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Filter Schlagwort: Verhetzung

Wochenschau KW 17/21

Während ein­er sich in den sozialen Medi­en Hitler her­bei­wün­scht, ein ander­er befind­et, dass der Hass auf die Juden irgend­wie berechtigt war oder noch immer ist, sam­melt ein drit­ter, ein ange­blich­er „Social Media Star“, in sein­er steirischen Vil­la Nazi-Devo­tion­alien wie einen SS-Ausweis und Hak­enkreuz-Geschirr. Wiederum ein ander­er, der blaue Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Zanger, hat­te ein wider­lich­es Lieder­buch bei sich zu Hause – die Ermit­tlun­gen gegen ihn wur­den eingestellt. Und ein von der FPÖ zu Stra­che überge­laufen­er Ex-Gemein­der­at sah Rot und fuhr mit seinem BMW auf einen Arzt los, der auf der Motorhaube gelandet ist.
Weit­er…

Wochenschau KW 15/21 (Teil 2)

Wieder ein­mal wurde ein FPÖ-Poli­tik­er, genauer gesagt, ein Ex-Poli­tik­er verurteilt. Ger­hard Haslinger, blauer Gemein­der­at in Wien bis 2020, ern­tete für eine ver­het­zende Aus­sage in ein­er Presseaussendung von 2012 eine bed­ingte Strafe. Eben­falls eine Verurteilung gab’s für die Heil­prak­tik­erin Merith Stre­ich­er, die rechtswidrig Masken­be­freiungsat­teste aus­gestellt hat­te. Ihr Brud­er in Geist und Tat, Peer Eifler, ist dage­gen nach Tansa­nia getürmt. Und bei­der recht­sex­tremer Mit­stre­it­er aus der Corona-Leugner*innen-Phalanx, Mar­tin Rut­ter, kön­nte mit dem SK Aus­tria Kla­gen­furt rechtliche Prob­leme kriegen. Weit­er…

Wochenschau KW 15/21 (Teil 1)

Die FPÖ Bur­gen­land ist weit­er im Strudel, es gab den näch­sten Parteiauss­chluss. Schon im let­zten Jahr war ein Polizist aus­geschlossen wor­den, der nun nicht recht­skräftig wegen Wieder­betä­ti­gung verurteilt wurde. Weit­ere Verurteilun­gen: ein 74-jähriger Mostviertler, ein 21-jähriger Kärnt­ner – der allerd­ings in erster Lin­ie wegen Verge­wal­ti­gung. Bei einem 72-jähri­gen Tirol­er wurde jede Menge Sprengstoff gefun­den. Und eine Anklage nach dem Ver­bots­ge­setz gibt’s eben­falls. Die Kom­bi­na­tion Dro­gen & Wieder­betä­ti­gung ist sehr häu­fig, dies­mal bei einem 31-Jähri­gen aus dem Bezirk Tulln. Weit­er…

Wochenschau KW 11/21

Ein Flach­gauer hat – nicht recht­skräftig – zwei Jahre bed­ingt erhal­ten. Ver­het­zung, Wieder­betä­ti­gung und Belei­di­gung des Bun­de­spräsi­den­ten wur­den ihm zur Last gelegt. Mit ein­er unbe­d­ingten Haft von zwei Jahren und neun Monat­en ist der Ex-FPÖ-NR-Abg. Schel­len­bach­er aus seinem ersten Prozess aus­gestiegen. Gut möglich, dass er noch weit­ere Male vor Gericht ste­hen muss. Schel­len­bach­ers Gön­ner und Ex-Parte­ichef Stra­che hat nun auch mit ein­er anony­men Sachver­halts­darstel­lung zu kämpfen, die bei der Staat­san­waltschaft ein­ge­langt ist. Und der dem Team Stra­che zugeneigte niederöster­re­ichis­che Land­tagsab­ge­ord­nete Huber legte eine blaue Fahrt mit seinem Auto hin und ist nun den Führerschein los. Eben­falls in Niederöster­re­ich: Heldenge­denken durch die Neon­azi-Partei „Der III. Weg“. Weit­er…

Die Corona-Demo-Macher*innen (Teil 5): Jaroslav Belsky. Zwischen Corona- und Holocaustleugnung

