Filter Schlagwort: Verhetzung

Unwiderstehlich ist nicht unsterblich

Es war eine umfangreiche Razzia, mit der in der Vorwoche die Exekutive gegen 19 Personen aus dem Neonazi-Milieu in 24 Hausdurchsuchungen vorgegangen ist und – so berichten jedenfalls „Kurier“ und „Österreich“ – nicht nur illegale Waffen und den üblichen Nazi-Schrott (Hitler-Bildchen, Orden usw.), sondern auch einschlägige WhatsApp-Konversationen gefunden hat. Weil der „Baldur Wien“ und einige andere… Weiter »

Erschreckende Bilanz rechter Gewalt in Deutschland für 2019

In Deutschland gibt es eine Institution (eigentlich mehr als ein Dutzend), zu der es keine Entsprechung in Österreich gibt: den Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG). Der VBRG hat jetzt in seiner Jahresbilanz für 2019 detailliert das erschreckende Ausmaß dieser Gewalt dokumentiert. Demnach ereigneten sich allein in acht von 16… Weiter »

Wochenschau KW 19/20

Wie der Tiroler Blogger Markus Wilhelm dem Bürgermeister von Telfs eingeheizt hat, ist lesenswert. Das Resultat: In Telfs werden gleich zwei Straßennamen geändert, die bisher nach Nazis benannt sind. Richtiggehend im Rekordtempo ist der steirische Ex-Landtagsabgeordnete Gerhard Hirschmann von seinem Rücktritt am 24. März, wo er aus allen politischen Funktionen ausgeschieden war, nun wieder zurückgetreten.

Wochenschau KW 17/20

Im Rückblick auf die vergangene Woche u.a.: wieder eine Verurteilung wegen Wiederbetätigung für einen Teilnehmer am Ustascha-Aufmarsch in Bleiburg, ein unfreiwilliger FPÖ-Parteiaustritt im niederösterreichischen Wimpassing, drei DAÖ-Überläufer*innen in der Wiener Brigittenau und eine seltsame Querfront-Demo in Wien.

Wochenschau KW 12/20

Wenigstens eine gute Seite hat die Corona-Krise: Das jährliche Faschistentreffen in Bleiburg/Pliberk muss diesmal wohl ausfallen. Gegen Norbert Hofer werden nun Ermittlungen wegen des Verdachts auf unerlaubte Geschenkannahme anlaufen, nachdem der Nationalrat für eine Auslieferung des derzeitigen Dritten Nationalratspräsidenten gestimmt hat.

Die „Aula“ und die Republik Österreich – eine Chronique scandaleuse

Duswald als Stammautor bei "Die Aula"

Das österreichische Strafrecht kennt ein „Verschlechterungsverbot“. Das verhindert die Neuaufrollung eines Prozesses gegen die „Aula“, obwohl ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) genau das ermöglichen sollte. Es ist der vorläufige Endpunkt einer Chronique scandaleuse.

Wochenschau KW 9/20

Die Grazer Staatsanwaltschaft scheint dazu gelernt zu haben: 1. wird nun gegen die Aula ermittelt und 2. ein Sachverständigengutachten eingeholt. Ein Nazi-Gedenken gab’s in Bregenz, Küssel findet Weinkeller gemütlich, und man kann mit der Kombi „reichsraml“ & „Ostmark“ und primitiver Hetzerei Stadtrat in Linz bleiben.

Michael Raml (FPÖ): Wer andern eine Grube gräbt …

„Wer andern eine Grube gräbt, fällt selbst hinein!“ – Das abgedroschene und oft auch missbrauchte Sprichwort hat im Falle des Linzer FPÖ-Stadtrates und Burschenschafters Michael Raml seine volle Berechtigung. Es ist eine ziemlich dreckige Grube, in die sich Michael Raml selbst hineinbefördert hat. Seit Freitag, 21. Februar, hat er auf seiner Facebook-Seite nämlich ein Posting… Weiter »

Wochenschau KW 5/20

Heute steht ein Unverbesserlicher in Ried/Innkreis vor Gericht: Der Ex-Chef von „Objekt 21“ hat selbst in seiner noch nicht lange zurückliegenden letzten Haft gegen das Verbotsgesetz und als Draufgabe auch noch gegen das Waffengesetz verstoßen. Im März werden sich jene drei einem Prozess stellen müssen, die mutmaßlich einen Brandsatz gegen ein Asylheim in Himberg geschleudert… Weiter »

Wochenschau KW 51-52/19 und 1-2/20

Wir blicken auf die letzten vier Wochen zurück, und da ging’s ganz schön heftig zu: Wiederbetätigung, Verhetzung, Hass-Kampagnen, NS-Beschmierungen – auch in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen – und schließlich die Turbulenzen innerhalb der FPÖ mit der nun öffentlich gemachten Kandidatur von Heinz-Christian Strache für DAÖ und den ersten ÜberläuferInnen.