Salzburg: 15 Monate für Wiederbetätigung

Mit der Ver­hand­lung hat­te es die ehe­ma­lige Unternehmens­ber­a­terin (53) nicht so eilig. Weil sie zu Prozess­be­ginn am Mon­tag um 9 Uhr nicht erschienen war, musste sie von Polizis­ten vorge­führt wer­den. Nach zwei Stun­den Warten kon­nte der Geschwore­nen­prozess wegen Wieder­betä­ti­gung dann begin­nen. Die Frau hat­te auf Face­book die Ermor­dung von Juden in Gaskam­mern geleugnet und Hitler in ein pos­i­tives Licht gerückt.

Den Umstand, dass sie sich vor einem Geschwore­nen­gericht mit acht Haupt- und zwei Ersatzgeschwore­nen ver­ant­worten musste, kom­men­tierte die Frau mit der spitzen Bemerkung: „So viele für die kleine Sache“. Worauf der vor­sitzende Richter erk­lärte: „Es geht um viel“.

Verhandlung nach dem Verbotsgesetz vor dem Landesgericht Salzburg - Bildquelle:

Ver­hand­lung nach dem Ver­bots­ge­setz vor dem Lan­des­gericht Salzburg — Bildquelle: Wikipedia/Andreas Prae­fcke, frei unter Cre­ativeCom­mons 3.0.

Die Angeklagte hat­te Holo­caustleug­nung auf Face­book betrieben – und zwar mit der ganz sim­plen Vari­ante. Im Nation­al­sozial­is­mus seinen nicht sechs Mil­lio­nen Juden ermordet wor­den, son­dern in den Lagern seien ins­ge­samt 6.000 Juden – haupt­säch­lich an Hunger – gestor­ben. Außer­dem postete die Frau ein großes Hitler­fo­to mit einem ange­blichen Zitat von ihm, wonach er bedau­re, dass man immer nur seine Fehler in den Vorder­grund stelle. Die Angeklagte hat­te dazu einen Kom­men­tar ver­fasst, in dem sie Hitler als Beschützer der Deutschen darstellte.

Die Beschuldigte beze­ich­nete sich selb­st als „abso­lut antipoli­tisch“. Es sei wis­senschaftlich nachgewiesen, dass es Gaskam­mern nicht gegeben habe – das sei alles im Inter­net nachzule­sen. Auch die Zahl von sechs Mil­lio­nen ermorde­ten Juden könne nicht stim­men, da zur dama­li­gen Zeit in Deutsch­land und Polen nur 60.000 oder 600.000 Juden – so genau wisse sie das nicht – reg­istri­ert gewe­sen seien.

Die Frau erk­lärte, dass sie sich wegen des Post­ings eines Face­book-Users geärg­ert habe, wonach Öster­re­ich­er und Deutsche „auf ewig” eine Schuld­last zu tra­gen hät­ten. „Wenn wir eine ewige Bringschuld haben, da werde ich nar­risch – noch dazu wenn es ein­er Lüge entspricht. Wir sind ewig stig­ma­tisiert, dass wir alle Nazis sind… Ich bin kein Hitler-Fan – ich sehe ihn als Scher­gen. Er hat viele schlimme Dinge getan, aber auch etwas Gutes“. Die Frau, die sich nicht schuldig erk­lärte, betreibt nach eige­nen Angaben auch einen Blog, in dem sie keine Het­ze ver­bre­it­et, son­dern die Men­schen „in Rich­tung Frieden“ brin­gen will. Das Urteil des Geschwore­nen­gerichts, 15 Monate bed­ingt auf drei Jahre, ist noch nicht recht­skräftig (Quelle: APA bzw. ORF Salzburg)