Filter Schlagwort: Verhetzung

FPÖ Einzelfälle: unendlich plus!

So in etwa stellt man sich die neue FPÖ vor! Fast jeden Tag ein neuer „Einzelfall“ in Sachen Verhetzung oder Wiederbetätigung, aber nur in den allerwenigsten Fällen gibt es eine Reaktion der Partei. Gestern, am 13. November hat es den Manuel Lambeck, Hoffnungsträger der FPÖ Loosdorf (NÖ) erwischen müssen. Seine Pose, festgehalten in einem Video,… Weiter »

FPÖ Oberösterreich: Einzelfall Nummer unendlich

Es ist seitens der Politik ja immer wieder der Ruf nach einem Mehr an Medienerziehung und Politischer Bildung zu hören. Nichts dagegen einzuwenden, im Gegenteil. Nur sollten einmal jene geschult werden, die Funktionen in der Politik innehaben und die, so wie im Fall David Schießl, auch noch in der Legislative tätig ist. Denn Schießl hat… Weiter »

Wochenschau KW 45/19

Zwei Prozesse wegen Wiederbetätigung in Kärnten und eine Fehde im rechten Lager Burgenlands sind Inhalt unseres Rückblicks auf die vergangene Woche. Der Weiterentwicklung der Geschichte rund um den wegen des Verdachts auf Missbrauch seiner Schwester schwer belasteten Burschenschafter werden wir gesonderte Beiträge widmen, denn da ist nun einiges im Rollen, und das wird uns ins Neonazi-Milieu… Weiter »

Wochenschau KW 44/19

Die letzte Woche hat wieder viel aus der in Österreich auftretenden Bandbreite an rechtsextremistischen Vorkommnissen geboten: die nunmehr dritte Liederbuchaffäre und eine stetig mauernde FPÖ, eine Reihe von Wiederbetätigungsprozessen mit unterschiedlichen Ausgängen, Vandalismus und Schmierereien. Aber es gibt auch eine gute Nachricht: Das antisemitische Magazin „alles roger?“ wurde eingestellt.

Wochenschau KW 42/19

RFJ-Kampagne und Stürmer-Vrgleich in der ZiB2

Manchmal kommen wir aus dem Wundern nicht mehr raus. Diesmal haben wir gleich zwei Anlässe: eine Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts Niederösterreich bezüglich eines Logos mit einem „ss“, das auch als SS-Rune interpretiert werden könnte, und jene der Grazer Staatsanwaltschaft zu einem hetzerischen RFJ-Sujet. Das eine Mal Geheimhaltung über den Ausgang des Verfahrens, das andere Mal die… Weiter »

Rechtsextreme Straftaten im ersten Halbjahr 2019

Es wäre ja eine erfreuliche Entwicklung, wenn es stimmt: Laut Statistik sind in Österreich die rechtsextremen Tathandlungen im ersten Halbjahr 2019 rückläufig – von 335 auf 304 im Vergleich zum ersten Halbjahr 2018. 64 davon seien im Internet verübt worden. Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ-Abgeordneten Sabine Schatz hervor. 

Aula-Hetze: Österreich verurteilt

Aula-Artikel Febr. 2016, in dem die diffamierenden Zitate zu den KZ-Überlebenden wortwörtlich wiederholt und der ehemalige Grüne Abgeordnete Harald Walser u.a. als "Lump" beschimpft wurde.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) korrigierte am Mittwoch eine der peinlichsten Fehlentscheidungen der österreichischen Justiz aus den letzten Jahren. Im rechtsextremen Hetzblatt „Aula“ waren befreite Häftlinge aus Mauthausen pauschal als „Landplage“, „Massenmörder“ und „Kriminelle“ bezeichnet worden.

Wochenschau KW 40/19

Eine ereignisreiche Woche liegt hinter uns. Die Straches müssen ihr Familieneinkommen neu zählen, die FPÖ überlegt, ob die Straches noch zur Parteifamilie zu zählen sind, während sich andere Mitglieder der freiheitlichen Familie vor laufender Kamera wegen ihrer Spesenrechnungen heftig befehden. Was sonst noch passiert ist – und das ist sehr viel! –, erzählen wir in… Weiter »

Braune Problembären im Dienst der Polizei?

Einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ-Abgeordneten Sabine Schatz bzw. ihrer Beantwortung durch Innenminister Wolfgang Peschorn verdanken wir spannende Einsichten, wie man im Innenministerium bzw. bei der Polizei mit wegen Wiederbetätigung verurteilten Polizisten umgeht. Dass 2018 und in der ersten Jahreshälfte 2019 insgesamt fünf PolizistInnen mit Verfahren bzw. Ermittlungen wegen NS-Wiederbetätigung konfrontiert sind, ist auch nicht gerade… Weiter »

Starke Medikamente

Die oberösterreichische Landesregierung hat mutmaßlich nicht unter dem Einfluss starker Medikamente die großzügige Kulturförderung für KTM beschlossen, sondern ist wohl anderen Einflüsterungen erlegen. Wenn aber eine Staatsanwaltschaft davon ausgeht, dass eine Drohung gegen hunderte Kulturschaffende straffrei bleiben kann, weil der Beschuldigte sein inkriminiertes Posting „unter Einfluss starker Medikamente“ geschrieben hat, dann sagt das auch viel… Weiter »