Filter Schlagwort: Verhetzung

Die Neonazis von der „Europäischen Aktion“ in Österreich

Die deutsche Polizei hat in einer Großrazzia am 23. Juni in Thüringen und Niedersachsen insgesamt 14 Immobilen durchsucht. Die Razzia, bei der Waffen und Propagandamaterial gefunden wurde, richtete sich gegen die Strukturen der neonazistischen „Europäischen Aktion“ (EA) in diesen Ländern. Die EA, die auch in Österreich aktiv ist, durfte 2012 im „Haus der Heimat“, über… Weiter »

Schwaz: RFJ-Obmann erkennt seinen Schweinskopf wieder!

Der Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ) Schwaz veranstaltete am 27. Mai ein Spanferkelessen. Motto des Meetings der Jungkameraden: “Ramadan mit dem RFJ Schwaz“, dokumentiert auf Facebook. Am 28. Mai, knapp nach Mitternacht, wurde ein Schweinskopf auf dem Grundstück des türkischen Vereins ATIB deponiert. Mittlerweile wurde nicht nur die Veranstaltung auf der Facebook-Seite umbenannt, sondern auch die… Weiter »

Videomitschnitte von der Rechtsextremismus Enquete 2017 im Parlament

Vor zwei Monaten, am 21.4.2017, lud der Grüne Klub im Parlament zur Rechtsextremismus Enquete 2017 ins Parlament. In Vorträgen und anschließenden Diskussions-Panels wurde ausführlich zu aktuellen Themen und Entwicklungen aus den Bereichen Social Media, rechte und rassistische Diskurse, Medien usw. diskutiert. Im Zentrum der Veranstaltung, die sich an ExpertInnen und an interessierte Personen aus der… Weiter »

Mistelbach/Stockerau: Anschläge auf Asylunterkünfte

Auf eine von zwei Familien bewohnte Asylunterkunft in Mistelbach wurde in der Nacht auf Montag, 19.6. ein Brandanschlag verübt. Bei dem Brand, der vom Keller des Wohnhauses ausging, wurden zehn Personen, darunter sieben Kinder, verletzt. Wie der „Kurier“ (20.6.2017) berichtet, gab es in Stockerau in den Nächten auf Samstag und Sonntag Schüsse mit einem Luftdruckgewehr… Weiter »

Linz: Zwei Wiederbetätigungsprozesse

Am Mittwoch, 14. Juni und am Montag, 19. Juni fanden am Linzer Landesgericht zwei Prozesse wegen NS-Wiederbetätigung statt, die jeweils mit Verurteilungen (beide noch nichts rechtskräftig) endeten. Am Mittwoch war gefährliche Drohung mitangeklagt, am Montag auch Verhetzung. Die Angeklagte vom Mittwoch hatte auf Facebook und WhatsApp, in Gruppen wie National Partei Österreich–Wien ihre braunen und… Weiter »

Völkermarkt/Velikovec: FPÖ-Stadtrat verliert Prozess

Weil sich die Direktorin der Neuen Mittelschule (NMS) in einem Schreiben an das Bezirkspolizeikommando dagegen verwehrt hat, dass der FPÖ-Stadtrat und Polizist Hans Steinacher durch die Veröffentlichung einer elterlichen Mitteilung zu Hass aufstachle, klagte sie der Polizist wegen übler Nachrede. In erster Instanz verlor er allerdings vor dem Bezirksgericht Völkermarkt/Velikovec, berichteten Kleine Zeitung und Krone… Weiter »

Verfassungsschutzberichte 1997 bis 2016

1998 brachte das Innenministerium unter seinem Minister Karl Schlögl (SPÖ) zum ersten Mal einen Verfassungsschutzbericht heraus, damals noch unter dem Titel „Staatsschutzbericht“. Das Ministerium hat nicht nur die Bezeichnung sondern auch die Jahres-Durchnummerierung zweimal geändert. Zur einfachen Übersicht hier alle Verfassungsschutzberichte als PDF und Link: „Staatsschutzbericht 1997“ (aus 1998, über 1997) – Link BMI /… Weiter »

Der „Standard“: „Die halbe Wahrheit von Bleiburg“

Im „Standard“ vom Wochenende ist ein ausführlicher Beitrag von Olivera Stajić über die Gedenkfeier am Loibacher Feld in Bleiburg zu finden. Die alljährliche Gedenkfeier ist seit Jahren die größte jährliche rechtsextreme Demonstration Mitteleuropas. Sie findet an einem Ort statt, wo es – entgegen der rechtsextremen bzw. ultranationalistischen kroatischen Legende – bei Kriegsende „keine Kämpfe und… Weiter »

Salzburg: Hochfrequenzkrieg, Holocaust und Haider

Das ist wahrlich Wiederbetätigung! Zwei Tage, nachdem sie im November des Vorjahres wegen Wiederbetätigung von einem Salzburger Geschworenengericht zu 15 Monaten bedingt verurteilt worden ist, betätigte sich die „Unternehmens- und Lebensberaterin“ R. A. auf Facebook wieder als Holocaustleugnerin. Deshalb musste sie sich am 23.5.2017 neuerlich vor einem Geschworenengericht verantworten.

Die Bleiburg-Pilger*innen

Wie jedes Jahr sind auch 2017 ca. 10.000 Rechte aus Kroatien und der kroatischen Diaspora ganz Europas nach Bleiburg/Pliberk gepilgert, um einer „Gedenkveranstaltung“ für die Ustaša und den faschistischen NDH-Staat beizuwohnen. Ein Blick auf Hintergründe, Beteiligung und Reaktionen auf das diesjährige Treffen. Ein Gastbeitrag.