Er ist schon seit den Anfän­gen an vorder­ster Front der Coro­na-Protest-Bewe­gung ver­ankert. Als Red­ner, als Medi­zin­er mit Spezialerken­nt­nis­sen zur Spanis­chen Grippe und als Betreiber ein­er Web­seite, die vorgibt, „Datencheck“ zu Coro­na zu betreiben. Jaroslav Bel­sky ist Zah­narzt in Wien und seit Kurzem damit kon­fron­tiert, dass das Doku­men­ta­tion­sarchiv des Öster­re­ichis­chen Wider­standes (DÖW) auf sein­er Web­seite und in der Telegram-Gruppe Inhalte ent­deckt hat, die den Ver­dacht der NS-Wieder­betä­ti­gung darstellen. Weit­er…

Wochenschau KW 10/21 (Teil 2)

Ein Vorarl­berg­er Trio mit braunen Vor­erfahrun­gen hat ver­sucht, eine Neon­azi-Gruppe aufzubauen – mit dem Ziel, sich inter­na­tion­al zu ver­net­zen. In Oberöster­re­ich hat sich ein blauer Coro­na-Clus­ter gebildet. Das Pikante: Vize-Lan­deshaupt­mann Haim­buch­n­er war zuvor bei ein­er ille­galen Baby-Par­tie. Zwei Ex-Poli­tik­er vor Gericht: Der ehe­ma­lige Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Schel­len­bach­er und der ehe­ma­lige Kärnt­ner Land­tagsab­ge­ord­nete Rut­ter. Weit­er…

Wochenschau KW 10/21 (Teil 1)

Eine wahre Prozess­flut gab’s in der let­zten Woche in Salzburg: Da standen in vier Prozessen zehn Män­ner wegen Wieder­betä­ti­gung vor Gericht. Alle wur­den schuldig gesprochen. In Kla­gen­furt wur­den braune Kuli­nar­ia in Form ein­er Torte mit NS-Sym­bol­en und SS-Kek­sen serviert und in Oberöster­re­ich reichte ein „Adolf H.“ einen Burg­er mit dem Namen „Krusty Jew Flesh“ für einen Wet­tbe­werb ein. Der stand dafür zum zweit­en Mal vor Gericht. Und in Eisen­stadt war Wieder­betä­ti­gung nur eines von mehreren ver­han­delt­den Delik­ten. Weit­er…

Wochenschau KW 6/21

Dem­nächst wer­den sich gle­ich zwei der Köpfe aus der Coro­na-Leugn­er-Szene vor Gericht ver­ant­worten müssen: Der eine, weil bei ihm Waf­fen und Dro­gen gefun­den wur­den, der andere wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung und Ver­leum­dung. Hit­ler­grüße vor der Polizei kön­nen sich ungün­stig auswirken. Das mussten zwei Män­ner in Dorn­birn und ein­er in Wien zur Ken­nt­nis nehmen. Ein Anti­semit und ein Neon­azi haben ihre Prozesse bere­its hin­ter sich – bei­de ende­ten mit Schuld­sprüchen. Weit­er…

Nazi-Bond ist abgestürzt

In Öster­re­ich war der Neon­azi „Mr. Bond“ nur einem sehr beschränk­ten Pub­likum bekan­nt; er veröf­fentlichte viele sein­er mit anti­semi­tis­chen, ras­sis­tis­chen und NS-Tex­ten unter­legten Songs, zumeist Cov­erver­sio­nen, in englis­ch­er Sprache, wenige auf Deutsch. Vor zwei Jahren hörte „Mr. Bond“ mit der Pro­duk­tion neuer Songs auf. Jet­zt wurde die Per­son, die mut­maßlich hin­ter „Mr. Bond“ ste­ht, ent­tarnt und festgenom­men – in Pater­nion (Kärn­ten). Wir wis­sen, wer hin­ter „Mr. Bond“ steckt. Weit­er…

Wochenschau KW 52, 53/20, 1/21 (Teil 1)

Aus den let­zten drei Wochen: Zwei Prozesse und eine Anklage wegen Wieder­betä­ti­gung und zwei Ex-FPÖ-Poli­tik­er vor Gericht – der eine, Ste­fan Pet­zn­er, dürfte im ersten Durch­gang einen kuriosen Auftritt hin­gelegt haben, dem anderen, Thomas Schel­len­bach­er, flat­terte eine Anklageschrift ins Haus. Und dann gab’s quer übers Bun­des­ge­bi­et Schmier­ereien – vorzugsweise Hak­enkreuze –, alleine vier davon an diversen Wiener Orten, den Rest in Salzburg, Niederöster­re­ich und Tirol. Weit­er…