Das Budget 4.000, Mölzer und die „Aula“

Abgeordnete zum Europäischen Parlament verfügen über eine Reihe von Budgettöpfen, aus denen sie MitarbeiterInnen, Büro- und Reisekosten, aber auch Öffentlichkeitsarbeit finanzieren können. 2009 enthüllte “News“, dass „Zur Zeit“ in den Jahren zuvor für insgesamt 122 Beiträge viel Geld von der EU erhalten hat.

Aus dem Titel „Budget 4000“, das jedem EU-Parlamentarier zur Verfügung steht, dürften nicht nur die Inserate in „Zur Zeit“ bezahlt worden sein, sondern auch solche in anderen rechtsextremen Publikationen.


Eckart

Die von der EU gesponserten Beiträge, die in der „Aula“, dem „Eckart“ und hauptsächlich in „Zur Zeit“ bis zum Jahr 2010 erschienen sind, weisen als Autoren Andreas Mölzer, aber auch seine Mitarbeiter (z.B. Dieter Holzfeind, Bernhard Tomaschitz) aus.


Eckart

„News“ schrieb 2009, dass Mölzer über das Budget 2000 insgesamt bis 2009 rund 200.000 Euro zur Verfügung hatte: „Damit hatte er in fünf Jahren fast 200.000 Euro netto zur Verfügung und konnte damit etwa PR-Artikel bezahlen, inserieren oder auch Presseaussendungen finanzieren“.


Aula

Die von der EU bezahlten Inserate enthielten Mölzers rechtsextreme Positionen und manchmal den Vermerk, dass die hier veröffentlichte Meinung „nicht unbedingt den offiziellen Standpunkt des Europäischen Parlaments“ wiedergeben würde.

Insgesamt ist damit jedenfalls bis Anfang 2010 viel EU-Geld in rechtsextreme Publikationen geflossen!