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Filter Schlagwort: Vorarlberg

Wochenschau KW 2/22

Rät­sel gibt eine Gruppe auf, die Ex-Innen­min­is­ter Neham­mer nach Razz­ien noch als „ter­rorähn­lich“ tit­uliert hat­te. Nun sind die Ermit­tlun­gen gegen alle Mit­glieder eingestellt wor­den, und ein ange­blich­er Bun­desheerange­höriger ist über­haupt ver­schwun­den. Ein Graz­er Jurist ver­schick­te jahre­lang Nazi-Müll und gab als Grund an, er sei von der Daten­menge über­fordert gewe­sen. Müssen wir das ver­ste­hen? Weit­er…

Die Corona-Demo-Macher*innen (Teil 6): Geri, der (Ver)Schwörer, Zecken, Faultiere, Ratten und türkises Ungeziefer

Wer hätte das gedacht? Geri Schwör­er, der schon etliche Sta­tio­nen in diversen recht­en und recht­sex­tremen Parteien und Grup­pen absolviert hat, ist jet­zt eine große Num­mer in der Vorarl­berg­er Corona-Maßnahmen-Gegner*innen-Szene. Dabei hätte man fast annehmen kön­nen, dass mit seinem Auss­chluss aus der FPÖ im Jahr 2015 auch seine poli­tis­che Kar­riere abgeschlossen wäre. Aber warum wird so ein­er wie Geri aus der FPÖ aus­geschlossen? Weit­er…

Wochenschau KW 47/21 (Teil 2)

Die let­zten Tage waren durch viele Aufmärsche der Anti-Coro­na-Maß­nah­men-Szene gekennze­ich­net. Immer und meist an vorder­ster Front dabei: Neon­azis, andere Recht­sex­treme samt der FPÖ. Die Blauen scheinen sich nun in einem Wet­t­lauf in NS-Ver­harm­lo­sung zu üben. Für einen Salzburg­er Gemein­der­at gibt’s dafür eine Anzeige. Weit­er…

Wochenschau KW 47/21 (Teil 1)

Ein Lehrer der Mil­itärakademie Wiener Neustadt weiß nicht mehr so ganz genau, ob er Nazi-Nachricht­en ver­schickt hat, er meint aber zu wis­sen, dass er Opfer ein­er Intrige gewor­den sei. Ein Steir­er hält sich selb­st für eher links, find­et NS-Pro­pa­gan­da aber lustig und die Iden­titären-Fahne schön. Ein Vorarl­berg­er bren­nt für die Schwarze Sonne und im Kärnt­ner St. Veit hagelt es Anzeigen nach dem Ver­bots­ge­setz. Weit­er…

Wochenschau KW 45/21

Die Staat­san­waltschaft Wien beantragt die Aufhe­bung der Immu­nität des FPÖ-Abge­ord­neten Michael Schnedlitz. Zwei SS-Sym­bole auf seinem Motor­rad bracht­en einen Kärnt­ner Bun­desheerange­höri­gen vor Gericht – die SS-Runen habe er als Logo ein­er Kali­for­nischen Fir­ma inter­pretiert, wie der SS-Totenkopf auf seine Mas­chine gekom­men ist, wisse er nicht. Ein Lehrer wollte die Mei­n­ungs­frei­heit und Diskus­sion­skul­tur fördern, indem er den Holo­caust leugnete. Jet­zt ist er seinen Job los und hat in erster Instanz einen Schuld­spruch wegen Wieder­betä­ti­gung aus­ge­fasst. Weit­er…

Wochenschau KW 40/21 (Teil 2)

Mar­tin Rut­ter hat­te in der let­zten Woche inten­sive Gericht­spräsenz: zuerst in Kla­gen­furt und dann in Wien. Im oberöster­re­ichis­chen Freis­tadt wurde mit einem Flug­blatt gegen einen türkisch-stäm­mi­gen SP-Gemein­der­at gehet­zt und zur Wahl der VP-Kan­di­datin (die sich von der Het­ze dis­tanzierte!) aufgerufen. Geholfen hat es nicht: Freis­tadt wird kün­ftig einen SP-Bürg­er­meis­ter haben. Der Gemein­der­at im Vorarl­berg­er Rankweil hat ein­er NS-affinen Schrift­stel­lerin einen 1978 ver­liehenen Ehren­ring aberkan­nt. Ein­stim­mig! Weit­er…

Wochenschau KW 39/21

Es ist wohl als klas­sis­che Pro­jek­tion zu beze­ich­nen, wenn ein arbeit­slos­er Aus­län­der kri­tisiert, dass Aus­län­der nach Öster­re­ich kom­men, arbeit­s­los seien und Gelder kassieren. Seine „Kri­tik“ äußerte er mit ein­er Hak­enkreuz-Kette und dem Besitz von NS-Devo­tion­alien. Am Sam­stag war wieder ein­mal Auf­marschtag für Recht­sex­treme und Verschwörungsanhänger*innen: In Wien, wo auch gle­ich Teile eines Cafés ver­wüstet wur­den und die Polizei wegen eines gewalt­tägi­gen Über­griffs auf einen Gegen­demon­stran­ten in den eige­nen Rei­hen ermit­teln muss und in Eisen­stadt, wo Küs­sels „Coro­na-Quer­front“ einen Auftritt hin­legte. Weit­er…

Wochenschau KW 34/21

Den Vogel abgeschossen hat ein wegen Wieder­betä­ti­gung verurteil­ter Vorarl­berg­er, der vor Gericht zu sein­er Vertei­di­gung meinte, er sei nicht recht­sradikal, son­dern nur seit 30 Jahren FPÖ-Mit­glied. Weniger amüsant hat ein Niederöster­re­ich­er vor Gericht seine Zus­tim­mung zu einem Führer-Eier­nock­erl-Post­ing vertei­digt. Das von ihm gepostete Emo­ji, in dem eine rechte Hand hochgestreckt ist, erk­lärte er, es sei für ihn nur ein Syn­onym für „Ser­vas“. Die Geschwore­nen waren da ander­er Mei­n­ung.  Weit­er…

Wochenschau KW 25–26/21 (Teil 1)

Gerichtss­plit­ter aus den let­zten zwei Wochen: Zweimal Ex-Polizei – ein­mal ein pen­sion­iert­er Gen­darm, der seine Ex-Kol­le­gen bei ein­er Haus­durch­suchung mit „Heil Hitler“ emp­fan­gen hat­te und eine ehe­ma­lige Polizeis­chü­lerin, die u.a. wegen mehrfach­er Hit­ler­grüße angezeigt, aber im Gegen­satz zum Tirol­er Gen­dar­men freige­sprochen wurde. Und ein Hund, der auf „Wie macht’s der Adi?“ die rechte Pfote hebt. Weit­er…

„Guten Morgen, Heil Hitler!“

Landesgericht Feldkirch (© Wikipedia; Friedrich Böhringer)

Die Begrüßungsrituale in ein­er recht­sex­tremen Vorarl­berg­er Chat-Gruppe waren an Ein­deutigkeit schw­er zu top­pen. In Feld­kirch vor dem Schwurg­ericht standen deshalb am 31. Mai zwei ein­schlägig Vorbe­strafte und ein weit­er­er „Ver­hal­tensauf­fäl­liger“ − laut eigen­er Aus­sage mit einem mas­siv­en „Aggres­sion­sprob­lem“ belastet. Angeklagt waren sie nach dem „NS-Ver­bots­ge­setz“, wegen gefährlich­er Dro­hung und nach dem Waf­fenge­setz. Ein Prozess­bericht von Har­ald Walser. Weit­er…