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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Steyr (OÖ): Freispruch für Hetze

Die Staats­an­walt­schaft war der Mei­nung, dass es sich um den Tat­be­stand der Ver­het­zung hand­le und klag­te den Mau­rer aus Sier­ning an. Am 16.8.2016 fand am Lan­des­ge­richt Steyr die Ver­hand­lung statt. Der Rich­ter schloss sich aller­dings der Ein­schät­zung der Staats­an­walt­schaft nicht an und sprach den Ange­klag­ten frei. Mit sei­nem Pos­ting habe der Ange­klag­te nicht Flücht­lin­ge im All­ge­mei­nen gemeint, so der Richter.

17. Aug. 2016

Die „Ober­ös­ter­rei­chi­schen Nach­rich­ten“ (17.8.16) berich­ten über die Ver­hand­lung. Dem­nach hat der Ange­klag­te auf Face­book vor weni­gen Mona­ten ein Video, das angeb­lich rabia­te Asyl­wer­ber zeigt, die Stei­ne auf Grenz­po­li­zis­ten wer­fen, mit dem Kom­men­tar ver­se­hen: „Wie in Ame­ri­ka. Sofort erschie­ßen.” „Auch den Begriff ‚Rat­ten’ habe der Beschul­dig­te in Zusam­men­hang mit Asyl­wer­bern gebraucht.“ (OÖN, 17.8.16)

Mit sei­nem Kom­men­tar habe er nicht Flücht­lin­ge im All­ge­mei­nen tref­fen wol­len, so der Ange­klag­te zum Rich­ter: „Ich habe die­se Aggres­si­ven gemeint, nicht die, die wirk­lich Hil­fe brau­chen.“ Das reich­te für einen Frei­spruch. Das Urteil ist aller­dings noch nicht rechts­kräf­tig – die Staats­an­walt­schaft mel­de­te Bedenk­zeit an.

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Schlagwörter: Hetze | Oberösterreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Verhetzung

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