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Das HGM und sein Direktor auf dem Prüfstand (Teil 1)

Die Beant­wor­tung einer par­la­men­ta­ri­schen Anfra­ge der Grü­nen Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­ten Eva Blim­lin­ger zur Cau­sa „Hee­res­ge­schlicht­li­ches Muse­um“ und des­sen Direk­tor Chris­ti­an Ort­ner, der auf sei­ne Wei­ter­be­stel­lung war­tet, wirft wei­te­re Fra­gen auf und gibt Ant­wor­ten – jedoch mehr zwi­schen den Zei­len als offiziell.

21. Apr. 2020
Christian Ortner in der Feldherrnhalle des HGM (Screenshot Website HGM)
Christian Ortner in der Feldherrnhalle des HGM (Screenshot Website HGM)

Die Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­rin Clau­dia Tan­ner hat sich bemüht, wird sie ein­mal sagen kön­nen, näm­lich mög­lichst wenig von dem ganz klar zu beant­wor­ten, was eigent­lich gefragt war. Es geht um die Wei­ter­be­stel­lung von Chris­ti­an Ort­ner als Direk­tor des Hee­res­ge­schicht­li­chen Muse­ums (HGM). Sein Ver­trag ist abge­lau­fen, einer Ver­län­ge­rung ste­hen mas­si­ve Beden­ken und Vor­wür­fe ent­ge­gen. Das hat wohl auch der Inte­rims­ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter Tho­mas Star­lin­ger so gese­hen, der Ort­ner qua­si eine Kün­di­gung zukom­men ließ – heißt, ihm mit­teil­te, ihn nicht mehr als Direk­tor zu ver­län­gern. Ort­ner hat­te dar­auf­hin von sei­nem Recht, eine Wei­ter­be­stel­lungs­kom­mis­si­on, die Ort­ners Qua­li­fi­ka­ti­om­nen über­prü­fen soll­te, ein­zu­be­ru­fen, Gebrauch gemacht. Blim­lin­ger hat nach der Zusam­men­set­zung die­ser Kom­mis­si­on gefragt, nach den Qua­li­fi­ka­tio­nen der Mit­glie­der „in wis­sen­schaft­li­cher, museo­lo­gi­scher und kauf­män­ni­scher Hin­sicht“ und nach dem Ergeb­nis, zu dem die Run­de gekom­men war. Was erfah­ren wir aus Tan­ners Antwort?

Bei sämt­li­chen Mit­glie­dern han­delt es sich um Bediens­te­te mit jahr­zehn­te­lan­ger Erfah­rung im Res­sort sowie mit umfas­sen­der Erfah­rung als Vor­sit­zen­de bzw. Mit­glie­der bei Begut­ach­tungs- und Wei­ter­be­stel­lungs­kom­mis­sio­nen. Auf Beschluss der Kom­mis­si­on wur­den im Zuge der Erhe­bun­gen unter ande­rem die not­wen­di­gen Sach­ver­stän­di­gen und sach­ver­stän­di­gen Zeu­gen im Sin­ne des § 9 Abs. 3 AusG befragt.

Die Wei­ter­be­stel­lungs­kom­mis­si­on hat ihr Gut­ach­ten am 10. Jän­ner 2020 erstat­tet und ist dar­in zur Fest­stel­lung gelangt, dass sich HR Mag. Dr. Ort­ner in Aus­übung sei­ner Funk­ti­on als Direk­tor des Hee­res­ge­schicht­li­chen Muse­ums bewährt hat und im Hin­blick auf sei­ne fach­li­che Qua­li­fi­ka­ti­on, sei­ne Fähig­keit zur Men­schen­füh­rung und sei­ne orga­ni­sa­to­ri­schen Fähig­kei­ten für die wei­te­re Aus­übung die­ser Funk­ti­on als geeig­net ange­se­hen wird.

Die Kom­mis­si­ons­mit­glie­der dürf­ten die von Blim­lin­ger gefrag­ten Qua­li­fi­ka­tio­nen nicht auf­wei­sen, wel­che „Sach­ver­stän­di­gen und sach­ver­stän­di­gen Zeu­gen“ hin­zu­ge­zo­gen wur­den, bleibt im Dun­keln. Dass Ort­ners Wei­ter­be­stel­lung emp­foh­len wird, weil er „als geeig­net ange­se­hen wird“, ver­mag intern wenig zu über­ra­schen, nach außen unter Expert*innen schon viel mehr.

Anfragebeantwortung zur Weiterbestellungskommission HGM-Direktor Ortner
Anfra­ge­be­ant­wor­tung zur Wei­ter­be­stel­lungs­kom­mis­si­on HGM-Direk­tor Ortner

Ein genaue­rer Blick auf die Mit­glie­der der Kom­mis­si­on scheint jeden­falls erhel­len­der als Tan­ners Ant­wort: Da wäre der hoch­ran­gi­ge Vor­sit­zen­de Robert Brie­ger, Chef des Gene­ral­stabs und damit auch „obers­ter Sol­dat“; er gilt als FPÖ-nahe und ist poli­tisch auf der rech­ten Sei­te zu ver­ord­nen. Wir kön­nen nicht beur­tei­len, ob Brie­ger in Hee­res­an­ge­le­gen­hei­ten kom­pe­tent ist, die in der Anfra­ge genann­ten fach­li­chen Qua­li­fi­ka­tio­nen bringt er wohl kaum mit. Ein nicht uner­heb­li­ches Detail: Brie­gers Toch­ter ist als Gui­de fürs HGM tätig, was zumin­dest wegen eines mög­li­chen Inter­es­sens­kon­flikts eine schie­fe Optik ergibt.

Die Abtei­lungs­lei­te­rin Eli­sa­beth Keck­eis ist aus­ge­bil­de­te Juris­tin, Wal­ter Hirsch ist schwar­zer (oder tür­ki­ser) Gewerk­schaf­ter, 
eben­so Peter Schrott­wie­ser als Vor­sit­zen­der des Zen­tral­aus­schus­ses im Verteidigungsministerium.

Ort­ners Eig­nung als HGM-Direk­tor könn­te der Rech­nungs­hof anders sehen, denn der hat­te das HGM einer Prü­fung unter­zo­gen. Der öffent­lich ein­seh­ba­re Schluss­be­richt steht noch aus, aber die Spat­zen von den Dächern Wiens pfei­fen, dass dem HGM und damit sei­nem Direk­tor ein ver­hee­ren­des Zeug­nis aus­ge­stellt wor­den sei. Ers­te Kon­se­quen­zen hat­te es bereits Ende letz­ten Jah­res gege­ben: Die Pan­zer­hal­le und die HGM-Depen­dance in Zwölfa­xing wur­den für den Besucher*innenverkehr geschlos­sen. Hier wird es – auch in Anbe­tracht der Anfra­ge­be­ant­wor­tung – so rich­tig haa­rig. Dazu in Teil 2.

➡️ Das HGM und sein Direk­tor auf dem Prüf­stand (Teil 2)

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Schlagwörter: Bundesheer | Rechtsextremismus | Wien

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