Facebook-Hetze führt zu Konsequenzen

Das Muster ist bekan­nt: Stra­che stellt auf seine Face­book-Pin­nwand einen Link. Einige Reiz­worte im ver­link­ten Text und der knappe Stra­che-Kom­men­tar „Zur Info“ reichen schon aus, um alle Schleusen zu öff­nen. Eine Flut von Hass-Post­ings fol­gt. Mit­tler­weile nicht mehr kon­se­quen­z­los. Gestern stand deshalb ein Poster vor dem Lan­des­gericht in Linz.

Jus­tiz und Ermit­tlungs­be­hör­den arbeit­eten in diesem Fall sehr schnell. Bern­hard N. ist offen­sichtlich der erste der Angezeigten, der sich wegen Ver­het­zung ver­ant­worten musste. Anfang Novem­ber­hat­te der FPÖ-Parte­ichef Stra­che einen Link auf seine FB-Pin­nwand gestellt, in dem die Stich­worte „radikale Salafis­ten“ und „berüchtigter Has­spredi­ger‘ zusam­men mit einem Foto von Mohamed Mah­moud enthal­ten waren. Dazu der Hin­weis „Zur Info“. Das genügt schon, um bei eini­gen Postern alle Schranken zu spren­gen. Spi­ralför­mig steigern sich die Poster immer weit­er, bis nur mehr der braune Dreck übrigbleibt.

Bern­hard N. hat zu Stra­ches Link etwas über die „Unter­men­schen“ , die „unter­en­twick­el­ten Mus­lime“ gepostet. Das ist Het­ze, aber im Ver­gle­ich zu dem, was da noch an Post­ings fol­gte, ver­gle­ich­sweise harm­los: „Ver­fol­gen — ver­bren­nen — und dann als Fis­ch­fut­ter in die schöne blaue Donau“, „Salafis­ten zusam­men­treiben, Ben­zin drüber – anzün­den-fer­tig“, „Erlegen“, „Weg mit dem Dreck“ und auch:“Schicken wir sie nach Ausschwitz(sic!) duschen“.

Das fand sich alles auf der Pin­nwand des FPÖ-Parte­ichefs, wurde von aufmerk­samen Men­schen gesam­melt und von Uwe Sail­er, dem Krim­i­nalpolizis­ten aus Linz, dann angezeigt.

Bern­hard N., dessen fünf Vorstrafen wegen Kör­per­ver­let­zung schon anzeigen, dass er ziem­lich heißblütig ist, gab sich vor Gericht „umfassend und reumütig geständig“ (OÖN, 8.4.14):

„Es war ein Riesen­blödsinn. Ich verurteile inzwis­chen selb­st, was ich geschrieben habe“ (OÖN). Der Angeklagte ist Bauar­beit­er, hat nach eige­nen Angaben täglich mit Mus­li­men zu tun und kommt mit ihnen aus­geze­ich­net aus. Warum also? „Ich hab mich ver­leit­en lassen“, ver­sucht der Angeklagte eine Erklärung.

Da wäre natür­lich die Nach­frage wichtig – von wem? Das sind sich­er jene anderen Poster, die sich mit ihrem Her­aus­gekotztem gegen­seit­ig ansteck­en. Zu fra­gen ist aber auch nach der Ver­ant­wor­tung des Seit­en­ver­ant­wortlichen, der ja immer wieder das gle­iche Erre­gungsmuster bedi­ent. Auch wenn die Admin­is­tra­toren die ärg­sten Post­ings dann wieder löschen, zunächst dienen sie zum Anfeuern.

In den näch­sten Monat­en dürften noch einige weit­ere Strafver­fahren wegen der Post­ings vom 3.11.13 fol­gen. Ob auch HC Stra­che darunter ist, ist nicht bekannt.

Bern­hard N. wurde jeden­falls wegen Ver­het­zung schuldig gesprochen und zu fünf Monat­en bed­ingter Haft (da haben sich seine Vorstrafen aus­gewirkt) und ein­er unbe­d­ingten Geld­strafe von 600 Euro verurteilt. Das Urteil war offen­sichtlich so überzeu­gend, dass der Angeklagte sofort annahm: er bekan­nte sich zu sein­er Verantwortung!

Quelle: OÖN