Walser ist Hero der Woche

Der „Falter“ (Nr. 33 vom 17.8.2016) hat Harald Walser, den Bildungssprecher der Grünen, mit dem Titel „Hero der Woche“ bedacht, weil der in der leidigen Causa „Aula“ nicht lockerließ und gemeinsam mit zehn KZ-Überlebenden einen ersten wichtigen Etappensieg erzielte. Mit einer einstweiligen Verfügung konnte erreicht werden, dass die rechtsextreme „Aula“ ihre Aussagen über KZ-Insassen als „Landplage“ und „Massenmörder“ nicht länger verbreiten darf.

Die Begründung des „Falter“ für den „Hero der Woche“ im Wortlaut:

Die rechtsextreme Publikation Aula veröffentlichte im Sommer 2015 einen Artikel, in dem der Autor die 1945 aus Mauthausen befreiten KZ-Insassen als Massenmörder und Landplage bezeichnet, die ‚raubend und plündernd, mordend und schändend‘ durch das Land gezogen seien. Der Grünen-Abgeordnete Harald Walser brachte den Fall zur Anzeige. Die Staatsanwaltschaft Graz stellte das Verfahren nach dem NS-Verbotsgesetz ein. Sowohl die Einstellung als auch die – den Aula-Artikel quasi nachträglich legitimierende – Begründung waren selbst vom Justizministerium heftig kritisiert worden.

Walser ließ jedoch nicht locker. Gemeinsam mit zehn KZ-Überlebenden erwirkte er nun beim Zivilgericht Graz eine einstweilige Verfügung, dass diese Aussagen nicht wiederholt werden dürfen.