Ausgemölzert?

Das ist natürlich starker Tobak! Ausgerechnet Marine Le Pen, der er noch vor wenigen Tagen Rosen gestreut hat, hat erklärt, dass es mit einem Andreas Mölzer keine Rechtsfraktion im Europäischen Parlament geben könne. Der „ehrenhafte Rückzug“, den Strache Mölzer angeblich angeboten hat, scheint mit der Erklärung Mölzers, er ziehe sich zurück, weil er das Vertrauen innerhalb der FPÖ verloren habe, nur bedingt vereinbar.

Mittlerweile ist klar, dass der Rückzug Mölzers nicht nur die Spitzenkandidatur der FPÖ für die Wahl zum europäischen Parlament betrifft, sondern den vollständigen Verzicht auf eine Kandidatur für die FPÖ beinhaltet.

Die Reaktionen auf die rassistischen und rechtsextremen Provokationen Mölzers haben in den letzten Tagen eine Dynamik erreicht, die selbst bei der FPÖ-Spitze zu einem Umdenken geführt haben. Galt für Parteichef Strache die Causa Mölzer nach dessen ersten Teilentschuldigungen als „gegessen und erledigt“, so brachten die letzten Tage eine Wendung um 180 Grad. Aussagen wie die von Mölzer getätigten seien “keinesfalls tragbar“, interpretierte Herbert Kickl zuletzt seinen Parteichef.

Die Parteispitze dürfte in den letzten Tagen viel gerechnet haben. Einerseits, was die Auswirkungen der Mölzereien auf den Zuspruch für die FPÖ bei den EU-Wahlen betrifft, andererseits zu den Machtverhältnissen innerhalb des FPÖ-Bundesparteivorstands , wenn es zu Maßnahmen gegen Mölzer kommen sollte. Vermutlich wurden auch noch andere Rechnungen angestellt – nämlich was der Partei ein einigermaßen friedlicher Rückzug von Mölzer wert sein dürfte. Denn mit einem Rückzug Mölzers vom EU- Abgeordnetenmandat drohen dem kleinen Mölzerschen Medienimperium bedeutende finanzielle Einbußen. Springt da die FPÖ jetzt ein, um einen Burgfrieden mit Mölzer und den Ultrarechten sicherzustellen?

Eine eigenständige Kandidatur von Mölzer ist zwar nicht völlig ausgeschlossen, würde aber auch eine ziemlich dramatische Spaltung der FPÖ (selbst wenn sie mengenmäßig kaum ins Gewicht fällt) und für Mölzer hohes Risiko bedeuten.

Mölzer ist schwerstens angeschlagen – das belegt auch die Stellungnahme von Marine Le Pen. Dass ausgerechnet er, der sich selbst zum Architekten fast aller Einigungsversuche der europäischen Rechten hochstilisiert hat, jetzt als Hindernis der Einigung gesehen wird, muss ihn hart getroffen haben. Gut so!