Rechtsextremismus in Oberösterreich: Neuer Hotspot Rohrbach

Die Zahlen für ganz Öster­re­ich liegen noch nicht vor, aber schon die aus der Beant­wor­tung der par­la­men­tarischen Anfrage des Bun­desrats der Grü­nen, David Stög­müller, sind deut­lich genug. In Oberöster­re­ich gab es 2016 einen deut­lichen Anstieg recht­sex­tremer Tathand­lun­gen gegenüber 2015 um rund 20 Prozent. Ähn­lich der Anstieg bei den Anzeigen. Wirk­lich alarmierend ist aber das, was sich im Bezirk Rohrbach getan hat.

Zunächst ein­mal die nack­ten Zahlen für ganz Oberöster­re­ich. Gab es 2015 ins­ge­samt 202 recht­sex­treme Tathand­lun­gen, so waren es 2016 schon 242. Bei den Anzeigen waren es 2015 noch 254 und 2016 dann 312.

Bei der Verteilung nach Bezirken lag sowohl 2015 als auch 2016 der ein­wohn­er­stärk­ste Bezirk, Linz-Stadt, deut­lich vorne: 57 Anzeigen 2015 und 64 dann 2016. 2015 fol­gten die Bezirke Linz-Land, Vöck­labruck, Wels-Stadt und Brau­nau (in dieser Rei­hen­folge). 2016 fol­gten der Stadt Linz zunächst ein­mal der Bezirk Brau­nau mit 31 Anzeigen und dann Rohrbach mit 30. Dazu muss man allerd­ings auch die Ein­wohn­erzahlen in Rela­tion set­zen. Linz-Stadt ist mit über 200.000 Ein­wohner­In­nen dop­pelt so groß wie der Bezirk Brau­nau und fast vier­mal so groß wie der Bezirk Rohrbach mit rund 57.000 EinwohnerInnen.

Die Zahlen des BMI zu Rechtsextremismus OÖ für 2016

Die Zahlen des BMI zu Recht­sex­trem­is­mus OÖ für 2016 (Quelle: Par­la­ment)

Noch ein Indiz für die alarmierende Entwick­lung in dem Müh­lviertler Bezirk: von den 30 Anzeigen betrafen 27, also 90 Prozent das Ver­bots­ge­setz. Für das ganze Bun­des­land liegt der Anteil der Anzeigen nach dem Ver­bots­ge­setz bei knapp 60 Prozent.

David Stög­müller, Bun­desrat der Grü­nen, kom­men­tiert die Oberöster­re­ich-Zahlen so:

„Dieser Anstieg ist mehr als alarmierend. Bei diesen Zahlen dür­fen wir ganz sich­er nicht zur Tage­sor­d­nung überge­hen. Poli­tik, Behör­den und Gesellschaft sind drin­gend aufge­fordert, dieser Entwick­lung auf allen Ebe­nen effek­tiv ent­ge­gen­zutreten. Ein­fach zur Ken­nt­nis zu nehmen, geht defin­i­tiv nicht“.