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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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News: „Ministerium für Verharmlosung”

News berich­tet über die Thor-Stei­nar-Kun­den­da­tei, in der sich auch FPÖ-Poli­ti­ker und vier öster­rei­chi­sche Poli­zis­ten befin­den, „die zudem blöd genug waren, unter ihrer dienst­li­chen polizei.gv.at-E-Mail-Adresse zu bestel­len”. Nach Anga­ben von News ant­wor­te­te die Spre­che­rin des Innen­mi­nis­te­ri­ums auf eine Anfra­ge, dass es sich bei „Thor Stei­nar” um ein „lega­les Sport­ar­ti­kel­la­bel“ han­delt und nicht jeder Kun­de sei „rechts­ra­di­kal“.

4. Jan. 2012

Die Ver­fas­sungs­schutz­be­hör­den in Deutsch­land sehen dage­gen in Thor Stei­nar ein Erken­nungs­merk­mal der neo­na­zis­ti­schen Sze­ne. Netz-gegen-Nazis zitiert den stell­ver­tre­ten­den Pres­se­spre­cher des Minis­te­ri­um des Innern des Lan­des Bran­den­burg, Geert Piorkowski:

Die Beklei­dung der Fir­ma „Media­tex GmbH” wird inner­halb der rechts­extre­mis­ti­sche Sze­ne nach wie vor getra­gen. Hin­wei­se auf eine Ände­rung der „Phi­lo­so­phie” der Fir­ma Thor Stei­nar sind inner­halb der rechts­extre­mis­ti­schen Sze­ne inso­fern nicht fest­zu­stel­len. Das ursprüng­li­che Logo der Fir­ma (Bin­de­ru­ne: Kom­bi­na­ti­on aus der Tiwaz und der Sowi­lo Rune) fin­det sich seit eini­ger Zeit nicht mehr im aktu­el­len Sor­ti­ment. Seit eini­ge Gerich­te eine Straf­bar­keit wegen des Ver­wen­dens von Kenn­zei­chen ver­fas­sungs­wid­ri­ger Orga­ni­sa­tio­nen im Sin­ne von § 86 a Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 StGB geprüft haben, ver­wen­det die Fir­ma neue Logo­gram­me. Rechts­extre­mis­ten sehen jedoch in der Beklei­dung der Fir­ma Media­tex GmbH nach wie vor ein iden­ti­täts­stif­ten­des Erken­nungs­zei­chen. Die Farb­ge­bung und die Schrift­zü­ge ver­ste­hen Rechts­extre­mis­ten als völ­ki­sche Sym­bo­lik. Die­se Auf­ma­chung und das Aus­tes­ten von juris­ti­schen Gren­zen spricht Rechts­extre­mis­ten an. Sie bezeich­nen die Fir­ma in ihren Inter­net-Dis­kus­si­ons­fo­ren als „zur Bewe­gung gehö­rig”, die Beklei­dung „wer­de nicht ohne Grund getragen.

↳ news.at — Minis­te­ri­um für Verharmlosung

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Schlagwörter: FPÖ | Österreich | Polizei | Rechtsextremismus | Verfassungsschutz | Weite Welt

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