FPÖ Margareten hat nicht nur Unterschriftenproblem

Mit einem Plus von rund 2 Prozent blieb der Erfolg der FPÖ in Wien Margareten bei den Bezirksvertretungswahlen im Oktober 2015 unter dem Wiener Durchschnitt. Mit knapp 20 Prozent und 8 Mandaten reichte es nur für den dritten Platz – hinter den Grünen (23 %) und der SPÖ (39 %). Seither geht es rund in der FPÖ Margareten. Die FPÖ-Klubobleute wechselten in rascher Folge, bei den FPÖ- Bezirksräten scheint das nicht so einfach zu klappen.

Bis zum Oktober des Vorjahres war Gottfried Patsch Klubobmann der Blauen. Als Spitzenkandidat hatte man ihm Andreas Guggenberger vor die Nase gesetzt, den Landesgeschäftsführer der FPÖ in Wien. Nicht der, sondern der auf Platz 5 gereihte Roland Guggenberger wurde dann aber Klubobmann. Er blieb es nicht lange, dann folgte ihm Fritz Simhandl , der auf Platz 6 gereiht war, nach. Der hat schon die verschiedensten Funktionen und Ämter für die Blauen durchlaufen.

Ursprünglich Bildungsreferent der FPÖ im Parlament , unter Finanzminister Grasser im Ministerbüro tätig, durfte er ab 2005 den Geschäftsführer der Monopolverwaltung GmbH geben, um dann – nach dem Ende von Schwarzblau – wieder im Parlamentsklub der FPÖ, diesmal als Sozialreferent, anzudocken. Mit einem Klubobmann-Titel lässt sich der Karriere-Knick da schon besser bewältigen.

Mit einem Anliegen, das schon der vorherige Klubobmann Guggenberger nicht schaffte, ist jetzt aber auch Simhandl gescheitert. Der hatte – aus welchen Gründen auch immer – nicht rechtzeitig Mitglieder für die Kommissionen und Ausschüsse nominiert, worauf auf die jeweils zwei Plätze von den anderen Fraktionen Personen nominiert wurden, die der FPÖ-Bezirksparteispitze nicht alle genehm waren.


„The four-captain facepalm“

Der neue Klubobmann versuchte es mit der Brachial-Variante. Als er die neuen Mitglieder für die Kommissionen und Ausschüsse in der Bezirksvorstehung bekanntgeben wollte, wurde ihm dort mitgeteilt, dass zuerst die alten Mitglieder zurücktreten müssten. Vor der letzten Bauausschusssitzung gab der FPÖ-Klubobmann die Rücktrittserklärungen der alten Mitglieder und die Neunominierungen ab. Als dann in der Sitzung der Ausschussvorsitzende die Rücktritte und Neunominierungen bekanntgab, erklärte die FPÖ-Bezirksrätin Karin Barta, sie hätte einem Rücktritt nie zugestimmt und trete daher auch nicht zurück.

Eine peinliche Situation, aber wohl nicht für Barta, sondern eher für den Klubobmann der FPÖ. Jetzt soll die Rechtsabteilung des Wiener Magistrats Klärung bringen. Barta ist eine von der alten Garde in der FPÖ, ziemlich herb, ziemlich rechts, aber nicht rechtsextrem. Das könnte sie in Ungnade gebracht haben bei der neuen Garde der FPÖ Margareten, zu der auch Stefan Gotschacher zählt.

Die angebliche Partei der kleinen Leute FPÖ macht in Margareten keine Politik und schon gar keine für kleine Leute, meinen dazu Bezirksvorsteherin Susanne Schaefer-Wiery (SPÖ) und ihre Stellvertreterin Nikola Furtenbach (Grüne). Die Stimmen der FPÖ-WählerInnen nutzt die Freiheitliche Partei vielmehr zu inneren Grabenkämpfen, die unter der Gürtellinie ausgefochten werden.