Filter Schlagwort: Verhetzung

AG: Der Skandal ist noch nicht vorbei!

In dem Beitrag „Braune Schafe“ beschäftigt sich Solmaz Khormand in der „Wiener Zeitung“ (20.5.2017) mit dem Skandal um die widerlichen hetzerischen Postings der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft (AG) an der Juridischen Fakultät. Wir haben uns schon vor knapp zwei Wochen einmal damit auseinandergesetzt: Die unmöglichen Juristen von der AG. Bei den ÖH-Wahlen setzte es nur leichte Verluste… Weiter »

Ried im Innkreis/Mühlheim: Keine Wiederbetätigung (I)

Bei einem Sommerfest im August 2016 in Mühlheim am Inn soll der Angeklagte (23), der sich in der Vorwoche vor einem Geschworenengericht in Ried verantworten musste, im Zug einer nicht nur verbalen Auseinandersetzung einen 17-jährigen HTL-Schüler wüst beschimpft haben. „Wo ist der Hitler, wenn man ihn braucht – alle Ausländer gehören vergast“, soll er unter… Weiter »

AG- Skandal: JVP- Funktionäre dabei!

Nach den Enthüllungen über die hetzerischen und braunen Postings, die männliche Mitglieder und Funktionäre der ÖVP-nahen Studentenfraktion „Aktionsgemeinschaft“ (AG) an der Juridischen Fakultät der Uni Wien untereinander austauschten und kommentierten, gibt es nun die ersten noch sehr zaghaften Ausschlüsse, Rücktritte und Schuldeingeständnisse. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der NS-Wiederbetätigung und Verhetzung.

Rechtsextremismus in Vorarlberg: Besorgniserregende Entwicklung

In einer Presseaussendung zeigt sich der Klubobmann der Vorarlberger Grünen, Adi Gross, besorgt über den Anstieg rechtsextremer Aktivitäten in Vorarlberg und stellt dazu auch eine Anfrage an den zuständigen Landesrat Schwärzler vor.

Ausländerfeindlicher Unteroffizier angezeigt

Bei der deutschen Bundeswehr ist es ein Oberleutnant, der unter Nazi-Verdacht steht. In Österreich wurde in der Vorwoche ein Unteroffizier des Jägerbataillons in Bludesch angezeigt, weil er sich im Zusammenhang mit dem Assistenzeinsatz an der burgenländischen Grenze verdächtig gemacht hat, ausländerfeindliche Äußerungen gemacht zu haben, die Richtung Wiederbetätigung und/oder Verhetzung zu gehen.

Krems: 60 Stunden gemeinnützige Arbeit wegen Hetze

Ein 26-jähriger Spitzer musste sich wegen Verhetzung vor dem Kremser Landesgericht verantworten, berichten die NÖN (Ausgabe Krems 19.4.2017). „Ich habe keinerlei Kontakte zur rechten Szene. Ich habe unüberlegt gehandelt und aus Wut über die Flüchtlingspolitik und die Zustände in Traiskirchen diese Äußerungen auf Facebook losgelassen. Es tut mir sehr leid“ , rechtfertigte sich der Angeklagte… Weiter »

Rassismus-Report 2016 von ZARA

Vor wenigen Tagen hat ZARA seinen Rassismus-Report für das Jahr 2016 vorgestellt. Kein erfreulicher Bericht, der – erläutert an vielen Einzelbeispielen – wieder eine deutliche Steigerung rassistischer Vorfälle gegenüber dem Vorjahr belegt. 927 Vorfälle sammelte ZARA 2015, 2016 waren es 1.107, eine Steigerung um 180 Fälle (oder 16 Prozent). Dabei handelt es sich nur um… Weiter »

Klagenfurt: Urteil wegen Hetze gegen „Gesindel“

Am Dienstag, 11.4,17 musste sich vor dem Landesgericht Klagenfurt/Celovec ein 52-jähriger Kärntner verantworten, der auf der Facebook-Seite des Kärntner Landeshauptmannes Peter Kaiser (SPÖ) gegen Flüchtlinge aus arabischen Ländern gehetzt hatte. Der Angeklagte gab sich geständig und wurde zu einer Geldstrafe von 4.500 Euro und zusätzlich vier Monaten bedingter Haft verurteilt. Das Urteil ist noch nicht… Weiter »

Salzburg: Urlaubende Neonazis

Eine größere Reisegruppe aus Deutschland, bestehend aus acht Männern und vier Frauen, hinterlässt in einer Frühstückspension in Grödig, wo sie übernachtet haben, braune Spuren der besonderen Art: Bierdeckel mit Hakenkreuzen. Danach fahren sie auf den Untersberg und posieren dort für ein Gruppenfoto – mit Hitlergruß und „Sieg Heil“. Die Polizei reagiert rasch und zeigt alle… Weiter »