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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Leoben: Wiederbetätigung im Doppelpack

Gleich zwei Pro­zes­se wegen Wie­der­be­tä­ti­gung fan­den am 17.10.2016, am Lan­des­ge­richt Leo­ben statt. Eine Frau (46) aus dem Bezirk Leo­ben war ange­klagt, weil sie auf You­Tube den Holo­caust geleug­net hat­te. In einem zwei­ten Pro­zess war ein ein­schlä­gig vor­be­straf­ter Mürz­ta­ler (29) aus Krieg­lach vor Gericht, weil er auf Face­book Nazi-Sprü­che gepos­tet hat­te. In bei­den Fäl­len setz­te es Schuldsprüche.

19. Okt. 2016
Verfahren vor dem Landesgericht Leoben - Bildquelle: Wikipedia/Plani, CreativeCommons 3.0.

Die Frau aus dem Bezirk Leo­ben hat ver­mut­lich ein Video von Ursu­la Haver­beck geteilt und kom­men­tiert, in dem der Holo­caust als „die größ­te und nach­hal­tigs­te Lüge der Geschich­te“ bezeich­net wird. Die noto­ri­sche Holo­caust­leug­ne­rin Ursu­la Haver­beck wur­de schon mehr­mals ver­ur­teilt, die Frau aus dem Bezirk Leo­ben, die sich vor Gericht gestän­dig zeig­te, kas­sier­te zwölf Mona­te bedingt.

Was der Krieg­la­cher auf Face­book gepos­tet hat­te, war den kur­zen Mel­dun­gen von Kro­ne und Klei­ne Zei­tung Stei­er­mark (bei­de vom 18.10.2016) nicht zu ent­neh­men. Wegen sei­ner ein­schlä­gi­gen Vor­stra­fe fiel das Urteil dies­mal etwas här­ter aus: 18 Mona­te Haft, davon sechs Mona­te unbedingt.

Bei­de Ange­klag­ten nah­men ihre Urtei­le an, die Staats­an­walt­schaft erklär­te sich noch nicht – daher nicht rechtskräftig

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Schlagwörter: Holocaustleugnung/-verharmlosung | Neonazismus/Neofaschismus | Steiermark | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung

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