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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 1 Minute

St. Pölten: Problematische Einstellung bei Hetzattacke

Ermittelt wurde sehr schnell: In der Nacht auf den 6. August 2016 hat ein alkoholisierter Pensionist in St. Pölten zwei Mal mit seinem PKW eine Gruppe von fünf afrikanischen Flüchtlingen attackiert. Damals wurde bekannt, dass der Pensionist den Stinkefinger gezeigt, bei der Einvernahme aber jede Attacke geleugnet habe. Mehrere Zeugen bestätigen aber auch klar rassistische Äußerungen. Die Staatsanwaltschaft sieht das anders.

13. Sep. 2016

Wie „heute“ (NÖ, 12.9.16) berichtet, hat die Staatsanwaltschaft St. Pölten jetzt die Ermittlungen wegen Verhetzung gegen den aggressiven Pensionisten eingestellt. Ermittelt wird nur mehr wegen des Verdachts der Nötigung, obwohl fünf Zeugen bestätigen, dass der verdächtige führerscheinlose Mostviertler wörtlich gesagt hat „Ihr Baumaffen gehört eh weg!“, bevor er auf die die fünf Afrikaner mit seinem PKW losgerast ist: „Die Polizei, die exakt beim Vorfall um die Ecke gebogen ist, wurde aber lediglich Augenzeuge der Pkw-Attacke, nicht der fremdenfeindlichen Beflegelungen.“ (heute,12.9.16)

Besonders heftig: Von den fünf Afrikanern wollte keiner mehr gegenüber „heute“ eine Stellungnahme abgeben: „Bitte schreiben Sie nichts mehr“, zitiert „heute“ eines der Opfer „merklich eingeschüchtert“.

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Schlagwörter: Hetze | Niederösterreich | Nötigung/gefährliche Drohung | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Verhetzung

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