Der Deutsche Verfassungsschutzbericht über die FPÖ

Die FPÖ wird im deutschen Verfassungsschutzbericht mehrmals im Kapitel „Rechtsextremismus“ genannt.

In dem Bericht wird auf die stärker werdende internationale Vernetzung rechtsextremer Gruppen hingewiesen. So finden sich vor allem bei dem Thema „Islamisierung Europas“, wo der Islam als „Feindbild stigmatisiert“ wird, zahlreiche Kooperationen rechtsextremer Gruppierungen – mitdabei die FPÖ.

Im Verfassungsschutzbericht von Nordrhein-Westfalen, so berichtet derstandard.at, „wird gesondert auf einen auch im Bericht des Bundes erwähnten Anti-Minarett-Kongress hingewiesen. Bei diesem habe ein FPÖ-Funktionär teilgenommen und auch diskriminierende Aussagen gegen Homosexuelle getätigt.“

Dabei soll es sich, so der Standard, um den Nationalratsabgeordneten Werner Neubauer handeln.

  • Verfassungsschutzbericht 2010 des deutschen Bundesinnenministerium als PDF.
  • Verfassungsschutzbericht 2010 Nordrhein-Westfalen als PDF.
  • Siehe auch: derstandard.at – Deutscher Verfassungsschutz sieht FPÖ in rechtsextremen Kooperationen