Hatespeech mit Nazi-Phantasien

Anfang Novem­ber wurde der jährliche Bericht des Inter­na­tion­al Net­work Against Cyber Hate (INACH) über Online Hate Speech gegen Geflüchtete veröffentlicht.

Ins­ge­samt 14 Organ­i­sa­tio­nen aus Europa, Israel und den USA, die sich unter anderem oder auch vor allem mit Diskri­m­inierung im Inter­net befassen, sind in dem INACH-Net­zw­erk organ­isiert. So zum Beispiel auch die hierzu­lande ansäs­sige Organ­i­sa­tion ZARA – Zivil­courage und Anti-Ras­sis­mus Arbeit, die seit 2007 in dem Zusam­men­schluss aktiv ist — aktuell vor allem im „Pro­jekt Research-Report-Remove: Coun­ter­ing Cyber Hate Phe­nom­e­na“. Das Net­zw­erk, das sich vor allem für die Bewahrung von Men­schen­recht­en im Inter­net ein­set­zt, ver­sucht in ihrer Bünd­nis­ar­beit nicht nur unter­schiedliche Player_innen des Antidiskri­m­inierungs­bere­ichs zusam­men­zubrin­gen, son­dern auch gemein­same Per­spek­tiv­en zu entwick­eln und auf nationale wie auch inter­na­tionale Geset­zge­bun­gen einzuwirken.

Karte der INACH-Mitglieder nach Nationalstaaten, darunter Österreich, Russland, Israel - Quelle: INACH

Karte der INACH-Mit­glieder nach Nation­al­staat­en, darunter Öster­re­ich, Rus­s­land, Israel — Quelle: INACH

Verbesserun­gen und Mängel
Neben ein­er jährlich stat­tfind­en­den Kon­ferenz, tritt INACH auch vor allem mit einem Bericht an die Öffentlichkeit, in dem die unter­schiedliche Partner_innenorganisationen Hate­speech im Inter­net aus­ge­hend von unter­schiedlichen Blick­winkeln analysieren und ver­suchen Gegen­strate­gien aufzuzeigen. Aktuell umfasst dieser für 2015 sechs Län­der­berichte, darunter einen über Öster­re­ich, im dem ZARA fest­stellt, dass sich seit dem Som­mer 2015 entsprechende Has­s­post­ings ver­stärkt gegen Geflüchtete richt­en und dabei immer wieder auch „Nazi-Phan­tasien“ zum Aus­druck kom­men, beispiel­sweise wenn die Wiederöff­nung von Mau­thausen gefordert wird. Gle­ichzeit­ig betont ZARA jedoch auch, dass sich zwar das öffentliche Bewusst­sein verbessert hätte, es jedoch immer noch zahlre­iche Män­gel in der Zusam­me­nar­beit mit den zuständi­gen Behör­den, wie beispiel­sweise die Nichtreak­tion auf Anzeigen, zum All­t­ag gehören:

The over­all pub­lic aware­ness has increased , but for­ward­ing cas­es to the abuse teams of social net­work site — providers and to the rel­e­vant author­i­ties still shows short­com­ings . In many cas­es, hate­ful post­ings and co mments are not being removed, even when they are clear­ly against the la . When­ev­er ZARA assess­es posts as ille­gal under crim­i­nal law, the case goes to the author­i­ties – how­ev­er, usu­al­ly there is no feed­back on whether crim­i­nal charges were pressed or not.

Für ein diskri­m­inierungs­freies Internet
In der INACH-Broschüre wird Hate Speech gegen Geflüchtete als in den unter­schiedlichen europäis­chen Län­dern in ähn­lich­er Weise auftre­tendes Phänomen erkan­nt, das nach gemein­samen Strate­gien ver­langt. Die Ergeb­nisse des Berichts ver­ste­hen sich fol­glich nicht zulet­zt auch als Auf­forderung an poli­tis­che Entscheidungsträger_innen, Zivilge­sellschaft, Behör­den sowie Internetanbieter_innen, sich für ein diskri­m­inierungs­freies Inter­net ohne ras­sis­tis­che Inhalte einzusetzen.

Der aktuelle INACH-Bericht kann kosten­los herun­terge­laden (Link hier (Zara)) wer­den oder auf Nach­frage über [email protected] bestellt werden.