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NSU : Operation „Terzett“

Die Ermitt­lun­gen rund um die Neo­na­­zi-Ter­ror-Grup­­pe NSU brin­gen immer wie­der neue haar­sträu­ben­de Fak­ten und Ermitt­lungs­pan­nen an Tages­licht. Wie die Tages­zei­tung Die Welt berich­tet, bele­gen streng gehei­me Akten des Ver­fas­sungs­schut­zes Sach­sen, dass gegen das Umfeld des Ter­ror-Tri­os seit dem Jahr 2000 Abhör­maß­nah­men lie­fen, die erst im Jahr 2010 erfolg­los abge­schlos­sen wur­den. Die Ver­fas­sungs­schüt­zer hat­ten im Jahr […]

14. Okt 2012

Die Ver­fas­sungs­schüt­zer hat­ten im Jahr 2000 durch­aus eine Ahnung vom Umfeld der 1998 unter­ge­tauch­ten Neo­na­zi-Ban­de. Drei der vier damals Abge­hör­ten aus dem Umfeld des NSU-Ter­ror- Tri­os wer­den auch jetzt im NSU-Ver­fah­ren der Bun­des­an­walt­schaft als Beschul­dig­te geführt.

Als im Jahr 2003 die Spreng­stoff­de­lik­te ver­jähr­ten, wegen denen die Ermitt­lun­gen offi­zi­ell geführt wur­den, woll­te der Ver­fas­sungs­schutz den­noch wei­ter ermit­teln und plä­dier­te dafür, die Betrof­fe­nen nicht – wie vor­ge­schrie­ben – über die Abhör­maß­nah­men zu infor­mie­ren. Das ist nur mög­lich, wenn das par­la­men­ta­ri­sche Geheim­dienst­gre­mi­um die­ser Aus­nah­me zustimmt. Ob die­se Zustim­mung in dem gehei­men Gre­mi­um gege­ben wur­de, ist offen. Unklar ist auch, war­um der säch­si­sche Innen­mi­nis­ter trotz der Ope­ra­ti­on „Ter­zett“ bis­her immer behaup­tet hat­te, dass die säch­si­schen Behör­den seit 2002 kei­ner­lei Infor­ma­tio­nen über das Trio und des­sen Umfeld gehabt hätten.

Mehr als kuri­os das Ende der Abhör­maß­nah­men. Als im Jahr 2009 die säch­si­schen Ver­fas­sungs­schüt­zer offen­sicht­lich kei­ne Hoff­nung mehr hat­ten, über die Abhör­maß­nah­men an die Unter­ge­tauch­ten her­an­zu­kom­men, wur­de das Ende der Ope­ra­ti­on „Ter­zett“ beschlos­sen und damit auch – wie gesetz­lich vor­ge­schrie­ben – die Infor­ma­ti­on der Abge­hör­ten. Im Okto­ber 2010 wur­den –nach erfolg­lo­sen Ver­su­chen, das Ter­ror-Trio doch noch aus­zu­for­schen, um es eben­falls über die Abhö­run­gen zu infor­mie­ren – die vier Abge­hör­ten aus dem Umfeld über die Ope­ra­ti­on „Ter­zett“ benach­rich­tigt. Ein Jahr spä­ter flog das NSU-Trio dann auf. Im Ver­fah­ren der Bun­des­an­walt­schaft wer­den mitt­ler­wei­le 13 Per­so­nen als Beschul­dig­te geführt.

Die heik­le Ver­fas­sungs­schutz-Ope­ra­ti­on „Ter­zett”

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