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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Salzburg: Brandanschläge und Nazi-Schmierereien

Nach den beun­ru­hi­gen­den Atta­cken Anfang April gibt es nun schon wie­der Mel­dun­gen, die Salz­burg zu einem aktu­el­len Hot­spot der rech­ten Sze­ne machen: Brand­an­schlä­ge auf zwei Roma-Lager und wei­te­re Nazi-Schmie­re­rei­en bei Stolpersteinen.

9. Apr. 2014

Zwei Per­so­nen (20 und 21) waren wegen der Nazi-Schmie­re­rei­en bei Stol­per­stei­nen und im öffent­li­chen Raum im Okto­ber bzw. Novem­ber des Vor­jah­res fest­ge­nom­men wor­den. Zwei Mäd­chen (16 und 17) sowie zwei Bur­schen (18 und 20) wer­den ver­däch­tigt, für die Haupt­tä­ter Schmie­re gestan­den zu haben. Ins­ge­samt 56 Stol­per­stei­ne von (217) waren beschmiert wor­den, dut­zen­de ande­re Nazi-Schmie­re­rei­en gehen eben­falls auf das Kon­to der Jugendlichen.

In der Vor­wo­che wur­den die bei­den Haupt­tä­ter aus der Unter­su­chungs­haft ent­las­sen. Am Wochen­en­de kam es dann zu wei­te­ren Aktio­nen bei zwei Stol­per­stei­nen vor dem Salz­bur­ger Lan­des­thea­ter. Ob einer oder bei­de der frei­ge­las­se­nen Täter für die Schmie­re­rei­en vom Wochen­en­de ver­ant­wort­lich ist/sind, wird der­zeit unter­sucht. In den ver­gan­ge­nen Wochen und Mona­ten gab es aller­dings auch Atta­cken, die nicht auf das Kon­to der bei­den Haupt­tä­ter gehen kön­nen, etwa die Schmie­re­rei­en am Kommunalfriedhof.

Wel­chen Hin­ter­grund die Brand­an­schlä­ge auf zwei pro­vi­so­ri­sche Roma-Lager im Stadt­teil Schall­moos haben, ist offen. Unbe­kann­te haben am Tag vor dem Welt-Roma-Tag „Matrat­zen und ande­re Hab­se­lig­kei­ten in den not­dürf­ti­gen Unter­künf­ten“ (derstandard.at, 9.4.14) ange­zün­det. Für den Vize­bür­ger­meis­ter von der ÖVP, die mit einer „Bett­ler-“ bzw. Roma-Debat­te im Gemein­de­rats­wahl­kampf mas­siv Stim­mung mach­te, sind die Brand­stif­tun­gen ver­mut­lich „Selbst­jus­tiz“ von Anrainern.

Wie man sich gegen den Anti­zi­ga­nis­mus auch zur Wehr set­zen kann, demons­trier­ten Mit­glie­der der Gewerk­schaft Öffent­li­cher Dienst (GÖD) in Wels (OÖ). Dort hat­ten ÖVP und FPÖ mit ihrer Mehr­heit im Gemein­de­rat ein Cam­pier­ver­bot für Roma auf dem Wel­ser Mes­se­ge­län­de durch­ge­setzt. Der Stadt­par­tei­ob­mann der ÖVP und Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Csar ist auch Lan­des­vor­sit­zen­der der Gewerk­schaft GÖD. Zu ihm mar­schier­te eine Abord­nung von GÖD-Mit­glie­dern aus der Arbei­ter­kam­mer, um ihm zu erklä­ren, dass sie die GÖD ver­las­sen wür­den, wenn das Cam­pier­ver­bot für Roma in Wels bestehen blei­be. Der GÖD- und ÖVP-Stadt­par­tei­ob­mann zeig­te sich erstaunt über die For­de­rung und bezeich­ne­te es als unfair, dass sei­ne ver­schie­de­nen Funk­tio­nen mit­ein­an­der ver­knüpft werden.

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Schlagwörter: Antiziganismus | FPÖ | Neonazismus/Neofaschismus | Oberösterreich | ÖVP | Salzburg | Vandalismus/Sachbeschädigung/Schmierereien

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