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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 1 Minute

St. Pölten: Problematische Einstellung bei Hetzattacke

Ermit­telt wur­de sehr schnell: In der Nacht auf den 6. August 2016 hat ein alko­ho­li­sier­ter Pen­sio­nist in St. Pöl­ten zwei Mal mit sei­nem PKW eine Grup­pe von fünf afri­ka­ni­schen Flücht­lin­gen atta­ckiert. Damals wur­de bekannt, dass der Pen­sio­nist den Stin­ke­fin­ger gezeigt, bei der Ein­ver­nah­me aber jede Atta­cke geleug­net habe. Meh­re­re Zeu­gen bestä­ti­gen aber auch klar ras­sis­ti­sche Äuße­run­gen. Die Staats­an­walt­schaft sieht das anders.

13. Sep. 2016

Wie „heu­te“ (NÖ, 12.9.16) berich­tet, hat die Staats­an­walt­schaft St. Pöl­ten jetzt die Ermitt­lun­gen wegen Ver­het­zung gegen den aggres­si­ven Pen­sio­nis­ten ein­ge­stellt. Ermit­telt wird nur mehr wegen des Ver­dachts der Nöti­gung, obwohl fünf Zeu­gen bestä­ti­gen, dass der ver­däch­ti­ge füh­rer­schein­lo­se Most­viert­ler wört­lich gesagt hat „Ihr Baum­af­fen gehört eh weg!“, bevor er auf die die fünf Afri­ka­ner mit sei­nem PKW los­ge­rast ist: „Die Poli­zei, die exakt beim Vor­fall um die Ecke gebo­gen ist, wur­de aber ledig­lich Augen­zeu­ge der Pkw-Atta­cke, nicht der frem­den­feind­li­chen Befle­ge­lun­gen.“ (heu­te,12.9.16)

Beson­ders hef­tig: Von den fünf Afri­ka­nern woll­te kei­ner mehr gegen­über „heu­te“ eine Stel­lung­nah­me abge­ben: „Bit­te schrei­ben Sie nichts mehr“, zitiert „heu­te“ eines der Opfer „merk­lich ein­ge­schüch­tert“.

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Schlagwörter: Hetze | Niederösterreich | Nötigung/gefährliche Drohung | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Verhetzung

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