Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 3 Minuten

FPÖ Steiermark: Was war die Leistung?

Immer wie­der mal was Neu­es von der FPÖ! Dies­mal betrifft es nicht die FPÖ in Graz oder das, was an küm­mer­li­chen Res­ten von ihr noch übrig­ge­blie­ben ist, son­dern die FPÖ Stei­er­mark. Uns errei­chen ja des Öfte­ren Schrift­stü­cke, auf die wir uns sel­ber einen Reim machen müs­sen, weil von den blau­en Zele­bri­tä­ten in der Stei­er­mark nie­mand mit uns spre­chen will. Aber man­che Doku­men­te spre­chen für sich!

18. Nov. 2022

Kon­kret han­delt es sich um Screen­shots einer Mail, die der Rech­nungs­prü­fer der stei­ri­schen FPÖ (und auch der Stadt-FPÖ), Karl­heinz Mor­ré, am 5. Mai 2019 an den dama­li­gen FPÖ-Lan­des­ge­schäfts­füh­rer, Anton Kog­ler, geschrie­ben hat. Wir haben die Inhal­te der Screen­shots für plau­si­bel befun­den. Theo­re­tisch wäre es denk­bar, dass sich da jemand einen Spaß auf unse­re Kos­ten gemacht und eine Mail gefakt hat. Aber das ist sehr wenig wahrscheinlich.

Die Mail hat den Betreff: „Rech­nungs­prü­fung 2016 bis 2018“ mit dem Zusatz (in Ver­sa­li­en): „Ver­trau­lich“. Gut, das ist jetzt hin­fäl­lig, weil zumin­dest eini­ge der Fra­gen, die der Rech­nungs­prü­fer vom Lan­des­ge­schäfts­füh­rer beant­wor­tet haben woll­te, auch für die Öffent­lich­keit inter­es­sant sein könnten.

Über­bor­den­de Verpflegungskosten

So will Mor­ré wis­sen, was genau die „Ver­fü­gungs­mit­tel“ in der Höhe von 40.000 Euro dar­stel­len sol­len. Wür­den auch wir ger­ne wis­sen, weil zunächst könn­te ja ange­nom­men wer­den, dass dar­in Kos­ten für Reprä­sen­ta­ti­on, Ver­an­stal­tun­gen und Bewir­tung ent­hal­ten sind. Das dürf­te jedoch nicht der Fall sein bei den stei­ri­schen Blau­en, weil der Rech­nungs­prü­fer in einem ande­ren Punkt extra fest­hält, dass die Kos­ten für Bewir­tung und Ver­an­stal­tun­gen 2017 „über­bor­dend hoch“ waren. Lei­der ist damit kei­ne kon­kre­te Zahl ver­bun­den, die Mor­ré als „über­bor­dend hoch“ bezeichnet.

FPÖ Stmk - Mail: Bewirtungskosten
FPÖ Stmk — Mail: Bewirtungskosten

Lie­gen­schafts­an­kauf um 1,5 Mil­lio­nen Euro

Aber dann gibt es ja noch den Ankauf einer Lie­gen­schaft durch die stei­ri­sche FPÖ, deren Preis in der Mail mit 1,5 Mil­lio­nen Euro bezeich­net wird. Ein schmu­ckes Häus­chen? Für wen? Wir rät­seln genau­so wie der Rech­nungs­prü­fer, der noch dazu wis­sen will, war­um der Ankauf der Immo­bi­lie unter „Anla­gen in Bau“ ver­zeich­net ist.

Dar­le­hen hin- und herverschoben

Ger­ne wüss­ten wir – und ver­mut­lich auch ande­re Stel­len –, was es mit den Dar­le­hen auf sich hat, die die „Lan­des-FPÖ diver­sen Orga­ni­sa­tio­nen (Bezir­ke) und der Stadt Graz [gemeint ist wohl die Stadt-FPÖ, Anmk. SdR] ein­räumt bzw. von sel­bi­gen erhält“. Die glei­chen Vor­wür­fe haben ja die aus­ge­schlos­se­nen Kol­le­gen vom Frei­en Gemein­de­rats­klub erst vor weni­gen Tagen erho­ben. Für den Rech­nungs­prü­fer sind die­se Hin- und Her­schie­be­rei­en von Dar­le­hen jeden­falls schon 2019 „abso­lut nicht nach­voll­zieh­bar“ gewe­sen. Hat er die gefor­der­te Erläu­te­rung vom Lan­des­ge­schäfts­füh­rer, dem „lie­ben Toni“ erhal­ten? Wir wis­sen es nicht.

