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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Doku-Tipp: Angriff von innen – Die Umsturzpläne rechtsextremer Sicherheitskräfte

Erst vor­ges­tern war es, dass Medi­en über einen Sol­da­ten der Eli­te­ein­heit aus der deut­schen Bun­des­wehr KSK (Kom­man­do Spe­zi­al­kräf­te) berich­tet haben. Bei ihm wur­den Waf­fen, Spreng­stoff und Muni­ti­on gefun­den – ille­gals Mate­ri­al. Noch ist nicht geklärt, ob er Mit­glied eines Netz­werks ist. In immer kür­zer wer­den­den Abstän­den erfah­ren wir von rechts­extre­men Grup­pie­run­gen, irgend­wo ille­gal gehor­te­ten Waf­fen, Umsturz­plä­nen, Fein­des- und Todes­lis­ten. Die Doku „Angriff von innen – Die Umsturz­plä­ne rechts­extre­mer Sicher­heits­kräf­te” zeigt die Gefahr, die von der­ar­ti­gen Ent­wick­lun­gen aus­geht und dass die Coro­na-Pan­de­mie die kri­sen­haf­te Situa­ti­on ver­schär­fen könnte.

15. Mai 2020

Die Pla­nun­gen rechts­extre­mer Krei­se für einen Umsturz in Deutsch­land waren wei­ter gedie­hen als bis­her bekannt. Autor Dirk Laabs kann bele­gen, dass ille­gal Muni­ti­on bei­sei­te geschafft, Waf­fen gehor­tet und ganz kon­kret Plä­ne geschmie­det wur­den für den „Tag X”.

Um die­sen Tag X aus­zu­ru­fen, war­ten Rechts­extre­mis­ten auf eine kri­sen­haf­te Situa­ti­on. Die der­zei­ti­ge Coro­na-Pan­de­mie weckt bei Innen­ex­per­ten wie der Mar­ti­na Ren­ner, Die Lin­ke, ungu­te Gefüh­le. Im Inter­view mit dem ZDF sag­te sie: „Ein Traum aus der Sicht die­ser rech­ten Umstürz­ler. Ich kann mir manch­mal gar nicht vor­stel­len, dass die noch ruhig sit­zen kön­nen.“ Im Juni 2019 wur­den meh­re­re akti­ve und ehe­ma­li­ge Spe­zi­al­kräf­te der Poli­zei in Meck­len­burg-Vor­pom­mern ver­haf­tet – ein Vor­wurf: Die Grup­pe habe einem der Beschul­dig­ten in gro­ßer Men­ge Muni­ti­on besorgt, Tei­le davon ille­gal. Bei dem mut­maß­li­chen Kopf der Grup­pe, einem sus­pen­dier­ten SEK-Mit­glied bei der Poli­zei Meck­len­burg-Vor­pom­mern, fan­den Ermitt­ler nicht nur zehn­tau­sen­de Schuss Muni­ti­on, son­dern auch eine bei der Bun­des­po­li­zei ent­wen­de­te Maschi­nen­pis­to­le. Zoom-Recher­chen bele­gen: Die Muni­ti­on stammt von Bun­des­wehr- und Poli­zei-Spe­zi­al­ein­hei­ten aus ganz Deutsch­land. Allein aus Nord­rhein-West­fa­len stam­men 1200 Schuss, aber auch Muni­ti­on, die ursprüng­lich aus Bay­ern stamm­te, wur­de in Meck­len­burg-Vor­pom­mern gefunden.

Unter ande­rem Anfra­gen an das Waf­fen­amt Duis­burg und das bay­ri­sche Innen­mi­nis­te­ri­um durch das ZDF konn­ten die Hin­ter­grün­de für das Ver­schwin­den der Muni­ti­on nicht klä­ren. Für den Abge­ord­ne­ten im bay­ri­schen Land­tag, Flo­ri­an Rit­ter, SPD, unver­ständ­lich. Im Inter­view mit dem ZDF sag­te er: „Wir haben es hier mit einer ter­ro­ris­ti­schen Struk­tur zu tun. Und wenn es hier Muni­ti­ons­flüs­se gibt oder Waf­fen­flüs­se aus deut­schen Behör­den, baye­ri­schen Behör­den in sol­che Struk­tu­ren rein, dann muss man natür­lich da ganz mas­siv hin­ter­her sein, um die­se Struk­tu­ren auf­zu­de­cken.“ Ein­zel­ne Lan­des­be­hör­den ver­wei­sen auf die Zustän­dig­keit der Staats­an­walt­schaft Schwe­rin, die wie­der­um ver­weist auf anhal­ten­de Ermittlungen.

Seit Jah­ren wird die Sor­ge vor rech­ten Sol­da­ten und Poli­zis­ten immer grö­ßer. Ende 2019 hat­te Bun­des­in­nen­mi­nis­ter See­ho­fer zwar hun­der­te neue Stel­len etwa beim BKA im Kampf gegen die rech­te Unter­wan­de­rung ange­kün­digt. Doch zu den neu­en Erkennt­nis­sen des ZDF woll­ten sich weder der Minis­ter noch Spre­cher der diver­sen bun­des­deut­schen Sicher­heits­be­hör­den äußern. Innen­ex­per­te Kon­stan­tin von Notz, B’90, Die Grü­nen, kri­ti­siert im ZDF: „Die Gefahr ist nicht gebannt, die Struk­tu­ren blei­ben da, wie es sie jahr­zehn­te­lang gege­ben hat in Deutsch­land, das muss man auch mal ganz klar sagen Aber sie sind eben der­zeit von einer ganz beson­de­ren Gefähr­lich­keit.“ (https://www.zdf.de/dokumentation/zdfzoom/zdfzoom-angriff-von-innen-100.html)

 

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Schlagwörter: Politische Bildung/Aufklärung | Rechtsextremismus | Rechtsterrorismus | Vernetzung | Weite Welt

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