Salzburg: 15 Monate für Wiederbetätigung

Mit der Verhandlung hatte es die ehemalige Unternehmensberaterin (53) nicht so eilig. Weil sie zu Prozessbeginn am Montag um 9 Uhr nicht erschienen war, musste sie von Polizisten vorgeführt werden. Nach zwei Stunden Warten konnte der Geschworenenprozess wegen Wiederbetätigung dann beginnen. Die Frau hatte auf Facebook die Ermordung von Juden in Gaskammern geleugnet und Hitler in ein positives Licht gerückt.

Den Umstand, dass sie sich vor einem Geschworenengericht mit acht Haupt- und zwei Ersatzgeschworenen verantworten musste, kommentierte die Frau mit der spitzen Bemerkung: „So viele für die kleine Sache“. Worauf der vorsitzende Richter erklärte: „Es geht um viel“.

Verhandlung nach dem Verbotsgesetz vor dem Landesgericht Salzburg - Bildquelle:

Verhandlung nach dem Verbotsgesetz vor dem Landesgericht Salzburg – Bildquelle: Wikipedia/Andreas Praefcke, frei unter CreativeCommons 3.0.

Die Angeklagte hatte Holocaustleugnung auf Facebook betrieben – und zwar mit der ganz simplen Variante. Im Nationalsozialismus seinen nicht sechs Millionen Juden ermordet worden, sondern in den Lagern seien insgesamt 6.000 Juden – hauptsächlich an Hunger – gestorben. Außerdem postete die Frau ein großes Hitlerfoto mit einem angeblichen Zitat von ihm, wonach er bedaure, dass man immer nur seine Fehler in den Vordergrund stelle. Die Angeklagte hatte dazu einen Kommentar verfasst, in dem sie Hitler als Beschützer der Deutschen darstellte.

Die Beschuldigte bezeichnete sich selbst als „absolut antipolitisch“. Es sei wissenschaftlich nachgewiesen, dass es Gaskammern nicht gegeben habe – das sei alles im Internet nachzulesen. Auch die Zahl von sechs Millionen ermordeten Juden könne nicht stimmen, da zur damaligen Zeit in Deutschland und Polen nur 60.000 oder 600.000 Juden – so genau wisse sie das nicht – registriert gewesen seien.

Die Frau erklärte, dass sie sich wegen des Postings eines Facebook-Users geärgert habe, wonach Österreicher und Deutsche „auf ewig“ eine Schuldlast zu tragen hätten. „Wenn wir eine ewige Bringschuld haben, da werde ich narrisch – noch dazu wenn es einer Lüge entspricht. Wir sind ewig stigmatisiert, dass wir alle Nazis sind… Ich bin kein Hitler-Fan – ich sehe ihn als Schergen. Er hat viele schlimme Dinge getan, aber auch etwas Gutes“. Die Frau, die sich nicht schuldig erklärte, betreibt nach eigenen Angaben auch einen Blog, in dem sie keine Hetze verbreitet, sondern die Menschen „in Richtung Frieden“ bringen will. Das Urteil des Geschworenengerichts, 15 Monate bedingt auf drei Jahre, ist noch nicht rechtskräftig (Quelle: APA bzw. ORF Salzburg)