BMI: Aufmarsch von Burschis & Neonazis keine Versammlung!

Für den 8. Mai hat­ten die Neon­azis von Alpen-Donau einen ihrer let­zten Krächz­er gemacht und zur Teil­nahme an der Ver­samm­lung der Burschen­schafter aufgerufen. Albert Stein­hauser, Abge­ord­neter der Grü­nen, wollte nun von der Innen­min­is­terin wis­sen, ob Burschen­schafter mit Säbeln bei ein­er Ver­samm­lung das Ver­samm­lungs­ge­setz ver­let­zt haben, weil bei ein­er Ver­samm­lung Waf­fen ver­boten sind. Die Innen­min­is­terin ver­sucht es mit ein­er sehr auswe­ichen­den Antwort.

Albert Stein­hauser wollte es genau wis­sen und fragte deshalb im Detail nach. Die Antwort der Innen­min­is­terin war mehr als auswe­ichend. Die Burschen­schafter hat­ten zwar offen­sichtlich eine Ver­samm­lung angemeldet, die tat­säch­liche Durch­führung der Ver­samm­lung zeigte nach Auskun­ft der Innen­min­is­terin aber, dass es sich gar nicht um eine Ver­samm­lung gehan­delt habe, son­dern um einen Auf­marsch zum Totenge­denken, dem die ver­samm­lungsrechtlichen Ele­mente fehlten.

Wir rät­seln zwar einst­weilen noch, was oder wer mit den fehlen­den ver­samm­lungsrechtlichen Ele­menten gemeint ist? Stra­che? Die Neon­azis, die nicht alle zur Ver­samm­lung, die keine war, ein­ge­lassen wur­den? Das fehlende aufrüt­tel­nde Ele­ment in der Ansprache von Wolf­gang Jung? Jeden­falls war Albert Stein­hauser mit den gedrech­sel­ten Erk­lärun­gen der Innen­min­is­terin nicht ein­ver­standen und stellte eine neuer­liche Anfrage. Voller Span­nung erwarten wir die Antwort der Innen­min­is­terin, die bis 8. Novem­ber 2011 ein­trudeln sollte.