FPÖ Stmk - Mail: Anlagen und Darlehen
FPÖ Stmk — Mail: Anla­gen und Darlehen

Neben­ge­räusch für einen klei­nen Mul­ti­funk­tio­när – wofür? 

Eben­falls wis­sen wir nicht, wel­che Leis­tun­gen Peter Samt zwi­schen 2016 und 2018 jähr­lich um 12.000 Euro in einem frei­en Dienst­ver­trag erbracht haben soll. Schließ­lich war Samt in die­ser Zeit auch Bun­des­rat der FPÖ und hat dafür pro Jahr so an die 60.000 Euro brut­to erhal­ten. Aber er war im genann­ten Zeit­raum auch Mit­glied des Gemein­de­vor­stands von Gös­sen­dorf (ab Febru­ar 2018 sogar Vize­bür­ger­meis­ter), und natür­lich gab es auch dafür eine Ent­schä­di­gung, die je nach Funk­ti­on zwi­schen geschätz­ten 12.000 und 20.000 Euro brut­to jähr­lich betra­gen haben dürf­te. Ange­merkt sei, dass alle die­se Funk­tio­nen und Ein­künf­te nur Neben­ge­räu­sche dar­ge­stellt haben dürf­ten, denn Peter Samt war im genann­ten Zeit­raum haupt­be­ruf­lich Inha­ber eines Unter­neh­mens für Licht und Beleuch­tungs­pla­nung – und dar­über hin­aus in zahl­rei­chen ande­ren poli­ti­schen Funk­tio­nen tätig (sie­he hier und hier).

FPÖ Stmk - Mail: Leistungen von Peter Samt
FPÖ Stmk — Mail: Leis­tun­gen von Peter Samt

Neben­ge­räusch vergessen?

Peter Samt hat im Zeit­raum 2016–2018 Ein­künf­te aus sei­ner unter­neh­me­ri­schen Tätig­keit, aus sei­ner Funk­ti­on als Bun­des­rat und aus der als Gemein­de­vor­stands­mit­glied bzw. Vize­bür­ger­meis­ter von Gös­sen­dorf erzielt. Dazu kämen noch die von Rech­nungs­prü­fer Karl­heinz Mor­ré fest­ge­stell­ten 12.000 Euro jähr­lich. Die­ses „Neben­ge­räusch“ ist in der Trans­pa­renz­da­ten­bank von „Mei­ne Abge­ord­ne­ten“ aber nicht zu fin­den. Wur­de die­se Tätig­keit von Peter Samt scham­haft ver­schwie­gen? Haben sich die akri­bi­schen Recher­cheu­re von „Mei­ne Abge­ord­ne­ten“ ver­tan? Oder hat Peter Samt nicht gemel­det, was er – laut Ver­fas­sungs­be­stim­mung des Unver­ein­bar­keits- und Trans­pa­renz­ge­set­zes, § 6 – kla­rer­wei­se hät­te mel­den müssen?

Wenn die in den uns zuge­sand­ten Screen­shots erho­be­nen Vor­wür­fe stim­men, dann haben nicht nur die FPÖ Stadt Graz und der mitt­ler­wei­le ver­senk­te Gemein­de­rats­klub der FPÖ Graz, son­dern auch die stei­ri­sche FPÖ und etli­che (Ex-)Funktionäre ein grö­be­res Problem.

Es gilt die Unschuldsvermutung!

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: FPÖ | Steiermark

Beitrags-Navigation

« Vereinsmeier, Schwurbler, Reichsbürger & COVID-Wirtschaftshilfen
Mélange KW 46/22 »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden