Ein Ex-Korporal des Bundesheeres musste sich am Freitag,10.2. in Salzburg wegen Verhetzung vor Gericht verantworten. Er wurde von der Anklage beschuldigt, gegen den § 283 StGB (Verehetzung) verstoßen zu haben. Der Vorfall ereignete sich im November 2011 in der Salzburger Schwarzenberg-Kaserne (Wals-Siezenheim).
Soldaten der Schwarzenberg-Kaserne standen damals zur Ausgabe des Mittagessens an – nach Meinung des Korporals nicht in der richtigen „Adjustierung“: ohne Kopfbedeckung, mit falscher Kopfbedeckung oder gar mit zu langen Haaren! Der Korporal war über seine Untergebenen so erregt, dass er – laut Anklage – sagte, sie seien „ein Judenverein, der verbrannt gehört“.
Die Meldung führte zur sofortigen fristlosen Entlassung durch das Bundesheer und zu einer Anzeige. Vor Gericht verantwortete sich der Ex-Korporal (22) damit, dass er weder Rechtsextremer noch Antisemit sei. Er habe auch nicht den besagten Spruch verwendet, sondern „überspitzt, dass Rekruten verbrannt werden müssten statt der Juden“ (salzburg.orf.at) .
Das Gericht, das etliche Zeugen befragte, kam zur Erkenntnis, dass der Angeklagte seine Äußerung nicht öffentlich, zu einer Vielzahl von Menschen, sondern nur gegenüber einem Korporalskollegen getätigt habe: Freispruch.
Quelle: salzburg.orf.at, Salzburger Volkszeitung, 11.2.2012
