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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Walser ist Hero der Woche

Der „Fal­ter“ (Nr. 33 vom 17.8.2016) hat Harald Wal­ser, den Bil­dungs­spre­cher der Grü­nen, mit dem Titel „Hero der Woche“ bedacht, weil der in der lei­di­gen Cau­sa „Aula“ nicht locker­ließ und gemein­sam mit zehn KZ-Über­le­ben­den einen ers­ten wich­ti­gen Etap­pen­sieg erziel­te. Mit einer einst­wei­li­gen Ver­fü­gung konn­te erreicht wer­den, dass die rechts­extre­me „Aula“ ihre Aus­sa­gen über KZ-Insas­sen als „Land­pla­ge“ und „Mas­sen­mör­der“ nicht län­ger ver­brei­ten darf.

17. Aug. 2016

Die Begrün­dung des „Fal­ter“ für den „Hero der Woche“ im Wortlaut:

Die rechts­extre­me Publi­ka­ti­on Aula ver­öf­fent­lich­te im Som­mer 2015 einen Arti­kel, in dem der Autor die 1945 aus Maut­hau­sen befrei­ten KZ-Insas­sen als Mas­sen­mör­der und Land­pla­ge bezeich­net, die ‚rau­bend und plün­dernd, mor­dend und schän­dend’ durch das Land gezo­gen sei­en. Der Grü­nen-Abge­ord­ne­te Harald Wal­ser brach­te den Fall zur Anzei­ge. Die Staats­an­walt­schaft Graz stell­te das Ver­fah­ren nach dem NS-Ver­bots­ge­setz ein. Sowohl die Ein­stel­lung als auch die — den Aula-Arti­kel qua­si nach­träg­lich legi­ti­mie­ren­de — Begrün­dung waren selbst vom Jus­tiz­mi­nis­te­ri­um hef­tig kri­ti­siert worden.
Wal­ser ließ jedoch nicht locker. Gemein­sam mit zehn KZ-Über­le­ben­den erwirk­te er nun beim Zivil­ge­richt Graz eine einst­wei­li­ge Ver­fü­gung, dass die­se Aus­sa­gen nicht wie­der­holt wer­den dürfen.

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