Lesezeit: 1 Minute

Ungarn: Volksbefragung gegen Obdachlose gefloppt

Die Nach­rich­ten aus Ungarn wer­den immer unglaub­li­cher und schril­ler. Der schar­fe Rechts­ruck, den die FIDESZ-Regie­rung von Vik­tor Orbán bedeu­tet, bringt nicht nur eine unglaub­li­che natio­na­lis­ti­sche, anti­se­mi­ti­sche und anti­zi­ga­nis­ti­sche Pos­itiio­nie­rung mit sich, son­dern durch­zieht alle gesell­schaft­li­chen Berei­che. Jüngs­tes Bei­spiel ist ein Volks­ent­scheid, zu dem Bezirks­ver­samm­lung und Bezirks­bür­ger­meis­ter im VIII. Bezirk von Buda­pest für den ver­gan­ge­nen Sonn­tag auf­ge­ru­fen haben.

27. Sep. 2011

Die Bür­ge­rIn­nen des Bezirks wur­den auf­ge­ru­fen, in drei Fra­gen über Obdach­lo­se einen Volks­ent­scheid her­bei­zu­füh­ren. Unklar ist, ob es sich bei dem Instru­ment um eine ver­bind­li­che Abstim­mung oder eine Befra­gung gehan­delt hat. Jeden­falls wur­den die Bür­ge­rIn­nen z.B. befragt, ob sie für ein Ver­bot des Wüh­lens in Müll­ton­nen sind. Obwohl der Volks­ent­scheid wegen sehr gerin­ger Betei­li­gung ein Flop war, will sich der Bezirks­bür­ger­meis­ter will sich an das Votum halten.

Pusz­t­ar­an­ger berich­tet auf sei­nem Blog über den Ver­such, obdach­lo­se Men­schen zu kriminalisieren.

Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Rechtsextremismus | Weite Welt

» Zur erweiterten Suche