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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Ausgemölzert?

Das ist natür­lich star­ker Tobak! Aus­ge­rech­net Mari­ne Le Pen, der er noch vor weni­gen Tagen Rosen gestreut hat, hat erklärt, dass es mit einem Andre­as Möl­zer kei­ne Rechts­frak­ti­on im Euro­päi­schen Par­la­ment geben kön­ne. Der „ehren­haf­te Rück­zug“, den Stra­che Möl­zer angeb­lich ange­bo­ten hat, scheint mit der Erklä­rung Möl­zers, er zie­he sich zurück, weil er das Ver­trau­en inner­halb der FPÖ ver­lo­ren habe, nur bedingt vereinbar.

8. Apr. 2014

Mitt­ler­wei­le ist klar, dass der Rück­zug Möl­zers nicht nur die Spit­zen­kan­di­da­tur der FPÖ für die Wahl zum euro­päi­schen Par­la­ment betrifft, son­dern den voll­stän­di­gen Ver­zicht auf eine Kan­di­da­tur für die FPÖ beinhaltet.

Die Reak­tio­nen auf die ras­sis­ti­schen und rechts­extre­men Pro­vo­ka­tio­nen Möl­zers haben in den letz­ten Tagen eine Dyna­mik erreicht, die selbst bei der FPÖ-Spit­ze zu einem Umden­ken geführt haben. Galt für Par­tei­chef Stra­che die Cau­sa Möl­zer nach des­sen ers­ten Teil­ent­schul­di­gun­gen als „geges­sen und erle­digt“, so brach­ten die letz­ten Tage eine Wen­dung um 180 Grad. Aus­sa­gen wie die von Möl­zer getä­tig­ten sei­en “kei­nes­falls trag­bar“, inter­pre­tier­te Her­bert Kickl zuletzt sei­nen Parteichef.

Die Par­tei­spit­ze dürf­te in den letz­ten Tagen viel gerech­net haben. Einer­seits, was die Aus­wir­kun­gen der Möl­ze­rei­en auf den Zuspruch für die FPÖ bei den EU-Wah­len betrifft, ande­rer­seits zu den Macht­ver­hält­nis­sen inner­halb des FPÖ-Bun­des­par­tei­vor­stands , wenn es zu Maß­nah­men gegen Möl­zer kom­men soll­te. Ver­mut­lich wur­den auch noch ande­re Rech­nun­gen ange­stellt – näm­lich was der Par­tei ein eini­ger­ma­ßen fried­li­cher Rück­zug von Möl­zer wert sein dürf­te. Denn mit einem Rück­zug Möl­zers vom EU- Abge­ord­ne­ten­man­dat dro­hen dem klei­nen Möl­zer­schen Medi­en­im­pe­ri­um bedeu­ten­de finan­zi­el­le Ein­bu­ßen. Springt da die FPÖ jetzt ein, um einen Burg­frie­den mit Möl­zer und den Ultra­rech­ten sicherzustellen?

Eine eigen­stän­di­ge Kan­di­da­tur von Möl­zer ist zwar nicht völ­lig aus­ge­schlos­sen, wür­de aber auch eine ziem­lich dra­ma­ti­sche Spal­tung der FPÖ (selbst wenn sie men­gen­mä­ßig kaum ins Gewicht fällt) und für Möl­zer hohes Risi­ko bedeuten.

Möl­zer ist schwers­tens ange­schla­gen – das belegt auch die Stel­lung­nah­me von Mari­ne Le Pen. Dass aus­ge­rech­net er, der sich selbst zum Archi­tek­ten fast aller Eini­gungs­ver­su­che der euro­päi­schen Rech­ten hoch­sti­li­siert hat, jetzt als Hin­der­nis der Eini­gung gese­hen wird, muss ihn hart getrof­fen haben. Gut so!

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