• Einfache Suche:

  • Sortierung

  • Erweiterte Suche:

  • Schlagwörter:

  • Zeitraum:

Filter Schlagwort: Verhetzung

FPÖ: Keine Ermittlungen, keine Hetzer?

Im Wien-Wahlkampf hat­te die FPÖ ein Com­ic-Heftchen an alle Haushalte ver­schickt, in dem mit „Sagen aus Wien“ zum Beispiel ein Bub aufge­fordert wird, einem Türken, dem „Mustafa“ eine mit der Stein­schleud­er aufzubren­nen. Weit­er…

FPÖ-Islam-Expertin: Prozess vertagt

FPÖ-Parte­ichef Heinz-Chris­t­ian Stra­che war in der „Press­es­tunde“ des ORF am 16.1.2011 noch zur Vertei­di­gung sein­er Islam-Ref­er­entin Elis­a­beth Saba­ditsch-Wolff aus­gerückt: Weit­er…

Gestreckter Arm und gestreckter Finger – der große Unterschied!

Seit es uns gibt, erhal­ten wir ab und zu auch Zuschriften, in denen wir z.B. aufge­fordert wer­den, gegen Beschimp­fun­gen wie „Scheiß Öster­re­ich­er“, unter­stützt von der Geste eines gestreck­ten Mit­telfin­gers, vorzuge­hen. Im konkreten Fall meinte der Absender darin eine neon­azis­tis­che und ras­sis­tis­che Beschimp­fung zu erken­nen und schrieb uns, damit „diese Erfahrung bei Euch aufgezeigt wer­den kann“. Weit­er…

Sicherheitsbericht 2009: Anstieg bei Wiederbetätigung

Der jüngst erschienene Sicher­heits­bericht der Bun­desregierung für 2009 enthält einen „Bericht über die Tätigkeit der Strafjus­tiz“, der vom Bun­desmin­is­teri­um für Jus­tiz (BMJ) kommt. Inter­es­sant sind hier die Aus­sagen über Verurteilun­gen wegen Ver­het­zung und NS-Wieder­betä­ti­gung (S. 42f). Weit­er…

Kärnten: Klement organisiert ein Nazi-Treffen

Der 2008 kurz nach Ewald Stadler (jet­zt BZÖ) aus dem FPÖ-Klub aus­geschlossene Karl­heinz Kle­ment, der nicht nur im Nation­al­rat für seine skur­rilen Ansicht­en über Frauen und Fem­i­nis­mus aufge­fall­en ist, son­dern auch durch seine anti­semi­tis­chen Sprüche und die daraus fol­gende Verurteilung wegen Ver­het­zung (vier Monate bed­ingt und 1.800 Euro Geld­strafe), will im harten Rin­gen um eine führende Posi­tion inner­halb der recht­sex­tremen bzw. neon­azis­tis­chen Szene offen­sichtlich mit­mis­chen. Weit­er…

Was darf sich der Verfassungsschutz noch leisten?

Das BVT agiert offen­sichtlich als poli­tis­che Behörde für Ver­harm­lo­sung und Ver­tuschung. Selb­st die eige­nen Sta­tis­tiken wer­den nicht ernst genom­men bzw. gegen­teilig inter­pretiert. In der Causa Alpen-Donau ist es dem BVT bish­er nur gelun­gen, über eine par­la­men­tarische Anfrage der Grü­nen festzustellen, dass ein Beamter, der in der Obser­va­tion­sein­heit beschäftigt war, mit einem in der Neon­azi-Szene um Alpen-Donau Täti­gen eng­stens ver­wandt ist. Weit­er…

„Radikalisierung der politischen Mitte“ – Interview mit Karl Öllinger

Ein Inter­view mit Karl Öllinger von der Web­seite Berlin recht­saußen

Am kom­menden Son­ntag ruft der Lan­desver­band Berlin-Bran­den­burg der „Bürg­er­be­we­gung Pax Europa“ zu ein­er Kundge­bung am Pots­damer Platz auf. Als Red­ner­in tritt unter anderem die öster­re­ichis­che Islam-Geg­ner­in Elis­a­beth Saba­ditsch-Wolff auf. Über deren laufend­es Ver­fahren wegen „Ver­het­zung“ und die Frei­heitliche Partei Öster­re­ichs (FPÖ) sprach Berlin recht­saußen mit dem grü­nen öster­re­ichis­chen Nation­al­ratsab­ge­ord­neten Karl Öllinger. Weit­er…

88 Fragen, wenige Antworten zu Alpen-Donau

Nur das Aller­notwendig­ste ließ sich BM Fek­ter bei ihren Antworten auf die par­la­men­tarische Anfrage zu Alpen-Donau her­aus­pressen. Immer­hin wis­sen wir jet­zt, dass anscheinend doch ermit­telt wird und zwar wegen des Ver­dachts der Ver­brechen nach dem Ver­bots­ge­setz, wegen gefährlich­er Dro­hung und Verhetzung.
Auch wur­den Berichte an diverse Staat­san­waltschaften über­mit­telt, wobei uns zumin­d­est die Staat­san­waltschaft für Linz bzw. Wels schmer­zlich fehlen. Weit­er…