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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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BMI: Aufmarsch von Burschis & Neonazis keine Versammlung!

Für den 8. Mai hat­ten die Neo­na­zis von Alpen-Donau einen ihrer letz­ten Kräch­zer gemacht und zur Teil­nah­me an der Ver­samm­lung der Bur­schen­schaf­ter auf­ge­ru­fen. Albert Stein­hau­ser, Abge­ord­ne­ter der Grü­nen, woll­te nun von der Innen­mi­nis­te­rin wis­sen, ob Bur­schen­schaf­ter mit Säbeln bei einer Ver­samm­lung das Ver­samm­lungs­ge­setz ver­letzt haben, weil bei einer Ver­samm­lung Waf­fen ver­bo­ten sind. Die Innen­mi­nis­te­rin ver­sucht es mit einer sehr aus­wei­chen­den Antwort.

28. Sep. 2011

Albert Stein­hau­ser woll­te es genau wis­sen und frag­te des­halb im Detail nach. Die Ant­wort der Innen­mi­nis­te­rin war mehr als aus­wei­chend. Die Bur­schen­schaf­ter hat­ten zwar offen­sicht­lich eine Ver­samm­lung ange­mel­det, die tat­säch­li­che Durch­füh­rung der Ver­samm­lung zeig­te nach Aus­kunft der Innen­mi­nis­te­rin aber, dass es sich gar nicht um eine Ver­samm­lung gehan­delt habe, son­dern um einen Auf­marsch zum Toten­ge­den­ken, dem die ver­samm­lungs­recht­li­chen Ele­men­te fehlten.

Wir rät­seln zwar einst­wei­len noch, was oder wer mit den feh­len­den ver­samm­lungs­recht­li­chen Ele­men­ten gemeint ist? Stra­che? Die Neo­na­zis, die nicht alle zur Ver­samm­lung, die kei­ne war, ein­ge­las­sen wur­den? Das feh­len­de auf­rüt­teln­de Ele­ment in der Anspra­che von Wolf­gang Jung? Jeden­falls war Albert Stein­hau­ser mit den gedrech­sel­ten Erklä­run­gen der Innen­mi­nis­te­rin nicht ein­ver­stan­den und stell­te eine neu­er­li­che Anfra­ge. Vol­ler Span­nung erwar­ten wir die Ant­wort der Innen­mi­nis­te­rin, die bis 8. Novem­ber 2011 ein­tru­deln sollte.

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Schlagwörter: Burschen-/Mädelschaften/Korporationen | Neonazismus/Neofaschismus | Veranstaltung | Wien

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