Lesezeit: 1 Minute

BRD — Österreich: Der Vergleich macht unsicher

In der BRD hat die Staats­an­walt­schaft Koblenz jetzt Ankla­ge gegen 18 Neo­na­zis wegen des Ver­dachts der Ver­het­zung und Bil­dung einer kri­mi­nel­len Ver­ei­ni­gung erho­ben. Die Ange­klag­ten sind für das „Wider­stand-Radio“ tätig gewe­sen. Am 3. Novem­ber des Vor­jah­res waren Ermitt­ler des Bun­des­kri­mi­nal­am­tes und der Poli­zei mit zahl­rei­chen Haus­durch­su­chun­gen gegen die Betrei­ber des Inter­net-Radio­sen­ders, der über einen US-Pro­vi­der gelau­fen ist, vor­ge­gan­gen und hat­ten dabei ins­ge­samt 21 Per­so­nen festgenommen.

3. Feb. 2011

Weni­ge Tage zuvor, am 30. Okto­ber, war es auch in Öster­reich zu Haus­durch­su­chun­gen gegen die Betrei­ber der Home­page von alpen-donau.info gekom­men. Gegen sie wird wegen des Ver­dachts der NS-Wie­der­be­tä­ti­gung, wegen Ver­het­zung und gefähr­li­cher Dro­hun­gen ermit­telt. Die Home­page von alpen-donau.info läuft eben­falls über einen US-Provider.

Der Unter­schied zwi­schen Öster­reich und der BRD? „Wider­stand-Radio” war durch die Poli­zei-Akti­on (wenigs­tens zeit­wei­se) abge­schal­tet — alpen-donau.info nicht. Bei der Poli­zei-Akti­on in der BRD gab es zahl­rei­che Fest­nah­men – in Öster­reich nicht. In der BRD gibt es weni­ge Mona­te nach der Akti­on eine Ankla­ge gegen die mut­maß­li­chen Betrei­ber, in Öster­reich noch nicht.

Der Ver­gleich macht unsicher!

Unabhängige Recherche ermöglichen...

Jetzt unterstützen »
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Alpen Donau Info | Neonazismus/Neofaschismus | Verbotsgesetz | Weite Welt | Wien

» Zur erweiterten Suche