Schlammschlacht in der Salzburger FPÖ

Was war der Aus­lö­ser für den Macht­kampf in der Salz­bur­ger FPÖ, der völ­lig rat­lo­se Akti­vis­tIn­nen pro­du­ziert? Bar­ba­ra schreibt auf FB: „Es kennt sie [sic!] bald kei­ner mehr aus“ und Andre­as, ein beson­ders eif­ri­ger Blau­er:„I ver­ste­he nur mehr ‚Bahn­hof‘.”

Die Erzäh­lung der Lan­des­par­tei­spit­ze beginnt mit dem Aus­tritt von Fritz Wie­der­mann, dem FPÖ-Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten, der im Jän­ner die Par­tei ver­las­sen, aber sein Man­dat behal­ten hat. Dem­nach hät­ten Gerüch­te und Ver­leum­dun­gen aus der Par­tei gegen ihn und Klub­ob­mann Schnell zu sei­nem Aus­tritt im Jän­ner geführt. Wie­der­mann habe vor 17 Jah­ren als Dro­gen­fahn­der gegen Schnells Sohn ermit­telt und nur dar­um kei­ne Anzei­ge erstat­tet, weil ihn Schnell zum Abge­ord­ne­ten gemacht habe. „Haar­sträu­bend“ nennt Schnell in der „Kro­nen Zei­tung“ (17.5.15) das Gerücht und setzt nach: „Mein Sohn war damals acht Jah­re alt.“

Das klingt zwar plau­si­bel, erklärt aber nicht, war­um sich sowohl Schnell als auch Wie­der­mann beim Aus­tritt im Jän­ner dar­über ver­schwie­gen und „Mei­nungs­ver­schie­den­hei­ten“ bzw. „unüber­brück­ba­re Diff­fe­ren­zen‘‘ als Motiv ange­ge­ben haben. Der Kon­flikt eska­lier­te jeden­falls vor weni­gen Tagen wie­der, nach­dem der Flach­gau­er Bezirks­par­tei­ob­mann Her­mann Stöll­ner in einem offe­nen Brief Wie­der­mann zum Man­dats­ver­zicht auf­ge­for­dert hat und den Brief auf Face­book mit der Paro­le „Nein zum Man­dats­raub!“ veröffentlichte.

Wie­der­mann kon­ter­te dar­auf­hin mit einer Straf­an­zei­ge gegen drei FPÖ-Mit­glie­der wegen Ver­leum­dung. Die Par­tei­spit­ze leg­te nach und schloss in der Sit­zung des Lan­des­par­tei­vor­stan­des vier Funk­tio­nä­re aus: Mar­kus Ferst­ner, Gemein­de­rat in der Stadt Salz­burg, Andre­as Teufl, Vize­bür­ger­meis­ter in Fais­ten­au, Han­nes Költrin­ger von den Frei­heit­li­chen Bau­ern und Wal­ter Rai­ner, Orts­par­tei­ob­mann von Anthe­ring. Költrin­ger, der laut Schnell von der Anzei­ge Wie­der­manns nicht betrof­fen sei, sei wegen „par­tei­schä­di­gen­den Ver­hal­tens“ aus­ge­schlos­sen wor­den, „weil er in elek­tro­ni­schen Medi­en über FPÖ-Funk­tio­nä­re ver­bal her­ge­fal­len sein soll“ (Salz­bur­ger Nach­rich­ten, 16.5.15). Dem Lan­des­ge­schäfts­füh­rer und Stadt­rat von See­kir­chen, Her­mann Kirchmei­er, wur­de das Dienst­ver­hält­nis gekün­digt – ein Schick­sal, das schon eine Woche zuvor eine Mit­ar­bei­te­rin und Andre­as Reindl, den Klub­ob­mann der FPÖ im Gemein­de­rat der Stadt Salz­burg, ereilt hatte.

