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Filter Schlagwort: Verhetzung

Wochenschau KW 52, 53/20, 1/21 (Teil 1)

Aus den letzten drei Wochen: Zwei Prozesse und eine Anklage wegen Wiederbetätigung und zwei Ex-FPÖ-Politiker vor Gericht – der eine, Stefan Petzner, dürfte im ersten Durchgang einen kuriosen Auftritt hingelegt haben, dem anderen, Thomas Schellenbacher, flatterte eine Anklageschrift ins Haus. Und dann gab’s quer übers Bundesgebiet Schmierereien – vorzugsweise Hakenkreuze –, alleine vier davon an diversen Wiener Orten, den Rest in Salzburg, Niederösterreich und Tirol. Weiter…

Wochenschau KW 47/20

Ein Kärntner Polizist, der Österreich im Lockdown für „Jugos“ sperren will, hat nun Schwierigkeiten mit seinem Dienstgeber und auch mit der Staatsanwaltschaft. Ausführlicher beschäftigen wir uns retrospektiv mit dem rechtsextremen Aufmarsch am Kahlenberg, der 2020 mit einem paramilitärischem Ordnungsdienst aus der Slowakei abgehalten wurde. Die SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz hat dazu eine parlamentarische Anfrage gestellt, die aber weitgehend ohne Antworten geblieben ist. Weiter…

Zum Tod des Holocaust-Überlebenden Aba Lewit: Menschlich sein!

Aba Lewit in einem Video des MKÖ (Screenshot Youtube)

Aba Lewit ist erst sehr spät – 2014 beim „Fest der Freude“ am Heldenplatz – mit seinen Erinnerungen an den Holocaust, an die Jahre, die er in Konzentrationslagern erleiden musste, an die Öffentlichkeit gegangen. Viele der Opfer haben es nie getan. Er aber hatte sich persönlich durch die Diffamierungen in der „Aula“ so betroffen gefühlt, dass er neben seinem Engagement als Zeitzeuge beschloss, dagegen vorgehen zu wollen. Weiter…

Wochenschau KW 46/20 (Teil 1)

Seltsame Razzien im rechtsextremen Milieu, eine verbale Trauerkundgebung für Hitlers Hund „Blondi“ und abstruse Vorstellungen vom KZ Mauthausen als Freizeitcamp – das sind Splitter aus unserem Rückblick auf die letzte Woche. Weiter…

Der Abgang eines Hetzers

Spät, aber doch hat es Walter E. erwischt. Das Landesgericht Wien hat am 4. November entschieden, den Betreiber der Website „hartgeld.com“, auf der seit Jahren gehetzt und gedroht und den Bürgerkrieg beschworen wird, in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher einzuweisen. Eine seiner letzten widerlichen Drohungen hatte Justizministerin Zadić gegolten, aber deswegen stand er nicht vor Gericht. Weiter…

Wochenschau KW 43-44-45/20 (Teil 2)

In der Rückschau auf die letzten drei Wochen: eine Hausparty mit Hakenkreuz und Hitler-Porträt, eine Corona-leugnende Polizistin und ein gegen Flüchtlinge hetzender Gymnasialdirektor, die beide mit ihrem Dienstgeber Probleme bekommen haben, Jugendliche aus diversen Regionen, gegen die nach dem Verbotsgesetz ermittelt wird, rassistische Aktionen wie die Verteilung von Schweinefleisch auf Parkbänken in Wels. Weiter…

Wochenschau KW 43-44-45/20 (Teil 1)

Wiederbetätigung ohne Hintergedanken, ich weiß nicht, als Kurzschlussreaktion – das sind Erklärungsversuche aus mehreren Prozessen nach dem Verbotsgesetz. Einer endete mit Freispruch, weil das Delikt vielleicht nicht in Österreich begangen worden ist. Einen Freispruch gab’s wegen des Verdachts auf Verhetzung, die aber nicht so gemeint war. Dafür fassten Mitglieder des „Staatenbunds Österreich“ in einer Neuauflage des Prozesses wie schon beim ersten Mal teilweise überaus hohe Strafen aus. Weiter…

Der blaue Vorzugsschüler hetzt

Maximilian Krauss ist auf dem besten Weg, Nachfolger von HC Strache zu werden – was den Umgang mit Emotion und Hetze betrifft. Wie Strache in den schlimmsten Zeiten rührt er einige Stichworte zusammen: Islamisten, lynchen, Kirchen angreifen, Linke schauen zu! Das reicht für einen Krauss-Kommentar auf Facebook. Dazu noch ein Video- und schon schäumen die Emotionen in den Postings so hoch, dass sie dem Max eine recht extreme Freud‘ machen könnten. Weiter…

Wochenschau KW 42/20

Ahnungslos, warum er Hilter-Bilder in seiner Wohnung hängen hatte – so gab sich ein Weststeirer, der befindet, dass Frauen wie seine Ex-Freundin, gegen die er gewalttätig vorgegangen ist, in der Hitler-Zeit vergast würden. Einem Niederösterreicher kommt ein verhetzender FB-Kommentar ziemlich teuer zu stehen. Fast zeitgleich sind Neonazi-Politiker aus der Slowakei und Griechenland zu teilweise hohen Haftstrafen verurteilt worden – einer sogar zu lebenslänglich. Weiter…

Wir Überlebende sind nicht zuständig für Verzeihung

Gestern wurde bekannt, dass die 1931 in Wien geborene Ruth Klüger verstorben ist. Auch wir haben immer wieder über sie berichtet, weil sie, die gar nicht stille Literaturwissenschafterin, Autorin und Holocaustüberlebende Ziel von Angriffen durch Rechtsextreme geworden ist – vor allem in der inzwischen verblichenen „Aula“. Weiter…