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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Strache und die Hetze

Seit dem 22.7.2011, dem Tag also, an dem Brei­vik in Nor­we­gen mor­de­te, sind unter einem Ein­trag von HC Stra­che auf Face­book zu einer Kunst­ak­ti­on im WUK zahl­rei­che Hass-Bot­schaf­ten zu fin­den, die sich an Mus­li­me, Tür­ken, die Pla­kat­künst­ler rich­ten. In ihnen wird mit „Auf­hän­gen oder Stei­ni­gen“, „Erträn­ken“, „An die Wand“ usw. gedroht. Die ein­zi­ge erkenn­ba­re Reak­ti­on von Stra­che: Er spricht sich gegen Schimpf­wör­ter auf sei­ner Face­book-Sei­te aus und geht in den Kon­ter. Im „Standard“-Forum sei ein unfass­ba­res Pos­ting gegen Nor­bert Hofer ver­öf­fent­licht wor­den und trotz Urgenz nicht gelöscht worden.

24. Aug. 2011

Seit Wochen sind unter Stra­ches Ein­trag vom 22.7.2011 die het­ze­ri­schen Kom­men­ta­re zu fin­den. Selbst eini­gen (weni­gen) FPÖ-Pos­tern ist die­se Het­ze zu viel: Sie war­nen, rufen zur Mäßi­gung in der Spra­che, war­nen vor den unver­meid­li­chen Reak­tio­nen des „Geg­ners“ – nichts ist pas­siert. In den Fol­ge­ta­gen gibt es zwar Ein­trä­ge von Stra­che, kei­ne „Schimpf­wör­ter“ zu ver­ewen­den, aber die Auf­ru­fe zum Abschlach­ten, Auf­hän­gen, Erträn­ken, Stei­ni­gen usw. blei­ben unbe­hel­ligt. Jetzt soll sich die Staats­an­walt­schaft damit aus­ein­an­der­set­zen, ob und wer damit mög­li­cher­wei­se gegen das Straf­ge­setz oder Medi­en­recht ver­sto­ßen hat.

Die FPÖ lässt über die Frei­heit­li­che Pres­se­kor­re­spon­denz (FPK) aus­rich­ten, dass straf­recht­lich rele­van­te oder mensch­lich ver­let­zen­de Pos­tings zur Anzei­ge gebracht wür­den und kon­tert mit einem auf derstandard.at ver­öf­fent­lich­ten Pos­ting, in dem ein „Roter Baron“ für den FPÖ-Vize Nor­bert Hofer die Wie­der­eröff­nung von Schloss Hart­heim (Eutha­na­sie-Anstalt der Nazis) gewünscht habe. Laut FPK habe man mehr­fach vom „Stan­dard“ ein­ge­for­dert, den „Roten Baron“ zu sper­ren. Stra­che selbst schreibt es etwas anders: Trotz Urgenz durch die FPÖ sei das Pos­ting nicht gelöscht worden.

Wir haben selbst recher­chiert und dabei her­aus­ge­fun­den: Ja, es gab einen der­ar­ti­gen Ein­trag, er sei aller­dings schon ziem­lich alt gewe­sen. Pro Tag gebe es im Durch­schnitt an die 10.000 Forums­bei­trä­ge, bei denen trotz Fil­ter und Kon­trol­le nicht in jedem Fall sofort zu erken­nen sei, ob sie straf­recht­lich rele­vant sei­en. Über die Mona­te sam­mel­ten sich so Hun­dert­tau­sen­de Pos­tings an. Der Ein­trag wur­de aller­dings schon vor dem Mai 2011 gelöscht, so die Aus­kunft aus der Online-Redak­ti­on des „Stan­dard“. Es habe aller­dings nie vor­her eine Urgenz durch die FPÖ gege­ben. Man wun­de­re sich, wie die­ses alte Pos­ting über­haupt ent­deckt wur­de, weil es selbst für die Forums­ver­wal­tung nicht ein­fach zu fin­den gewe­sen sei.

Stra­che hat am 9.8. die Ver­öf­fent­li­chung von wei­te­ren Dif­fa­mie­run­gen und het­ze­ri­schen Pos­tings gegen die FPÖ ange­kün­digt. Bis heu­te gab es kei­ne der­ar­ti­ge Veröffentlichung.

Der Unter­schied: Der „Stan­dard“ hat das offen­sicht­lich het­ze­ri­sche Pos­ting gegen Hofer schon lan­ge gelöscht – ohne Urgenz. Die FPÖ geht offen­sicht­lich Mona­te nach der Löschung an die Öffent­lich­keit und ver­mit­telt den Ein­druck, als wür­de sich die Online-Redak­ti­on wei­gern, das Pos­ting zu löschen – trotz mehr­fa­cher Urgenz.

Stra­che hat Dut­zen­de het­ze­ri­sche Pos­tings auf sei­nem Face­book-Kon­to und nichts davon gelöscht- trotz Urgenz und öffent­li­cher Debatte.

Sie­he auch: ots.at — Öllin­ger: Stra­ches Face­book-Kon­to voll mit ver­het­zen­den Kommentaren

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