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Filter Schlagwort: Verhetzung

Rückblick KW 48/23: Prozesse

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Schwurgerichtssaal Landesgericht Wiener Neustadt (© SdR)

Ver­gan­ge­ne Woche ende­ten gleich meh­re­re Gerichts­pro­zes­se nach dem Ver­bots­ge­setz mit güns­ti­gen Aus­gän­gen für die Beschul­dig­ten, dar­un­ter meh­re­re Frei­sprü­che, eine Diver­si­on und ein mil­des Urteil für einen lang­jäh­ri­gen Neo­na­zi. Wei­ter…

FPÖ-Hetze gegen „Letzte Generation“ bald vor Gericht?

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Gegen den Salz­bur­ger FPÖ-Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten Domi­nic Mai­er könn­te bald wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung ermit­telt wer­den. Der FPÖ-Gene­ral­se­kre­tär Chris­ti­an Hafenecker über­bie­tet Mai­ers ver­ba­le Atta­cke gegen Klimaaktivist*innen sogar noch.

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Neonazi vor Gericht: an Widerlichkeit kaum überbietbar

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Gunnar R. mit quergelegter Wolfsangel auf seiner Weste vor Gericht (© SdR)

End­lich! Zwei­ein­halb Jah­re, nach­dem wir sei­ne zahl­rei­chen neo­na­zis­ti­schen und het­ze­ri­schen Akti­vi­tä­ten bei der Staats­an­walt­schaft ange­zeigt haben, wur­de über ihn, des­sen Aus­wür­fe im Inter­net an Wider­lich­keit kaum über­biet­bar sind, durch ein Geschwo­re­nen­ge­richt ein Urteil gefällt. Wei­ter…

Rückblick KW 45 (I): Prozesse

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Um Gerichts­pro­zes­se geht es in die­sem ers­ten Teil des Wochen­rück­blicks: Ver­ur­tei­lun­gen nach dem Ver­bots­ge­setz, Frei­sprü­che von iden­ti­tä­ren Akti­vis­ten und ein Eis­ho­ckey-Spie­ler, den Geschwo­re­ne zuerst für einen Hitler‑, dann aber doch für einen Ronal­do-Fan hiel­ten. Wei­ter…

Rückblick KW 42/23 (II)

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Der brau­ne Hun­de­quä­ler aus Ober­ös­ter­reich erweist sich als bereits bekann­ter Neo­na­zi mit Sym­pa­thien für ein rechts­ter­ro­ris­ti­sches Netz­werk. Außer­dem: Gerichts­pro­zes­se & Salz­bur­ger Bur­schen­schaft mit Reich­kriegs­flag­ge. Wei­ter…

Rückblick KW 37/23

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Rechts­extre­mes Dif­fa­mie­ren, Beschimp­fen, Het­zen und Beschmie­ren wie jede Woche. Dies­mal auch mit dabei: eine Ver­ur­tei­lung, rechts­of­fe­ner Deutsch­rock, Rück­tritts­for­de­run­gen gegen einen blau­en Nach­wuchs­po­li­ti­ker und eine ver­spä­te­te Ehrung von Elfrie­de Jeli­nek. Wei­ter…

Rückblick KW 36/23

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NS-Pos­tings in Nie­der­ös­ter­reich und Salz­burg, ein ras­sis­ti­scher Schwei­ne­kopf in Graz, ein braun aus­se­hen­der FPÖ-Ener­gy-Drink in Linz und ein pro­ble­ma­ti­sches Zah­len­cha­os zu rechts­extre­men Tat­hand­lun­gen. Wei­ter…

Rückblick KW 27–33/23: Prozesse

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13 Pro­zes­se aus den ver­gan­ge­nen Wochen – zwölf wegen Wie­der­be­tä­ti­gung und einer wegen Ver­het­zung – führ­ten teil­wei­se zu über­ra­schen­den Frei­sprü­chen. Zu kon­sta­tie­ren sind ein­mal mehr die sehr unter­schied­li­chen Pro­zess­aus­gän­ge trotz der manch­mal ähn­lich gela­ger­ten Ankla­ge­punk­te. Wei­ter…

Rückblick KW 26/23: FPÖ, Verhetzung & 1 Neonazi

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Pro­tes­te gegen Frei­heit­li­che, die sich rechts­extre­mer Wort­wahl bedie­nen, sei „falsch und ver­werf­lich“, fin­det der frei­heit­li­che Kor­neu­bur­ger Bezirks­ob­mann. Ver­mut­lich fin­det er auch die Bericht­erstat­tung dar­über schon „falsch und ver­werf­lich“. Wir ent­schul­di­gen uns des­halb („fin­gers crossed“) vor­beu­gend dafür, dass die FPÖ und ihre Able­ger so stark in die­sem Wochen­rück­blick ver­tre­ten sind. Wei­ter…

Rückblick KW 20/23 (Teil 2): Holocaustleugnung, Hitlerei und ein „Richter“

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Wenn man die Infos, die wir den diver­sen Medi­en ent­neh­men müs­sen und zu kur­zen Bei­trä­gen ver­ar­bei­ten, weil es vor Ort kei­ne Pro­zess­be­ob­ach­tung gege­ben hat, mit dem Bei­trag ver­gleicht, der sich auf eine Pro­zess­be­ob­ach­tung stüt­zen kann, dann ist wohl der Unter­schied zu bemer­ken. In die­sem Sin­ne: wir brau­chen noch Prozessbeobachter*innen und emp­feh­len den Bei­trag: Rich­ter gegen „Rich­ter“. Wei­ter…