Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 1 Minute

FPÖ: Keine Ermittlungen, keine Hetzer?

Im Wien-Wahl­kampf hat­te die FPÖ ein Comic-Heft­chen an alle Haus­hal­te ver­schickt, in dem mit „Sagen aus Wien“ zum Bei­spiel ein Bub auf­ge­for­dert wird, einem Tür­ken, dem „Mus­ta­fa“ eine mit der Stein­schleu­der aufzubrennen.

21. Jan. 2011

Der grot­ten­schlecht gezeich­ne­te Comic, der auch wei­te­re ver­steck­te Anspie­lun­gen ent­hält, wur­de des­halb von den Wie­ner Grü­nen, der Isla­mi­schen Glau­bens­ge­mein­schaft und von 944 Ein­zel­per­so­nen, die das Bünd­nis für Men­schen­rech­te und Zivil­cou­ra­ge orga­ni­siert hat­te, wegen des Ver­dach­tes auf Ver­het­zung angezeigt.


Drauf­kli­cken für die Anzei­ge (doc-file), Quel­le: Das Bünd­nis für Men­schen­rech­te & Zivil­cou­ra­ge — gegen Dis­kri­mi­nie­rung & Extremismus

Die Staats­an­walt­schaft Wien hat nun das Ver­fah­ren gegen den Ver­ant­wort­li­chen in der FPÖ, Heinz-Chris­ti­an Stra­che, ein­ge­stellt. Eine Begrün­dung für die Ein­stel­lung liegt nicht vor. Inter­es­sant wäre aber nicht nur, die Begrün­dung für die Ein­stel­lung zu erfah­ren, son­dern auch, war­um das Ver­fah­ren zunächst an die Staats­an­walt­schaft Wie­ner Neu­stadt über­ant­wor­tet wur­de, bis es dann (war­um?) wie­der nach Wien zurück­ge­wan­dert ist, wo die Staats­an­walt­schaft in einem Vor­ha­bens­be­richt an die Ober­staats­an­walt­schaft die Ein­stel­lung des Ver­fah­rens emp­foh­len hat, die von die­ser nun bestä­tigt wur­de. Da Stra­che als Abge­ord­ne­ter von der par­la­men­ta­ri­schen Immu­ni­tät erfasst ist, hät­te sich die Staats­an­walt­schaft im Fal­le von Ermitt­lun­gen an den Natio­nal­rat wen­den müs­sen, um die Auf­he­bung der par­la­men­ta­ri­schen Immu­ni­tät zu bean­tra­gen. Das ist nach­weis­lich nicht geschehen.

Die Staats­an­walt­schaft hat also eini­ge Mona­te benö­tigt, um fest­zu­stel­len, dass sie nicht ermit­teln will Es ist wohl not­wen­dig, dazu die Jus­tiz­mi­nis­te­rin par­la­men­ta­risch zu befragen.

Hans Rauscher hat einen tref­fen­den Kom­men­tar im „Stan­dard“ vom 21.1.2010 ver­fasst: Voll aufs Nudelaug’

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Anzeige | FPÖ | Hetze | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Verhetzung | Wien

Beitrags-Navigation

« netz-gegen-nazis.de: Marine Le Pen – das populäre Gesicht an der Spitze der französischen Rechtsextremen
„Stolpersteine” zum Gedenken an ermordete Juden und Jüdinnen zerstört »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden