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Salzburg: Ein Jahr für Wiederbetätigung

Es war ein Blitz­pro­zess, der da am 13.12.2016 am Salz­bur­ger Lan­des­ge­richt vor Geschwo­re­nen abge­wi­ckelt wur­de. Ein Ange­stell­ter (26) aus St.Johann/Pongau stand wegen Wie­der­be­tä­ti­gung vor Gericht, weil er im Vor­jahr 13 Mal Bil­der und Vide­os mit NS-Bezug im Inter­net gepos­tet hat­te. Alko­hol und Arbeits­lo­sig­keit hät­ten zu dem „Blöd­sinn“ geführt, so der Ange­klag­te, der sich gestän­dig und ein­sich­tig zeigte.

18. Dez. 2016

Verhandlung vor dem Landesgericht Salzburg - Bildquelle: Wikipedia/Andreas Praefcke, frei unter CC 3.0.
Ver­hand­lung vor dem Lan­des­ge­richt Salz­burg — Bild­quel­le: Wikipedia/Andreas Praef­cke, frei unter CC 3.0.

Der Staats­an­walt sprach davon, dass es sich beim Ange­klag­ten um kei­nen „typi­schen Neo­na­zi“ hand­le, der Ver­tei­di­ger ergänz­te, dass sein Man­dant sein Leben wie­der in den Griff bekom­men habe und der Ange­klag­te selbst mein­te: „Als die Poli­zei kam, hat sich alles geän­dert.” (Kro­ne Salz­burg, 14.12.16) Lei­der funk­tio­niert das so nicht all­zu oft.

Nach 15 Minu­ten Ver­hand­lung gab es schon die Schluss­plä­doy­ers, nach einer Stun­de dann das Urteil. Die Geschwo­re­nen spra­chen den Pon­gau­er zwar für schul­dig, es setz­te aber nur die Min­dest­stra­fe von einem Jahr (bedingt). Das Urteil ist rechtskräftig.

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Schlagwörter: Neonazismus/Neofaschismus | Salzburg | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung

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