Das HGM und sein Direktor auf dem Prüfstand (Teil 1)

Die Beant­wor­tung ein­er par­la­men­tarischen Anfrage der Grü­nen Nation­al­ratsab­ge­ord­neten Eva Blim­linger zur Causa „Heeres­geschlichtlich­es Muse­um“ und dessen Direk­tor Chris­t­ian Ort­ner, der auf seine Weit­erbestel­lung wartet, wirft weit­ere Fra­gen auf und gibt Antworten – jedoch mehr zwis­chen den Zeilen als offiziell.

Die Vertei­di­gungsmin­is­terin Clau­dia Tan­ner hat sich bemüht, wird sie ein­mal sagen kön­nen, näm­lich möglichst wenig von dem ganz klar zu beant­worten, was eigentlich gefragt war. Es geht um die Weit­erbestel­lung von Chris­t­ian Ort­ner als Direk­tor des Heeres­geschichtlichen Muse­ums (HGM). Sein Ver­trag ist abge­laufen, ein­er Ver­längerung ste­hen mas­sive Bedenken und Vor­würfe ent­ge­gen. Das hat wohl auch der Inter­imsvertei­di­gungsmin­is­ter Thomas Star­linger so gese­hen, der Ort­ner qua­si eine Kündi­gung zukom­men ließ – heißt, ihm mit­teilte, ihn nicht mehr als Direk­tor zu ver­längern. Ort­ner hat­te daraufhin von seinem Recht, eine Weit­erbestel­lungskom­mis­sion, die Ort­ners Qual­i­fika­tiom­nen über­prüfen sollte, einzu­berufen, Gebrauch gemacht. Blim­linger hat nach der Zusam­menset­zung dieser Kom­mis­sion gefragt, nach den Qual­i­fika­tio­nen der Mit­glieder „in wis­senschaftlich­er, muse­ol­o­gis­ch­er und kaufmän­nis­ch­er Hin­sicht“ und nach dem Ergeb­nis, zu dem die Runde gekom­men war. Was erfahren wir aus Tan­ners Antwort?

Bei sämtlichen Mit­gliedern han­delt es sich um Bedi­en­stete mit jahrzehn­te­langer Erfahrung im Ressort sowie mit umfassender Erfahrung als Vor­sitzende bzw. Mit­glieder bei Begutach­tungs- und Weit­erbestel­lungskom­mis­sio­nen. Auf Beschluss der Kom­mis­sion wur­den im Zuge der Erhe­bun­gen unter anderem die notwendi­gen Sachver­ständi­gen und sachver­ständi­gen Zeu­gen im Sinne des § 9 Abs. 3 AusG befragt.

Die Weit­erbestel­lungskom­mis­sion hat ihr Gutacht­en am 10. Jän­ner 2020 erstat­tet und ist darin zur Fest­stel­lung gelangt, dass sich HR Mag. Dr. Ort­ner in Ausübung sein­er Funk­tion als Direk­tor des Heeres­geschichtlichen Muse­ums bewährt hat und im Hin­blick auf seine fach­liche Qual­i­fika­tion, seine Fähigkeit zur Men­schen­führung und seine organ­isatorischen Fähigkeit­en für die weit­ere Ausübung dieser Funk­tion als geeignet ange­se­hen wird.

Die Kom­mis­sion­s­mit­glieder dürften die von Blim­linger gefragten Qual­i­fika­tio­nen nicht aufweisen, welche „Sachver­ständi­gen und sachver­ständi­gen Zeu­gen“ hinzuge­zo­gen wur­den, bleibt im Dunkeln. Dass Ort­ners Weit­erbestel­lung emp­fohlen wird, weil er „als geeignet ange­se­hen wird“, ver­mag intern wenig zu über­raschen, nach außen unter Expert*innen schon viel mehr.

Anfragebeantwortung zur Weiterbestellungskommission HGM-Direktor Ortner

Anfrage­beant­wor­tung zur Weit­erbestel­lungskom­mis­sion HGM-Direk­tor Ortner

Ein genauer­er Blick auf die Mit­glieder der Kom­mis­sion scheint jeden­falls erhel­len­der als Tan­ners Antwort:

Da wäre der hochrangige Vor­sitzende Robert Brieger, Chef des Gen­er­al­stabs und damit auch „ober­ster Sol­dat“; er gilt als FPÖ-nahe und ist poli­tisch auf der recht­en Seite zu verord­nen. Wir kön­nen nicht beurteilen, ob Brieger in Heere­san­gele­gen­heit­en kom­pe­tent ist, die in der Anfrage genan­nten fach­lichen Qual­i­fika­tio­nen bringt er wohl kaum mit. Ein nicht uner­he­blich­es Detail: Briegers Tochter ist als Guide fürs HGM tätig, was zumin­d­est wegen eines möglichen Inter­essen­skon­flik­ts eine schiefe Optik ergibt.

Die Abteilungslei­t­erin Elis­a­beth Keck­eis ist aus­ge­bildete Juristin, Wal­ter Hirsch ist schwarz­er (oder türkiser) Gew­erkschafter, 
eben­so Peter Schrot­twieser als Vor­sitzen­der des Zen­tralauss­chuss­es im Verteidigungsministerium.

Christian Ortner in der Feldherrnhalle des HGM (Quelle Screenshot HGM)

Chris­t­ian Ort­ner in der Feld­her­rn­halle des HGM (Quelle: Screen­shot HGM)

Ort­ners Eig­nung als HGM-Direk­tor kön­nte der Rech­nung­shof anders sehen, denn der hat­te das HGM ein­er Prü­fung unter­zo­gen. Der öffentlich ein­se­hbare Schluss­bericht ste­ht noch aus, aber die Spatzen von den Däch­ern Wiens pfeifen, dass dem HGM und damit seinem Direk­tor ein ver­heeren­des Zeug­nis aus­gestellt wor­den sei. Erste Kon­se­quen­zen hat­te es bere­its Ende let­zten Jahres gegeben: Die Panz­er­halle und die HGM-Depen­dance in Zwöl­fax­ing wur­den für den Besucher*innenverkehr geschlossen. Hier wird es – auch in Anbe­tra­cht der Anfrage­beant­wor­tung – so richtig haarig. Dazu in Teil 2.

➡️ Das HGM und sein Direk­tor auf dem Prüf­s­tand (Teil 2)