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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 1 Minute

Grüne fordern Verbot der Ulrichsberg-Feier

Aus­rei­chen­der Ver­dacht auf zu erwar­ten­de NS-Wiederbetätigung.

14. Sep. 2012

Wien (OTS) — Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­te der Grü­nen for­dern die Exe­ku­ti­ve bzw. das Innen­mi­nis­te­ri­um auf, die Gedenk­fei­ern der Ulrichs­berg­ge­mein­schaft, die die­ses Wochen­en­de statt­fin­den sol­len, unter Beru­fung auf das NS-Ver­bots­ge­setz zu unter­sa­gen. „Es besteht aus­rei­chen­der Ver­dacht, dass es bei die­sen Fei­er­lich­kei­ten — wie in der Ver­gan­gen­heit — zu NS-Wie­der­be­tä­ti­gung kom­men wür­de”, erklä­ren die Abge­ord­ne­ten Karl Öllin­ger, Albert Stein­hau­ser, Harald Wal­ser und Wolf­gang Zinggl in einer gemein­sa­men Stellungnahme.

„Die Ulrichs­berg­ge­mein­schaft hat ihren geheim gehal­te­nen Fest­red­ner Mil­den­burg erst dann zurück­ge­zo­gen, als öffent­lich wur­de, dass es sich bei ihm um eine Per­son mit ein­schlä­gi­ger Ori­en­tie­rung han­delt. Im sozia­len Netz­werk Face­book wird auf der Sei­te ‚Ulrichs­berg­ge­mein­schaft der Heim­keh­rer- und Euro­pa­ge­denk­stät­te’ ganz offen mit Erin­ne­rungs­fo­tos an den ‚Blitz­krieg’, an Ehrun­gen von SSlern und mit Sinn­sprü­chen von Nazi-Poe­ten für das Tref­fen gewor­ben. Der Ver­an­stal­ter, die Ulrichs­berg­ge­mein­schaft, hat durch sei­ne Ein­la­dung an Mil­den­burg als Fest­red­ner lei­der hin­rei­chend gezeigt, dass er nicht in der Lage oder wil­lens ist, für eine kla­re Distanz zu Alt- und Neo­na­zis zu sorgen.”

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Schlagwörter: Kärnten/Koroška | Verbotsgesetz | Veteranentreffen | Wiederbetätigung | Wien

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