi­sche und natio­nal­so­zia­lis­ti­sche Inhal­te im Inter­net, die 1998 von den öster­rei­chi­schen Inter­net-Pro­vi­dern gegrün­det wur­de und seit­her jähr­lich einen Bericht über die­se Mel­dun­gen erstat­tet. Eini­ge der Pro­ble­me mit die­sen Mel­dun­gen haben wir schon in ver­gan­ge­nen Jah­ren ange­spro­chen, der Jah­res­be­richt 2014 lässt uns etwas rat­los zurück.

15. Apr. 2015

Bei Stopli­ne wer­den nicht alle ver­däch­ti­gen NS-Akti­vi­tä­ten regis­triert, son­dern die, die sich im Inter­net und in sozia­len Foren abspie­len. In der Sta­tis­tik tau­chen auch jene Mel­dun­gen nicht auf, die den Ver­dacht der Ver­het­zung betreffen.

Schon in den letz­ten Jah­ren war auf­fäl­lig, dass die Dif­fe­renz zwi­schen der Zahl der ein­ge­hen­den Mel­dun­gen wegen Ver­dacht auf NS-Wie­der­be­tä­ti­gung und jenen Mel­dun­gen, die von Stopli­ne als zutref­fen­der Ver­dacht klas­si­fi­ziert wur­de, enorm ist.

Um das zu ver­deut­li­chen: 2004 gab es 121 Mel­dun­gen wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung, davon wur­den 37 als zutref­fend klas­si­fi­ziert, also 30 %. Auch in den Fol­ge­jah­ren beweg­te sich die Zahl der zutref­fen­den Mel­dun­gen zwi­schen 10 % und 20%. In den bei­den letz­ten Jah­ren stieg die Zahl der Mel­dun­gen wegen des Ver­dachts der NS-Wie­der­be­tä­ti­gung enorm an, von 329 im Jahr 2010 auf 1.483 (2013) bzw. 2.468 (2014), wäh­rend die Zahl der zutref­fen­den Mel­dun­gen im Ver­hält­nis dazu enorm zurück­ging. Wur­den 2010 von den 329 ein­ge­gan­ge­nen Mel­dun­gen zu NS-Wie­der­be­tä­ti­gung noch 57 (17 %) als zutref­fend klas­si­fi­ziert, so waren es 2014 von den 2.468 Mel­dun­gen nur mehr 24 oder 1 Prozent.

Das ist vor allem für jene, die sich die Mühe machen, ihren Ver­dacht bei Stopli­ne zu mel­den, ver­mut­lich etwas frus­trie­rend. Vor allem, weil sich Stopli­ne nicht die Mühe macht, die­se frap­pie­ren­de Dif­fe­renz bzw. den mas­si­ven Rück­gang der zutref­fen­den Mel­dun­gen irgend­wie erklä­ren zu wol­len. Eben­so intrans­pa­rent bleibt der Vor­gang der Klas­si­fi­zie­rung selbst: Wodurch wird eine ein­ge­gan­ge­ne zu einer zutref­fen­den Mel­dung? Schließ­lich bedeu­tet eine zutref­fen­de Mel­dung ja noch lan­ge nicht, dass es zu einer Ver­ur­tei­lung kommt.

Stopli­ne erstellt noch eine ande­re Sta­tis­tik, die eigent­lich inter­es­sant sein könn­te. Die zutref­fen­den Mel­dun­gen wer­den näm­lich auch nach den Her­kunfts­län­dern sor­tiert – fast alle ille­ga­len Mel­dun­gen wer­den nicht über öster­rei­chi­scher, son­dern über aus­län­di­sche Ser­ver gehos­tet. Lei­der unter­schei­det hier die Sta­tis­tik nicht nach Mel­dun­gen wegen Ver­dacht auf Kin­der­por­no­gra­fie bzw. NS-Wie­der­be­tä­ti­gung. Das wäre aber inter­es­sant: Schließ­lich sind aus­ge­rech­net zwei Signa­tar­staa­ten des öster­rei­chi­schen Staats­ver­trags, in dem die Auf­lö­sung von NS-Orga­ni­sa­tio­nen bzw. auch die Straf­bar­keit von NS-Ideo­lo­gie ver­ein­bart wur­de, unter jenen Län­dern, die die meis­ten Ser­ver mit ille­ga­len Mel­dun­gen haben. Mit Abstand füh­rend die USA, immer vor­ne dabei auch Russ­land. Da wäre es schon inter­es­sant zu wis­sen, wie vie­le Nazi-Mel­dun­gen jeweils über die­se Län­der laufen.

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Schlagwörter: Hetze | Verhetzung | Weite Welt | Wiederbetätigung

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