Offe­ner Brief for­dert Wie­der­mann zum Man­dats­ver­zicht auf

Mit der Kün­di­gung Reindls erhält die Schlamm­schlacht in der FPÖ Salz­burg neue Facet­ten. Reindl, der im Jän­ner zunächst durch sei­ne engen Bezie­hun­gen zu den Iden­ti­tä­ren bei einer Kund­ge­bung auf­ge­fal­len ist, hat weni­ge Tage danach völ­lig über­ra­schend Andre­as Schöppl als Klub­ob­mann der FPÖ im Salz­bur­ger Gemein­de­rat abge­löst und nicht nur die­sen, son­dern auch die Lan­des­par­tei damit über­rascht. „Die Wahl von Andre­as Reindl stellt jeden­falls einen Rechts­ruck dar”, haben wir damals geschrie­ben.

Auch im aktu­el­len Macht­kampf fällt auf, dass sich bei den Aus­ge­schlos­se­nen eher die stram­men Rech­ten wie­der­fin­den. So hat sich der Anthe­rin­ger Ober­blaue, Wal­ter Rai­ner, im Sep­tem­ber 2013 durch sei­ne anti­zi­ga­nis­ti­sche Het­ze her­vor­ge­tan und unter sei­nen Face­book-Freund­schaf­ten nicht nur Lud­wig Rein­th­a­ler, den „Brau­nen von Wels“, son­dern auch noch etli­che ande­re Brau­ne gesam­melt. Der blaue Bau­er unter den Aus­ge­schlos­se­nen ist eben­falls ein FB-Freund von Rein­th­a­ler und Pegi­da sehr zugetan.

Eine poli­ti­sche Frak­tio­nie­rung bedeu­tet das aber noch lan­ge nicht. Es sind nur deut­li­che Hin­wei­se dar­auf, dass rechts­extre­me Kon­tak­te für eine Kar­rie­re in der FPÖ nicht schäd­lich sind. Alt gegen Jung könn­te auch eine Rol­le spie­len beim Macht­kampf. Ernst N.ist jeden­falls sehr deut­lich: „Schnell und sei­ne Pen­sio­nis­ten­grup­pe soll den Jun­gen Platz machen…. Aber Schnell.“

Die Bun­des­par­tei sym­pa­thi­siert mit den Aus­ge­schlos­se­nen, spricht davon, dass es einen umfas­sen­den Gesprächs­be­darf auf allen Ebe­nen geben wür­de und will einst­wei­len die Aus­schlüs­se nicht aner­ken­nen. Karl Schnell, der bis 2013 über 20 Jah­re Lan­des­par­tei­ob­mann der Salz­bur­ger Blau­en war und eigent­lich sei­ne poli­ti­sche Kar­rie­re mit 2018 been­den woll­te, will sich „unter die­sen Umstän­den auf kei­nen Fall“ zurück­zie­hen, erklär­te er den „SN“.

Er hat schon ande­res poli­tisch über­lebt! Im April 1998 – nach schwe­ren Macht­kämp­fen in der Salz­bur­ger FPÖ – trat Schnell von sei­ner Funk­ti­on als Lan­des­par­tei­ob­mann kurz­fris­tig zurück. Weni­ge Tage danach ent­mach­te­te Par­tei­chef Jörg Hai­der damals auch alle 700 FPÖ-Funk­tio­nä­re im Bun­des­land und sprach von einer Neu­grün­dung der Salz­bur­ger FPÖ. Nach eini­gen Tagen Schock­star­re lös­te Schnell die Kri­se durch radi­ka­le Selbst­kri­tik („Wir haben uns benom­men wie Kin­der“), ent­schul­dig­te sich bei Hai­der für sein Ver­hal­ten und wur­de nach eini­gen wei­te­ren Demü­ti­gun­gen durch Hai­der von die­sem wie­der in sei­ne Funk­ti­on als Lan­des­par­tei­ob­mann und Salz­bur­ger Spit­zen­kan­di­dat ein­ge­setzt. Mal sehen, wie’s jetzt weitergeht.