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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 3 Minuten

Wo wohnt „unzensuriert.at“?

Es ist ver­gleichs­wei­se ein beschei­de­nes Pro­blem: Wo resi­diert unzensuriert.at, das pro­pa­gan­dis­ti­sche Sprach­rohr von Mar­tin Graf und ande­rer stram­mer Frei­heit­li­cher? Wen inter­es­siert das schon? Wenn man aber den Rechts­weg gegen unzensuriert.at beschrei­ten will, dann ist es wich­tig, dass die Kla­ge auch zuge­stellt wer­den kann. Die Kanz­lei Zan­ger führt ein medi­en­recht­li­ches Ver­fah­ren gegen unzensuriert.at und hat dabei Erfah­run­gen mit der Adres­se gesammelt.

25. Mai 2012


Fak­si­mi­le des ORF-Wien-Arti­kel „Rück­tritts­for­de­run­gen gegen Graf”

Für Ken­ner des Blogs unzensuriert.at scheint klar: unzen­su­riert ist dort zuhau­se, wo Mar­tin Graf zuhau­se ist. Immer­hin ver­sorgt Mar­tin Graf regel­mä­ßig via Mail mit einen Info­brief einen brei­ten Kreis mit einem News­let­ter unzen­su­riert. Ant­wor­ten, so Mar­tin Graf, sol­len aber nicht an die­se Mail­adres­se gerich­tet wer­den, son­dern an die Mail­adres­se des Drit­ten Prä­si­den­ten. Wei­ters heißt es: „Die­ser Info­brief wird von Dr. Mar­tin Graf ver­schickt. per Adres­se: A‑1017 Par­la­ment Tel: +43 1 40110-XXXX.“ Man könn­te mei­nen, unzensuriert.at ist bei Mar­tin Graf, dem Drit­ten Prä­si­den­ten des Natio­nal­rats, im Par­la­ment zuhause.

Weit gefehlt! Mar­tin Graf ist zwar der Initia­tor von unzen­su­riert, lässt sich, wenn’s brenz­lig wird, auch von sei­nen Ange­stell­ten für unzen­su­riert inter­view­en, hat den Trä­ger­ver­ein und mitt­ler­wei­le die Trä­ger­ge­sell­schaft aber eben die­sen Ange­stell­ten über­las­sen: Wal­ter Asperl, Kabi­netts­chef von Mar­tin Graf und Olym­pia-Bur­schen­schaf­ter sowie Alex­an­der Höferl, Pres­se­pre­cher von Graf und Gothia-Bur­schen­schaf­ter. Die Sache bleibt also gewis­ser­ma­ßen in der Fami­lie. Doch wo ist die Fami­lie unzen­su­riert denn wirk­lich zuhause?

Vor weni­gen Mona­ten war die Anschrift von „Unzen­su­riert – Ver­ein zur För­de­rung der Medi­en­viel­falt“ die Het­zen­dor­fer­stra­ße 56 im 12. Wie­ner Bezirk, prak­ti­scher­wei­se auch die Wohn­adres­se von Wal­ter Asperl. Dum­mer­wei­se muss­te das Lan­des­ge­richt Wien beim Ver­such, die Klags­schrift der Kanz­lei Zan­ger dort zuzu­stel­len, ande­res fest­stel­len: „Lt Frau Asperl ist das die Fir­ma ihres Exgat­ten Wal­ter Asperl, der hier nicht mehr wohnt, auch die Fa. ‚Unzen­su­riert’ gab es an die­ser Abga­be­stel­le nie!“

Der Ver­ein war dem­nach Ende Novem­ber 2011 nicht an die­ser Adres­se situ­iert – mög­li­cher­wei­se nie? Wo dann? Die Kanz­lei Zan­ger und das Lan­des­ge­richt plag­te genau die­se Fra­ge. Zan­ger reagier­te mit Anzei­gen nach dem Ver­eins­ge­setz (§ 31), dem Medi­en­ge­setz (§ 27), dem E‑Com­mer­ce-Gesetz (§ 26) und dem Mel­de­ge­setz (§ 22), das Gericht war­te­te auf eine Zustelladresse.

