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Filter Schlagwort: Verhetzung

Wochenschau KW 40/20

Einen eindeutig den Holocaust leugnenden Artikel zu veröffentlichen und zu behaupten, nur den Titel des Artikels, nicht aber den Inhalt gelesen zu haben – ja, das geht in Österreich als Verteidigungsstrategie. Ob die Grund für das äußerst milde Urteil war, ist uns nicht bekannt. In Kärnten/Koroška wurde zu Ehren des Nazi-Funktionärs Hans Steinacher ein Denkmal enthüllt. Weiter…

Wochenschau KW 38/20

Gleich drei Anzeigen waren Thema der letzten Woche: Eine wegen einer Morddrohung gegen den Kärntner Landeshauptmann Kaiser und seine Familie, eine des BSA gegen die Wiener FPÖ und eine gegen den steirischen FPÖ-Vizeklubobmann Hermann. Letztere ist bereits entschieden – mit einem erstaunlichen Verständnis von Grundprinzipien unserer Demokratie. Weiter…

Wochenschau KW 37/20

Die FPÖ schäumt wieder einmal, weil „eine dubiose Ansammlung von FPÖ-Hassern“ (blauer O-Ton) den steirischen Vizeklubobmann Hermann angezeigt und die Staatsanwaltschaft nun die Aufhebung von dessen parlamentarischer Immunität beantragt hat. Der Betreiber der Hetzseite „Hartgeld“ ist verhaftet worden, aber seine Seite ist inklusive Morddrohungen u.a. gegen Justizministerin Zadić nicht nur noch immer online, sondern wird weiter mit Einträgen versorgt. Weiter…

Wochenschau KW 29 bis 33/20 (Teil 3)

Der dritte Teil unseres Rückblicks auf die letzten fünf Wochen ist (fast) ausschließlich der FPÖ gewidmet. Da geht’s von einem Scherz-Keks der besonderen Art über eine blaue Kriegserklärung an die Kleine Zeitung bis zur völlig zerlegten Hietzinger Bezirkspartei, deren Leitung nun der Erfinder des „Hump-Dump“-Sagers übernommen hat. Und dann gibt’s auch noch eine Anzeige gegen den FPÖ-Landtagsabgeordneten Stefan Hermann. Das verhaltensoriginelle Team Strache wird einen eigenen Beitrag erhalten. Weiter…

Wochenschau KW 29 bis 33/20 (Teil 1)

Von acht Prozessen wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung haben die Medien in den letzten fünf Wochen berichtet. Alle endeten mit Schuldsprüchen. Gewissermaßen ein Höhepunkt der strafabwehrenden Erklärungsversuche, die die Angeklagten – allesamt Männer – vorgebracht hatten: eine Hitlerbüste an einer Schlafzimmerwand, die wegen ihrer Farbe kaum sichtbar war. Weiter…

Steirische FPÖ-Gemeinderatskandidatin knietief im braunen Sumpf

Sie war für die gerade abgewickelten steirischen Gemeinderatswahlen Kandidatin der FPÖ Hitzendorf und ist schon auf Facebook so schräg unterwegs, dass ihre Postings mehr Kopfschütteln als Aufregung hinterlassen. Aber auf ihrem vk-Konto geht’s wirklich zur Sache. Wir haben deshalb Anzeige wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung erstattet. Weiter…

Hofers Helfer Herwig

Herwig Götschober war im Kabinett von Norbert Hofer, als dieser noch Verkehrsminister war. Er ist noch immer Bezirksrat der FPÖ in der Wiener Leopoldstadt – und Burschenschafter der Bruna Sudetia bzw. der pennalen Verbindung Franko-Cherusker. Beide Burschenschaften sind uns schon mehrmals aufgefallen. Aber nicht nur uns! Ein Bericht des „Falter“ (Nr. 8/2018) führte zu Ermittlungen gegen die Bruna Sudetia, die 2020 eingestellt wurden. Jetzt will Herwig Götschober gegen „Stoppt die Rechten“ vors Oberlandesgericht. Weiter…

„Zur Zeit“: antisemitisch, NS-relativierend, illiberal

Anlässlich des heutigen 10-Jahres-Geburtstags von „Stoppt die Rechten“ machen wir dem Mölzer-Blatt ein Geschenk: eine Anzeige wegen des Verdachts auf Verhetzung und das Dossier „Zur Zeit – eine rechtsextreme Postille zwischen Antisemitismus, NS-Relativierung und Autoritarismus“. Weiter…

Wochenschau KW 24/20

In Ried gab’s eine Märchenstunde vor Gericht, an deren Ende ein Freispruch stand. Und die Staatsanwaltschaft Graz befindet, dass es für Ermittlungen wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung nicht reicht, wenn die NS-Bezüge in einem burschenschaftlichen Video höchstens für Personen mit Fachkenntnissen erkennbar sind. Weiter…