Filter Schlagwort: Verhetzung

Braune Problembären im Dienst der Polizei?

Einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ-Abgeordneten Sabine Schatz bzw. ihrer Beantwortung durch Innenminister Wolfgang Peschorn verdanken wir spannende Einsichten, wie man im Innenministerium bzw. bei der Polizei mit wegen Wiederbetätigung verurteilten Polizisten umgeht. Dass 2018 und in der ersten Jahreshälfte 2019 insgesamt fünf PolizistInnen mit Verfahren bzw. Ermittlungen wegen NS-Wiederbetätigung konfrontiert sind, ist auch nicht gerade… Weiter »

Starke Medikamente

Die oberösterreichische Landesregierung hat mutmaßlich nicht unter dem Einfluss starker Medikamente die großzügige Kulturförderung für KTM beschlossen, sondern ist wohl anderen Einflüsterungen erlegen. Wenn aber eine Staatsanwaltschaft davon ausgeht, dass eine Drohung gegen hunderte Kulturschaffende straffrei bleiben kann, weil der Beschuldigte sein inkriminiertes Posting „unter Einfluss starker Medikamente“ geschrieben hat, dann sagt das auch viel… Weiter »

Odem aus der Gruft

BZÖ-Vortrag: Jörg Haider – Selbstmord, Mord, Umfall oder Attentat

Allein die Nachricht ist schon ein Heuler und kommt gerade zur richtigen Zeit. Weil die FPÖ gerade mit sich und ihrem Ex-Obmann nicht so richtig ins Reine kommt, meldet sich die FPÖ-Abspaltung BZÖ aus dem Reich der Untoten und verkündet, dass sie zur Nationalratswahl im Herbst eigentlich wiederauferstehen will. Noch sensationeller ist allerdings der Verkünder… Weiter »

Wochenschau KW 23/19

Ein geplatzter Prozess wegen Wiederbetätigung in Linz, einer mit Urteil in Feldkirch – letzterer nach einer bemerkenswerten Verteidigungsstrategie. Ein Obersteirer fährt mehrfach mit dem Auto in eine Menschengruppe, und für die FPÖ Steiermark kann sowas schon „beim Fortgehen“ passieren. Im Burgenland wurde ein FPÖ-Mitglied wegen eines Postings aus der Partei geworfen, in Kärnten hat eine… Weiter »

Wochenschau KW 21/19

Ein Plus von 61% Prozent an Meldungen an die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Verhetzung (Antisemitismus) und Wiederbetätigung vermeldete die Antidiskriminierungsstelle Steiermark in ihrem Rückblick auf das letzte Jahr. In Wien wurde eine Ausstellung über NS-Opfer inzwischen drei Mal geschändet und in Tirol wurde ein großes Waffenarsenal ausgehoben. Die FPÖ hat wieder Parteiaustritte zu verzeichnen,… Weiter »

Innviertler FPÖ-Funktionärin: zwischen Verschwörungstheorien und Holocaustleugnung

Tonalität auf FB-Account von S.: Verschwörungstheorien

„Jetzt ist schon wieder was passiert“, meinte auf Twitter der Redakteur der Oberösterreichischen Nachrichten, der über unsere Recherchen zu Annemarie S. berichtete. Gemeint ist der Fall einer mittlerweile ehemaligen FPÖ-Parteifunktionärin aus St. Martin im Innkreis, die jahrelang auf Facebook und vor allem auf vk.com rechtsextremes Gedankengut bis hin zur Holocaustleugnung teilte. Öffentlich, wohlgemerkt und unwidersprochen.

Erkennungszeichen Kornblume

öffentliche Gruppe "Kornblume"

Die Facebook-Gruppe „Club 3 Kornblume Deutschland und Österreich“ mit einigen blauen Promis war eine der größten Hass- und Hetzgruppen im deutschsprachigen Raum. Bis zum Herbst 2017 – dann verschwand sie urplötzlich. Auslöser war meine Anzeige wegen des Verdachts der Wiederbetätigung gegen den einzigen Administrator der Gruppe, einem Kärntner. Am Montag, 29.4.19, musste er sich deswegen… Weiter »

Wochenschau KW 17/19

Das war die Woche der skurrilen Ausreden vor Gericht: Alkoholkonsum sind wir schon gewöhnt, habe es ganz anders gemeint auch, aber ein Bild von Hitler zu posten, um dann zu behaupten, man kenne ihn nicht und habe sich gedacht, es sei ein Mann mit Schnauzer aus den 30er-Jahren, ist schon originell. Ähnlich ein Vorarlberger, der… Weiter »

Wochenschau KW 16/19

Aufkleber "Führerhaus. Fahrer spricht deutsch"

Alles also wieder gut. Der Braunauer FPÖ-Vizebürgermeister tritt nach seinem Rattengedicht zurück, der Vizekanzler bleibt trotz seines Sharings von einer Seite, die schon auch mal den Holocaust leugnet, die FPÖ ist wieder einmal Opfer. Die alte Ordnung ist wieder hergestellt. Und Fahrzeuge mit einem „Führerhaus“, in dem Teutsch gesprochen wird, können ohne größere Aufregung weiter… Weiter »

Wochenschau KW 15/19

Weitere Leaks aus den BVT-Papieren zu den Identitären und eine Razzia, die Neonazis rund um das Blood & Honour-Milieu betroffen hatte, waren die medialen Rechtsextremismus-Aufreger der letzten Woche. Darüber werden wir in Folgebeiträgen berichten. Abseits davon fassen wir drei Wiederbetätigungsprozesse zusammen, einen wegen Verhetzung und eine NS-Schmiererei. Ein ehemaliges RFS-Mitglied steht nun ein zweites Mal… Weiter »