• Einfache Suche:

  • Sortierung

  • Erweiterte Suche:

  • Schlagwörter:

  • Zeitraum:

Filter Schlagwort: Verhetzung

Wochenschau KW 36/21

Eine Haus­durch­suchung musste der Ex-FPÖ-Abge­ord­nete Hans-Jörg Jenewein am Woch­enende über sich erge­hen lassen. Sichergestellt wur­den aller­hand IT-Geräte und ein Schla­gring mit Totenkopf, der laut Jenewein von dessen Opa stammt. Am sel­ben Tag fand in Wien wieder ein­mal eine „Mega”-Demo der Corona-Leugner*innen statt. Mit dabei viele Recht­sex­treme und Neon­azis. Die zusam­mengeschrumpfte Szene fanatisiert und radikalisiert sich immer weit­er. Weit­er…

Belsky & der Nationalsozialismus: „I versteh’s net”

Landesgericht Wien, großer Schwurgerichtssaal

Hal­li, hal­lo, ihr Lieben! – So begrüßt der Coro­na-Schwurbe­larzt Jaroslav Bel­sky sein Pub­likum in den Videos, die er täglich vom Stapel lässt. Vor Gericht hat er auf diese Anrede verzichtet, gehört wer­den kon­nte sie nur in dem Video, dessen Inhalte nach dem Ver­bots­ge­setz und dem Ver­het­zungspara­grafen angeklagt waren – 76 Minuten Monolog, bei dem selb­st die im Gerichtssaal anwe­senden Belsky-Freund*innen gelang­weilt wirk­ten. Ein Prozess­bericht. Weit­er…

Antisemitische Vorfälle mehr als verdoppelt, rechtsextreme Tathandlungen deutlich angestiegen

Mai 2020, https://twitter.com/PresseWien/status/1261284977091756034/photo/1

Zwei alarmierende Mel­dun­gen gin­gen in der let­zten Woche durch die Medi­en: jene der Anti­semitismus-Meldestelle der Israelitis­chen Kul­tus­ge­meinde Wien (IKG), die über ein explo­sion­sar­tiges Hoch an gemelde­ten Vor­fällen berichtet und jene zum Anstieg von recht­sex­tremen Tathand­lun­gen, die über eine par­la­men­tarische Anfrage pub­lik wur­den. Weit­er…

Wochenschau KW 35/21

Nach­dem beim Hallein­er Stad­tamts­di­rek­tor Nazi-Musik­ti­tel und per­sön­lich angelegte Dat­en zu Gemein­debe­di­en­steten gefun­den wur­den, erstat­tete der Bürg­er­meis­ter Anzeige und von der Gemein­de­vorste­hung wurde eine Sus­pendierung aus­ge­sprochen. In der What­sApp-Gruppe „Puta Madre“ wurde Nazi-Pro­pa­gan­da aus­ge­tauscht. Ein Grup­pen­mit­glied stand in St. Pöl­ten vor Gericht. In Eisen­stadt wurde ein Prozess vertagt, weil der Angeklagte angab, zum Zeit­punkt des Abset­zen sein­er ver­het­zen­den Post­ings nicht zurech­nungs­fähig gewe­sen zu sein. Weit­er…

Wochenschau KW 27 bis 32/21, Teil 4: Gemischtes

Eine geor­gis­che LGBTQI-Aktivistin erhielt bis­lang in Öster­re­ich kein Asyl, obwohl sie beleg­bar bedro­ht wird. Der Gipfel: Im Juli tauchte im Google Play Store eine App auf, mit­tels der ihre Ermor­dung auf hun­dert­fache Art simuliert wer­den kann. Tirol: Der Imster Bürg­er­meis­ter hat sich nun doch entsch­ieden, das 1975 auf Gemein­de­grund errichtete SS-Huldigungs­denkmal abbauen zu lassen. Dafür benötigte es einige „Überzeu­gungsar­beit”. Weit­er…

