Stopline: Je mehr Meldungen, desto weniger Wiederbetätigung?

Es ist eine bemer­kens­wer­te, ja auch sehr merk­wür­di­ge Ent­wick­lung, die sich da durch die Jah­res­be­rich­te von Stopli­ne erken­nen lässt. Wäh­rend der Jah­res­be­richt für das 2001 noch 40 Sei­ten umfass­te, ist der Inhalt mitt­ler­wei­le auf acht Sei­ten geschrumpft (2012 waren es immer­hin noch 24 Seiten).

Par­al­lel dazu hat sich die Anzahl der Mel­dun­gen an Stopli­ne in zwan­zig Jah­ren ver­viel­facht. Gab es 2001 1.413 Mel­dun­gen, so sind es mitt­ler­wei­le im Rekord­jahr 2021 43.496 (!). Zu berück­sich­ti­gen ist dabei, dass die Mel­dun­gen zu NS-Wie­der­be­tä­ti­gung nur einen Bruch­teil davon aus­ma­chen. 2021 waren es 4.385, also rund 10 Pro­zent, 2001 waren es 191, also knapp 14 Pro­zent. Über die Jah­re hin­weg schwank­te die­ser Pro­zent­satz an Mel­dun­gen zu NS-Wie­der­be­tä­ti­gung aber immer wie­der sehr stark: von etwas mehr als ein Pro­zent im Jahr 2018 bis zu 28 Pro­zent im Jahr 2014.

Das ist schon des­halb auf­fäl­lig, weil die star­ken Schwan­kun­gen nicht mit den Kon­junk­tu­ren neo­na­zis­ti­scher Wie­der­be­tä­ti­gung über­ein­stim­men, wie wir sie aus den Sta­tis­ti­ken von Innen- und Jus­tiz­mi­nis­te­ri­um ken­nen. Aber klar ist: Eine Mel­dung wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung an Stopli­ne muss noch lan­ge nicht bedeu­ten, dass tat­säch­lich Wie­der­be­tä­ti­gung vor­liegt. Dar­um wäre es span­nend, aber auch drin­gend not­wen­dig, Genaue­res über die Arbeits­wei­se von Stopli­ne, ihren Ermitt­lungs- und Bewer­tungs­vor­gang zu erfah­ren. Wer macht das, wie wird ent­schie­den, wie wird mit unkla­ren Fäl­len umge­gan­gen, wel­che Ant­wort kriegt man im Fal­le einer Meldung?

In frü­he­ren Jah­ren wur­de zumin­dest letz­te­re Fra­ge im Jah­res­be­richt beant­wor­tet: Wer sei­ne Mail­adres­se angibt, erhielt eine Bestä­ti­gung über das Ein­lan­gen der Mel­dung. Mehr nicht. Die wei­te­re Vor­gangs­wei­se blieb und bleibt lei­der voll­kom­men intrans­pa­rent. Wer bewer­tet, wel­che von den ein­ge­lang­ten Mel­dun­gen wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung tat­säch­lich „ille­gal“ oder, wie es seit eini­gen Jah­ren heißt, „zutref­fend“ ist?

Stopli­ne hat einen Bei­rat, in dem durch­aus Kom­pe­tenz vor­han­den wäre. Es ist jedoch illu­so­risch anzu­neh­men, dass der Bei­rat in die Tages­ar­beit ein­ge­bun­den ist. Stopli­ne müss­te eigent­lich über die Jah­re und durch die Anzahl der Mel­dun­gen und Bewer­tun­gen ein ziem­lich umfas­sen­des Wis­sen über NS-Wie­der­be­tä­ti­gung und Wiederbetätiger*innen erwor­ben haben, teilt davon aber nichts der Öffent­lich­keit mit. So wäre es natür­lich durch­aus inter­es­sant, an Fall­bei­spie­len erläu­tert zu bekom­men, was für die Bewerter*innen von Stopli­ne unter Wie­der­be­tä­ti­gung fällt und was nicht, was auch jenen hel­fen könn­te, die mög­li­che Ver­stö­ße an die Stel­le melden.

So aber fällt uns nicht nur auf, dass die Mel­dun­gen an Stopli­ne exor­bi­tant gestie­gen sind und im Gegen­satz dazu Stopli­ne in sei­nen Berich­ten immer schweig­sa­mer gewor­den ist. Auch die Zahl der Mel­dun­gen, die von Stopli­ne als „ille­ga­le“ oder „zutref­fen­de“ NS-Wie­der­be­tä­ti­gung bewer­tet wur­den, ist trotz der stark stei­gen­den Zahl von Mel­dun­gen dras­tisch gesun­ken. Dabei will Stopli­ne in den letz­ten Jah­ren eine stark stei­gen­de Mel­dungs­qua­li­tät fest­ge­stellt haben. Das passt nicht so wirk­lich zusammen!

2001 wur­den von den 191 Mel­dun­gen wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung 52 als „ille­gal“ bewer­tet, das waren 27 Pro­zent. 2021 waren es nur 24 von 4.385 Mel­dun­gen, also nur 0,5 Pro­zent, die als „zutref­fend“ für NS-Wie­der­be­tä­ti­gung klas­si­fi­ziert wur­den. Über die Jah­re hin­weg lässt sich ein sehr deut­li­cher „Trend“ bei Stopli­ne erken­nen: Je höher die Zahl der Mel­dun­gen wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung, des­to gerin­ger die Tref­fer­quo­te. Das ist schon des­halb unbe­frie­di­gend, weil es nicht ein­mal den Ansatz einer Erklä­rung für die­se para­do­xe Ent­wick­lung durch Stopli­ne gibt.