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Filter Schlagwort: Vorarlberg

Wochenschau KW 25–26/21 (Teil 1)

Gerichtss­plit­ter aus den let­zten zwei Wochen: Zweimal Ex-Polizei – ein­mal ein pen­sion­iert­er Gen­darm, der seine Ex-Kol­le­gen bei ein­er Haus­durch­suchung mit „Heil Hitler“ emp­fan­gen hat­te und eine ehe­ma­lige Polizeis­chü­lerin, die u.a. wegen mehrfach­er Hit­ler­grüße angezeigt, aber im Gegen­satz zum Tirol­er Gen­dar­men freige­sprochen wurde. Und ein Hund, der auf „Wie macht’s der Adi?“ die rechte Pfote hebt. Weit­er…

„Guten Morgen, Heil Hitler!“

Landesgericht Feldkirch (© Wikipedia; Friedrich Böhringer)

Die Begrüßungsrituale in ein­er recht­sex­tremen Vorarl­berg­er Chat-Gruppe waren an Ein­deutigkeit schw­er zu top­pen. In Feld­kirch vor dem Schwurg­ericht standen deshalb am 31. Mai zwei ein­schlägig Vorbe­strafte und ein weit­er­er „Ver­hal­tensauf­fäl­liger“ − laut eigen­er Aus­sage mit einem mas­siv­en „Aggres­sion­sprob­lem“ belastet. Angeklagt waren sie nach dem „NS-Ver­bots­ge­setz“, wegen gefährlich­er Dro­hung und nach dem Waf­fenge­setz. Ein Prozess­bericht von Har­ald Walser. Weit­er…

Wochenschau KW 20/21

Nach wochen­langer Het­ze und dem Aus­tausch von Anschlags­fan­tasien in ein­er Telegram-Gruppe beka­men sieben Per­so­n­en aus fünf Bun­deslän­dern Besuch von der Exeku­tive. Gefun­den wur­den Waf­fen, Muni­tion und paramil­itärische Aus­rüs­tung. „Sto­pon­line“ berichtet von ein­er Ver­dreifachung der Mel­dun­gen zu Kinder­pornografie und NS-Inhal­ten im Netz und führt den Anstieg auf den gestiege­nen Inter­netkon­sum in den Lock­downs zurück. Weit­er…

Wochenschau KW 19/21 (Teil 1)

Fünf Ver­hand­lun­gen, davon vier in Niederöster­re­ich – in zwei sehr ähn­lich gelagerten Fälle gab’s doch einiger­maßen unter­schiedliche Urteile: In bei­den Fällen waren der ille­gale Besitz von Waf­fen und Kriegs­ma­te­r­i­al angeklagt, und dazu hort­eten die bei­den noch jede Menge NS-Devo­tion­alien. Bei­de Angeklagte kamen mit bed­ingten Haft­strafen davon; der eine, ein Ex-FPÖ-Funk­tionär, mit 22 Monat­en (nicht recht­skräftig), der andere mit nur 15 Monat­en (recht­skräftig). Weit­er…

Wochenschau KW 18/21

Klingt doch zum Ver­hören ähn­lich: „Heil Hitler“ und „Grieß enk, hei“. Nicht? Dass ein fre­undlich­es „Winken“ gerne als Hit­ler­gruß aus­gelegt, ken­nen wir doch auch. Nicht? Die Geschwore­nen sahen jeden­falls keine Schuld und sprachen einen Steir­er frei. Einen Schuld­spruch gab#s für vier ehe­ma­lige HTL-Schüler die über einen Zeitraum von zwei Jahren „eine Unzahl an Ver­brechen nach dem Ver­bots­ge­setz“ began­gen haben. Erfreulich: Die Iden­titären mussten am 8. Mai ihre Beine in die Hand nehmen und den Ort ihres ohne­hin jäm­mer­lichen Auf­marsches – zack, zack! – ver­lassen. Weit­er…

Antisemitismus nimmt zu

Die Israelitis­che Kul­tus­ge­meinde (IKG) hat in diesen Tagen ihren Bericht über „Anti­semi­tis­che Vor­fälle 2020“ präsen­tiert und einen Anstieg der Mel­dun­gen um 6,4 Prozent gegenüber dem Vor­jahr doku­men­tiert. Damit ist ein Neg­a­tivreko­rd seit Beginn der Doku­men­ta­tion von Vor­fällen im Jahr 2002 erre­icht. 585 Mel­dun­gen waren „um 585 anti­semi­tis­che Vor­fälle zu viel“, wie IKG-Präsi­dent Oskar Deutsch zutr­e­f­fend bemerk­te. Dabei sind diese reg­istri­erten Vor­fälle nur die Spitze des anti­semi­tis­chen Eis­bergs, der – nach wie vor – eher ein brauner Sumpf ist. Weit­er…

Rechtsextreme Straftaten 2020 – Entwicklung und Bundesländervergleich

Hakenkreuz in Lauterach (Screenshot vol.at, Youtube)

Der ehe­ma­lige Grüne Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Albert Stein­hauser war der erste, der ab 2013 sys­tem­a­tisiert die Zahlen zu den recht­sex­tremen Straftat­en abge­fragt hat. Sei­ther bilden die Anfrage­beant­wor­tun­gen eine Art Fieberkurve ab, die ten­den­ziell anzeigt, wie rege die recht­sex­treme bzw. neon­azis­tis­che Szene hierzu­lande unter­wegs ist. Es ist dabei jedoch notwendig, die Zahlen genauer anzuse­hen und in eine länger­fristige Entwick­lung zu stellen. Weit­er…

Wochenschau KW 10/21 (Teil 2)

Ein Vorarl­berg­er Trio mit braunen Vor­erfahrun­gen hat ver­sucht, eine Neon­azi-Gruppe aufzubauen – mit dem Ziel, sich inter­na­tion­al zu ver­net­zen. In Oberöster­re­ich hat sich ein blauer Coro­na-Clus­ter gebildet. Das Pikante: Vize-Lan­deshaupt­mann Haim­buch­n­er war zuvor bei ein­er ille­galen Baby-Par­tie. Zwei Ex-Poli­tik­er vor Gericht: Der ehe­ma­lige Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Schel­len­bach­er und der ehe­ma­lige Kärnt­ner Land­tagsab­ge­ord­nete Rut­ter. Weit­er…

Wochenschau KW 6/21

Dem­nächst wer­den sich gle­ich zwei der Köpfe aus der Coro­na-Leugn­er-Szene vor Gericht ver­ant­worten müssen: Der eine, weil bei ihm Waf­fen und Dro­gen gefun­den wur­den, der andere wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung und Ver­leum­dung. Hit­ler­grüße vor der Polizei kön­nen sich ungün­stig auswirken. Das mussten zwei Män­ner in Dorn­birn und ein­er in Wien zur Ken­nt­nis nehmen. Ein Anti­semit und ein Neon­azi haben ihre Prozesse bere­its hin­ter sich – bei­de ende­ten mit Schuld­sprüchen. Weit­er…

Wochenschau KW 5/21

Sehr viel schlechter ist für einen jun­gen deutschen Hitler-Fan­boy eine Beru­fungsver­hand­lung aus­ge­gan­gen; aus der ursprünglich bed­ingten Haft wurde eine unbe­d­ingte. Dafür ist ein Niederöster­re­ich­er straf­los davon gekom­men, weil er behauptet hat­te, braune Nachricht­en bei Deutsch­landurlauben und nicht in Öster­re­ich ver­schickt zu haben. Es gibt auch gute Nachricht­en: Im Bur­gen­land schre­it­et der Selb­stver­nich­tungskampf der FPÖ hoff­nungs­froh voran. Weit­er…