Die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der Grünen Nationalratsabgeordneten Eva Blimlinger zur Causa „Heeresgeschlichtliches Museum“ und dessen Direktor Christian Ortner, der auf seine Weiterbestellung wartet, wirft weitere Fragen auf und gibt Antworten – jedoch mehr zwischen den Zeilen als offiziell.
Die Verteidigungsministerin Claudia Tanner hat sich bemüht, wird sie einmal sagen können, nämlich möglichst wenig von dem ganz klar zu beantworten, was eigentlich gefragt war. Es geht um die Weiterbestellung von Christian Ortner als Direktor des Heeresgeschichtlichen Museums (HGM). Sein Vertrag ist abgelaufen, einer Verlängerung stehen massive Bedenken und Vorwürfe entgegen. Das hat wohl auch der Interimsverteidigungsminister Thomas Starlinger so gesehen, der Ortner quasi eine Kündigung zukommen ließ – heißt, ihm mitteilte, ihn nicht mehr als Direktor zu verlängern. Ortner hatte daraufhin von seinem Recht, eine Weiterbestellungskommission, die Ortners Qualifikatiomnen überprüfen sollte, einzuberufen, Gebrauch gemacht. Blimlinger hat nach der Zusammensetzung dieser Kommission gefragt, nach den Qualifikationen der Mitglieder „in wissenschaftlicher, museologischer und kaufmännischer Hinsicht“ und nach dem Ergebnis, zu dem die Runde gekommen war. Was erfahren wir aus Tanners Antwort?
Bei sämtlichen Mitgliedern handelt es sich um Bedienstete mit jahrzehntelanger Erfahrung im Ressort sowie mit umfassender Erfahrung als Vorsitzende bzw. Mitglieder bei Begutachtungs- und Weiterbestellungskommissionen. Auf Beschluss der Kommission wurden im Zuge der Erhebungen unter anderem die notwendigen Sachverständigen und sachverständigen Zeugen im Sinne des § 9 Abs. 3 AusG befragt.
Die Weiterbestellungskommission hat ihr Gutachten am 10. Jänner 2020 erstattet und ist darin zur Feststellung gelangt, dass sich HR Mag. Dr. Ortner in Ausübung seiner Funktion als Direktor des Heeresgeschichtlichen Museums bewährt hat und im Hinblick auf seine fachliche Qualifikation, seine Fähigkeit zur Menschenführung und seine organisatorischen Fähigkeiten für die weitere Ausübung dieser Funktion als geeignet angesehen wird.
Die Kommissionsmitglieder dürften die von Blimlinger gefragten Qualifikationen nicht aufweisen, welche „Sachverständigen und sachverständigen Zeugen“ hinzugezogen wurden, bleibt im Dunkeln. Dass Ortners Weiterbestellung empfohlen wird, weil er „als geeignet angesehen wird“, vermag intern wenig zu überraschen, nach außen unter Expert*innen schon viel mehr.
Anfragebeantwortung zur Weiterbestellungskommission HGM-Direktor Ortner
Ein genauerer Blick auf die Mitglieder der Kommission scheint jedenfalls erhellender als Tanners Antwort:
Da wäre der hochrangige Vorsitzende Robert Brieger, Chef des Generalstabs und damit auch „oberster Soldat“; er gilt als FPÖ-nahe und ist politisch auf der rechten Seite zu verordnen. Wir können nicht beurteilen, ob Brieger in Heeresangelegenheiten kompetent ist, die in der Anfrage genannten fachlichen Qualifikationen bringt er wohl kaum mit. Ein nicht unerhebliches Detail: Briegers Tochter ist als Guide fürs HGM tätig, was zumindest wegen eines möglichen Interessenskonflikts eine schiefe Optik ergibt.
Die Abteilungsleiterin Elisabeth Keckeis ist ausgebildete Juristin, Walter Hirsch ist schwarzer (oder türkiser) Gewerkschafter, ebenso Peter Schrottwieser als Vorsitzender des Zentralausschusses im Verteidigungsministerium.
Christian Ortner in der Feldherrnhalle des HGM (Quelle: Screenshot HGM)
Ortners Eignung als HGM-Direktor könnte der Rechnungshof anders sehen, denn der hatte das HGM einer Prüfung unterzogen. Der öffentlich einsehbare Schlussbericht steht noch aus, aber die Spatzen von den Dächern Wiens pfeifen, dass dem HGM und damit seinem Direktor ein verheerendes Zeugnis ausgestellt worden sei. Erste Konsequenzen hatte es bereits Ende letzten Jahres gegeben: Die Panzerhalle und die HGM-Dependance in Zwölfaxing wurden für den Besucher*innenverkehr geschlossen. Hier wird es – auch in Anbetracht der Anfragebeantwortung – so richtig haarig. Dazu in Teil 2.