Die hei­mat­lo­sen Bur­schen vom Ver­ein waren mög­li­cher­wei­se abge­lenkt: Am 15.12.2011 grün­de­ten sie näm­lich eine Gesell­schaft, die Medi­en­viel­falt Ver­lags GmbH, ein ande­rer Bur­sche, der Notar Harald Ste­fan, mach­te dazu einen Nota­ri­ats­akt. Alles in Ord­nung? Naja, die Hei­mat­lo­sen geben wie­der die Adres­se Het­zen­dor­fer­stra­ße für den Ver­ein an, der neben Asperl (eben­falls Het­zen­dor­fer­stra­ße) und Höferl als Gesell­schaf­ter auftritt.

Die neu­ge­grün­de­te GmbH hat jeden­falls seit 15.12.2011 eine ande­re Geschäfts­an­schrift: Bill­roth­stra­ße 19. Das ist jenes Haus, in dem die Pri­vat­stif­tung Meschar bzw. deren Stif­tungs­vor­stand Graf/Wansch/Witt eini­ge Haus­an­tei­le gekauft haben – „sehr güns­tig“, wie Mar­tin Graf erklärte.

Güns­tig für wen? Der Chef­re­dak­teur von unzen­su­riert, Alex­an­der Höferl, Gesell­schaf­ter der GmbH und stell­ver­tre­ten­de Ver­eins­ob­mann, gibt die Miet­kos­ten mit 384 Euro an.

Seit April 2012 ist die GmbH, die im März auf 1848 Medi­en­viel­falt Ver­lags GmbH umge­tauft wur­de, dort ein­ge­mie­tet. Seit April? Ihre Zustell­adres­se war ab Dezem­ber 2011 die Bill­roth­stra­ße! Prak­ti­scher­wei­se ist in den Räum­lich­kei­ten der Meschar Pri­vat­stif­tung auch die 19 A Gas­tro­no­mie-Betriebs-KG ein­ge­mie­tet, die von Bru­der Mar­tin Grafs Bru­der, Micha­el, geführt wird. Die Fir­ma GM Con­sul­ting KG des Mar­tin Graf ist dort Kom­man­di­tist. Brie­fe oder Klags­schrif­ten soll­ten also auch in der miet­frei­en Zeit eigent­lich bei den Grafs gelan­det sein. Sonst noch Probleme?

Um die Vor­wür­fe im Zusam­men­hang mit der Stif­tung Meschar auf­zu­klä­ren, gewährt Mar­tin Graf der uner­schro­cke­nen Web­site unzensuriert.at ein bein­har­tes Inter­view. Von Bur­sche zu Bur­sche sozu­sa­gen, oder auch: Der ange­stell­te Pres­se­spre­cher stellt sei­nem Chef knall­har­te Fra­ge. Oder täu­schen wir uns da? War es nicht der Pres­se­spre­cher, son­dern der Büro­chef? Oder gar ein ande­rer Bur­sche? Fra­gen zu unzensuriert.at bzw. der 1848 Medi­en­viel­falt Ver­lags GmbH wur­den jeden­falls nicht gestellt. Wie heißt es im Impres­sum von unzen­su­riert? „Der Wahr­heit ver­pflich­tet“ Na dann …

Wei­te­re Infos zu den Fir­men­kon­struk­tio­nen von Mar­tin Graf und Alfred Wansch (bei­de FPÖ, Olym­pia und Stiftungsvorstände):
Mehr Fak­ten zu Mar­tin Graf und der Ger­trud Meschar Privatstiftung
Mar­tin Graf und die Ger­trud Meschar Pri­vat­stif­tung (inklu­si­ve Stiftungsurkunde)

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Schlagwörter: Burschen-/Mädelschaften/Korporationen | FPÖ | Klage | unzensuriert | Wien

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