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Steinhauser zu PEGIDA: Nagelprobe für die österreichische Politik

Auch Par­tei­en der Mit­te müs­sen dage­gen Stel­lung beziehen.

9. Jan. 2015

Wien (OTS) — „PEGIDA will die Gesell­schaft spal­ten und pola­ri­sie­ren. Das ist kein wie oft geäu­ßert legi­ti­mes Anlie­gen. Genau das ver­su­chen aber die PEGI­DA-Pro­tes­tie­rer, die zu einem kom­plett über­flüs­si­gen Kul­tur­kampf auf­ru­fen und damit isla­mis­ti­schen Strö­mun­gen gar nicht so unähn­lich sind”, reagier­te der stell­ver­tre­ten­de Klub­ob­mann der Grü­nen Albert Stein­hau­ser auf ange­kün­dig­te „PEGI­DA-Pro­tes­te” in Wien. Für Stein­hau­ser ist neben der inhalt­li­chen Kri­tik an den PEGI­DA-Pro­tes­tie­rern auch völ­lig dubi­os, wer hin­ter der ange­kün­dig­ten Demons­tra­ti­on steckt. Auf der Face­book-Sei­te von PEGI­DA-Öster­reich gibt es kei­ner­lei Hin­wei­se auf eine Demons­tra­ti­on und die Anmel­der wol­len anonym blei­ben. „Das ist doch äußerst unge­wöhn­lich. Ver­mut­lich han­delt es sich um Rechts­extre­me, die mit neu­em Eti­kett um ein klei­nes Stück­chen Rele­vanz rin­gen, die sie aber nicht bekom­men soll­ten”, ver­mu­tet Steinhauser.

Stein­hau­ser sieht durch die PEGI­DA-Pro­tes­te auch eine poli­ti­sche Nagel­pro­be der öster­rei­chi­schen Poli­tik. „Wir wer­den sehen, ob sich wie in Deutsch­land, auch die Par­tei­en der Mit­te deut­lich distan­zie­ren oder ob sie wie oft­mals schwei­gen oder gar Ver­ständ­nis äußern”, for­dert Stein­hau­ser ein kla­res Signal auch von den ande­ren Par­tei­en gegen Pola­ri­sie­rung und Kul­tur­kampf durch PEGIDA. „SPÖ-Lan­des­haupt­mann Voves hat mit sei­nem Ver­ständ­nis für PEGIDA ohne­dies schon einen ers­ten Tief­punkt gesetzt. Es wird sich zei­gen, ob das die Linie der SPÖ ist”, schließt Steinhauser.

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Schlagwörter: Demonstration/Kundgebung | Pegida | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Rechtsextremismus | Wien

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