Neonazis im Nahen Osten

Noch gibt es keine Hin­weise darauf, wer für den Bran­dan­schlag auf die Moschee in Tuba San­gria in Nordgaliläa (Israel) ver­ant­wortlich ist. Vieles deutet aber auf radikale jüdis­che Siedler hin. Es gibt in Israel, wo sich die poli­tis­che Land­schaft in den let­zten zehn Jahren ins­ge­samt sehr weit nach rechts ver­schoben hat, seit Jahren eine aktive recht­sex­treme Szene. Vor weni­gen Tagen wurde auch in Ägypten eine neon­azis­tis­che Partei gegründet.

Rund 300 Mit­glieder will die ägyp­tis­che Neon­azi-Partei schon haben und inner­halb von zehn Jahren auch im Par­la­ment vertreten sein: „Unser poli­tis­ches Ziel ist es, die ara­bis­che Rasse, die Sprech­er der ara­bis­chen Rasse, zur besten Rasse zu machen.“ (APA 0390, 30.9.2011) Der Fernsehmod­er­a­tor von Dream1 TV, der die Obsku­ran­ten der Nazi-Partei inter­viewte, hat­te in der Ein­leitung den Nazis­mus als eine tyran­nis­che, faschis­tis­che poli­tis­che Ide­olo­gie vorgestellt, die der Welt Ruin und Zer­störung gebracht hatte.

Die extreme Rechte in Israel ist durch die Poli­tik der Regierung Netan­jahu salon­fähig gemacht wor­den. Das zeigt vor allem die gewichtige Posi­tion, die Avig­dor Lieber­mann mit sein­er Partei rus­sis­ch­er Ein­wan­der­er innehat. Auch das kurze Techtelmech­tel, das sich Stra­ches FPÖ und andere europäis­che Recht­sausleger mit extremen jüdis­chen Siedlern und dem Likud-Vizem­i­nis­ter Ayoob Kara gegeben haben, ist symp­to­ma­tisch. Zum gemein­samen Feind wurde damals der Islam erklärt.

Es gibt aber neben extrem recht­en und nation­al­is­tis­chen Teilen der Siedler­be­we­gung, die zum Beispiel für das Rohrbomben-Atten­tat auf den linken His­torik­er und Frieden­sak­tivis­ten Zeev Stern­hell im Jahr 2008 ver­ant­wortlich waren, auch eine offen anti­semi­tis­che und antizion­is­tis­che Neon­azi-Szene In Israel. Als die Polizei im Jahr 2007 eine Zelle, beste­hend aus acht rus­sisch-stäm­mi­gen Neon­azis aushob, war die israelis­che Öffentlichkeit fas­sungs­los. Die Neon­azis, die auf Fotos mit dem Hit­ler­gruß posierten, hat­ten zuvor religiöse Juden, Aus­län­der und Homo­sex­uelle attack­iert und Hak­enkreuze geschmiert. Bei Haus­durch­suchun­gen fand die Polizei Nazi-Pro­pa­gan­da, Waf­fen und selb­st gedrehte Gewaltvideos, in denen aus­ländis­che Arbeit­er und Dro­gen­ab­hängige bru­tal zusam­mengeschla­gen wurden.

Anti­semi­tis­che Angriffe sind in Israel nicht ger­ade sel­ten. Nach einem Bericht der „Presse“ (11.9.2007) wer­den jährlich rund 500 anti­semi­tis­che Attack­en gezählt, die meis­ten davon nicht von Arabern, son­dern von rus­sis­chen Zuwan­der­ern aus­ge­führt. Die recht­sex­tremen Posi­tio­nen viel­er rus­sis­ch­er Zuwan­der­er, die eine bre­ite Skala von prozion­is­tis­chen bis zu anti­semi­tis­chen Hal­tun­gen abdeck­en, haben deshalb immer wieder zu Debat­ten über Zuwan­derungsregeln geführt.

(Quellen: APA, „Die Presse“)