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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Schärding (OÖ): Ein dichtender AUF-Polizist

Ein dichtender Polizist könnte ja eigentlich eine Bereicherung polizeilicher Arbeit sein. Alois R., Polizist aus Schärding, hat sich allerdings auf das von der FPÖ besonders geschätzte Metier hetzerischer Knittelreime spezialisiert und einschlägige Proben davon auf Facebook veröffentlicht. Jetzt ermitteln Staatsanwaltschaft und Disziplinarbehörde gegen ihn.

10. Mai 2013

Alois R. ist Vertrauensmann der Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und Freiheitlicher (AUF) und Ersatzgemeinderat der FPÖ in Schärding. „Ich bin Freiheitlicher – Daran wird sich niemals etwas ändern!!! Punkt.!“, ist sein bislang letzter trotziger Eintrag auf Facebook, nachdem der „Kurier“ (8.5.2013) darüber berichtete, dass die Staatsanwaltschaft strafrechtlich und die Landespolizeidirektion disziplinarrechtlich gegen ihn ermittelt.


„Neue“ Bundeshymne und „Ode für die neuen Bürger“

R. hatte auf seiner FB-Pinnwand die Bundeshymne in bewährter freiheitlicher Manier umgetextet: „Land der Museln, Eurozone – Moschee und Minarett statt Dome (…) Land der linken Demonstranten, Räuber, Diebe, Asylanten“ Man beachte die Assoziationskette, die für einen Polizisten doch recht aussagekräftig ist.

Der Tiroler Dietmar M. hat Alois R. deshalb wegen des Verdachts der Verhetzung, des Verstoßes gegen das Beamtendienstrecht und der Herabwürdigung des Staates und seiner Symbole angezeigt. Mittlerweile hat Alois R. sein Facebook-Konto etwas aufgeräumt. Die „Ode für die neuen Bürger“, seit 8. Jänner online, ist jetzt verschwunden. Die geballte Ansammlung an Hetze, Vorurteilen und Unwahrheiten, die sich da in holprige Paarreime gepresst findet, ist vermutlich bei den Ermittlungen nicht günstig.

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Schlagwörter: AUF | Beleidigung | FPÖ | Hetze | Oberösterreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Verhetzung

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