Eisenstadt: 3 Monate für Vernichtungswünsche

Weil er mit seinen 63 Jahren keinen Job mehr find­en kon­nte und weil ihn seine Medika­mente gegen Angstzustände enthemmt hät­ten, ist der Angeklagte aus dem Süd­bur­gen­land auf Face­book in der berüchtigten „Club 3 Kornblume“-Gruppe laut eigen­er Aus­sage völ­lig aus­get­ickt und wurde deshalb von einem anderen User angezeigt. Deshalb musste er sich vor dem Lan­des­gericht Eisen­stadt wegen Ver­het­zung verantworten.

Von der „Club 3 Kornblume“–Hetzgemeinschaft gibt es zwei Vari­anten: eine offene Gruppe mit 13.000 Mit­gliedern und eine geschlossene mit 20.000. In ein­er der bei­den Grup­pen hat­te jemand die Frage gestellt, ob krim­inelle Flüchtlinge abgeschoben wer­den sollen, worauf der Angeklagte postete: „Die gehören ver­nichtet“. Het­z­post­ings wie dieses gehören in bei­den „Club 3 Kornblume“-Gruppen zum All­t­ag, wobei in der geschlosse­nen Abteilung noch deut­lich­er gehet­zt wird als in der offenen.

Der "Club 3 Kornblume“, eine üble Hetzgemeinschaft auf Facebook

Der „Club 3 Korn­blume“, eine üble Het­zge­mein­schaft auf Facebook

Jeden­falls fällt ein Post­ing wie das genan­nte unter den Tatbe­stand der Ver­het­zung, auch wenn ein als Zeuge geladen­er Polizist laut „Kro­ne“ (Bur­gen­land-Aus­gabe, 8.6.2017) erk­lärte: „Da haben wir schon viel schlim­mere Sachen gese­hen. Außer­dem hat sich der Herr koop­er­a­tiv gezeigt und sog­ar erlaubt, dass wir in sein­er Woh­nung Nach­schau hal­ten“. Bei der Nach­schau wurde nichts Belas­ten­des gefun­den, der Angeklagte ver­sprach, sich vom Inter­net und Face­book fernzuhal­ten und daher fiel das bere­its recht­skräftige Urteil ziem­lich mild aus: 3 Monate bed­ingt. (Quelle: Kro­ne Bur­gen­land, 8.6.2017)