Das Budget 4.000, Mölzer und die „Aula“

Abge­ord­ne­te zum Euro­päi­schen Par­la­ment ver­fü­gen über eine Rei­he von Bud­get­töp­fen, aus denen sie Mit­ar­bei­te­rIn­nen, Büro- und Rei­se­kos­ten, aber auch Öffent­lich­keits­ar­beit finan­zie­ren kön­nen. 2009 ent­hüll­te “News“, dass „Zur Zeit“ in den Jah­ren zuvor für ins­ge­samt 122 Bei­trä­ge viel Geld von der EU erhal­ten hat.

Aus dem Titel „Bud­get 4000“, das jedem EU-Par­la­men­ta­ri­er zur Ver­fü­gung steht, dürf­ten nicht nur die Inse­ra­te in „Zur Zeit“ bezahlt wor­den sein, son­dern auch sol­che in ande­ren rechts­extre­men Publikationen.

Eck­art

Die von der EU gespon­ser­ten Bei­trä­ge, die in der „Aula“, dem „Eck­art“ und haupt­säch­lich in „Zur Zeit“ bis zum Jahr 2010 erschie­nen sind, wei­sen als Autoren Andre­as Möl­zer, aber auch sei­ne Mit­ar­bei­ter (z.B. Die­ter Holz­feind, Bern­hard Toma­s­chitz) aus.

Eck­art

„News“ schrieb 2009, dass Möl­zer über das Bud­get 2000 bis 2009 ins­ge­samt rund 200.000 Euro zur Ver­fü­gung hat­te: „Damit hat­te er in fünf Jah­ren fast 200.000 Euro net­to zur Ver­fü­gung und konn­te damit etwa PR-Arti­kel bezah­len, inse­rie­ren oder auch Pres­se­aus­sen­dun­gen finanzieren.“

Aula

Die von der EU bezahl­ten Inse­ra­te ent­hiel­ten Möl­zers rechts­extre­me Posi­tio­nen und manch­mal den Ver­merk, dass die hier ver­öf­fent­lich­te Mei­nung „nicht unbe­dingt den offi­zi­el­len Stand­punkt des Euro­päi­schen Par­la­ments“ wie­der­ge­ben wür­de. Ins­ge­samt ist damit jeden­falls bis Anfang 2010 viel EU-Geld in rechts­extre­me Publi­ka­tio­nen geflossen!