Wochenschau KW 27 bis 32/21, Teil 2: Prozesse

Jede Menge Prozesse fan­den in den let­zten Wochen statt: etwa gegen einen Tirol­er, der 20 Jahre stramm braun war, sog­ar einen Hitler-Altar in seinem Haus ein­gerichtet hat­te und nun blitzar­tig vor dem Prozess geläutert ist; gegen einen rang­ho­hen Sol­dat­en, der mit Hitler-Bärtchen aufge­taucht ist – unab­sichtlich natür­lich! Auch Mer­lin E. stand vor Gericht, bei Coro­na-Demos ganz auf Friede, Freude, Eierkuchen gebürstet, zu Hause aber reich­lich mit Dro­gen und Waf­fen aus­gerüstet. Und ein Pinz­gauer wollte ange­blich begreifen, warum es Men­schen gibt, die noch immer dem NS anhän­gen, aber dabei sind ihm seine Post­ings „ent­glit­ten“, sagt er. Und er stand wegen Wieder­betä­ti­gung vor dem Kadi. Weit­er…

Wochenschau KW 21/21 (Teil 1)

Immer wieder Oberöster­re­ich: Gle­ich elf Per­so­n­en aus dem Bezirk Freis­tadt wur­den wegen des Ver­dachts auf Wieder­betä­ti­gung und Ver­het­zung angezeigt. Sie hat­ten sich in ein­er Chat­gruppe ein­schlägig aus­ge­tauscht. Wieder­betä­ti­gung mit Klopa­pi­er: Wie das geht, zeigten aus­gerech­net zwei Jus­tizhäftlinge in ihrer Zelle. Und eine gute Nachricht: In Tirol ver­ließ eine Frau ihren Lebens­ge­fährten, weil der auf Face­book ras­sis­tisch aus­gerastet ist. Weit­er…

Wochenschau KW 19/21 (Teil 1)

Fünf Ver­hand­lun­gen, davon vier in Niederöster­re­ich – in zwei sehr ähn­lich gelagerten Fälle gab’s doch einiger­maßen unter­schiedliche Urteile: In bei­den Fällen waren der ille­gale Besitz von Waf­fen und Kriegs­ma­te­r­i­al angeklagt, und dazu hort­eten die bei­den noch jede Menge NS-Devo­tion­alien. Bei­de Angeklagte kamen mit bed­ingten Haft­strafen davon; der eine, ein Ex-FPÖ-Funk­tionär, mit 22 Monat­en (nicht recht­skräftig), der andere mit nur 15 Monat­en (recht­skräftig). Weit­er…

Wochenschau KW 17/21

Während ein­er sich in den sozialen Medi­en Hitler her­bei­wün­scht, ein ander­er befind­et, dass der Hass auf die Juden irgend­wie berechtigt war oder noch immer ist, sam­melt ein drit­ter, ein ange­blich­er „Social Media Star“, in sein­er steirischen Vil­la Nazi-Devo­tion­alien wie einen SS-Ausweis und Hak­enkreuz-Geschirr. Wiederum ein ander­er, der blaue Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Zanger, hat­te ein wider­lich­es Lieder­buch bei sich zu Hause – die Ermit­tlun­gen gegen ihn wur­den eingestellt. Und ein von der FPÖ zu Stra­che überge­laufen­er Ex-Gemein­der­at sah Rot und fuhr mit seinem BMW auf einen Arzt los, der auf der Motorhaube gelandet ist.
Weit­er…

Wochenschau KW 15/21 (Teil 2)

Wieder ein­mal wurde ein FPÖ-Poli­tik­er, genauer gesagt, ein Ex-Poli­tik­er verurteilt. Ger­hard Haslinger, blauer Gemein­der­at in Wien bis 2020, ern­tete für eine ver­het­zende Aus­sage in ein­er Presseaussendung von 2012 eine bed­ingte Strafe. Eben­falls eine Verurteilung gab’s für die Heil­prak­tik­erin Merith Stre­ich­er, die rechtswidrig Masken­be­freiungsat­teste aus­gestellt hat­te. Ihr Brud­er in Geist und Tat, Peer Eifler, ist dage­gen nach Tansa­nia getürmt. Und bei­der recht­sex­tremer Mit­stre­it­er aus der Corona-Leugner*innen-Phalanx, Mar­tin Rut­ter, kön­nte mit dem SK Aus­tria Kla­gen­furt rechtliche Prob­leme kriegen. Weit­er…