Mélange KW 32/17

Salzburg: Wiederbetätigungsprozess wegen Wunschkennzeichen
Weiterer Wechsel bei der FPÖ: Barbara Rosenkranz tritt ab
Graz: Überreste des Zwangsarbeiter*innenlagers in Graz-Liebenau freigelegt

Salzburg: Wiederbetätigungsprozess wegen Wunschkennzeichen

Weil er von 2009 bis 2013 eine “88” in seinem KFZ-Kennzeichen trug, musste sich am Dienstag ein 44-jähriger Deutscher vor dem Landesgericht Salzburg wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung verantworten. Seine Ex-Frau habe ihm das Wunschkennzeichen fürs Auto geschenkt, versuchte er sich rauszureden. Er sei zwar, vor seinem Umzug nach Salzburg in Deutschland in Neonazi-Kreisen gewesen, das sei nun aber vorbei. Bei einer Hausdurchsuchung wurden szenetypische Bekleidung und NS-Devotionalien gefunden. Darüberhinaus konnten auf dem sichergestellten Handy Nachrichten ausgelesen werden, die den Verdacht über die Gesinnung des Angeklagten erhärten. So habe er zum Beispiel Fotos mit Hitler-Montagen verschickt sowie die Nachricht: „Türken sind wie Hakenkreuz-Fahnen – Sie können nicht hoch genug hängen.“ Der Prozess wurde auf 16. November vertagt, weil das Gericht noch einen Zeugen hören möchte.

Weiterer Wechsel bei der FPÖ: Barbara Rosenkranz tritt ab

Das Auf und Ab in der FPÖ nimmt kein Ende. Erst letzte Woche wurde das Nationalrats-Comeback von Martin Graf bekannt, mit dem vor allem die rechtsextreme Wähler*innenschaft der FPÖ über den Abgang von Johannes Hübner hinweggetröstet werden sollte. Nun tritt auch noch „Kellernazi“ Barbara Rosenkranz aus der Partei aus. Die Entfremdung von der FPÖ sei zu groß, eine Trennung unvermeidbar. Rosenkranz war für keinen Listenplatz mehr vorgesehen, womit ihre Parlamentskarriere bei der FPÖ beendet gewesen wäre. Aus der Politik lässt sich die stramm Rechte allerdings nicht drängen. Sie wird Spitzenkandidatin für die „Freie Liste Österreich“ (FLÖ) in Niederösterreich. Die FLÖ von Karl Schnell rekrutiert zur Zeit vor allem bei FPÖ und BZÖ und hofft wohl rechts von der FPÖ auf Stimmen. Wie viel Platz da ist wird sich zeigen.

Graz: Überreste des Zwangsarbeiter*innenlagers in Graz-Liebenau freigelegt

Vor einigen Monaten wurden während der Bauarbeiten für das Murkraftwerk die Überreste eines NS-Zwangsarbeiter*innenlagers in Graz entdeckt. Nun machten sich Archäolog*innen an die Arbeit, um diese freizulegen. Im Lager Liebenau wurden bis zu 5000 Personen zur Zwangsarbeit verpflichtet; damit war es das größte Lager dieser Art im Grazer Stadtgebiet.

Es wurde auch als Station für die Todesmärsche der ungarischen Jüd_innen genutzt – mindestens 35 von ihnen wurden dort erschossen. Der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) macht sich für eine Aufarbeitung der Geschichte des NS-Lagers stark und möchte gemeinsam mit allen Fraktionen im Gemeinderat eine Mahnstätte errichten lassen.