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FPÖ Margareten hat nicht nur Unterschriftenproblem

Mit einem Plus von rund zwei Pro­zent blieb der Erfolg der FPÖ in Wien Mar­ga­re­ten bei den Bezirks­ver­tre­tungs­wah­len im Okto­ber 2015 unter dem Wie­ner Durch­schnitt. Mit knapp 20 Pro­zent und acht Man­da­ten reich­te es nur für den drit­ten Platz – hin­ter den Grü­nen (23 %) und der SPÖ (39 %). Seit­her geht es rund in der FPÖ Mar­ga­re­ten. Die FPÖ-Klub­ob­leu­te wech­sel­ten in rascher Fol­ge, bei den FPÖ- Bezirks­rä­ten scheint das nicht so ein­fach zu klappen.

16. Mai 2016

Bis zum Okto­ber des Vor­jah­res war Gott­fried Patsch Klub­ob­mann der Blau­en. Als Spit­zen­kan­di­dat hat­te man ihm Andre­as Gug­gen­ber­ger vor die Nase gesetzt, den Lan­des­ge­schäfts­füh­rer der FPÖ in Wien. Nicht der, son­dern der auf Platz 5 gereih­te Roland Gug­gen­ber­ger wur­de dann aber Klub­ob­mann. Der blieb es nicht lan­ge, dann folg­te ihm Fritz Sim­handl, der auf Platz sechs gereiht war, nach. Der hat schon die ver­schie­dens­ten Funk­tio­nen und Ämter für die Blau­en durchlaufen.

Ursprüng­lich Bil­dungs­re­fe­rent der FPÖ im Par­la­ment, unter Finanz­mi­nis­ter Gras­ser im Minis­ter­bü­ro tätig, durf­te er ab 2005 den Geschäfts­füh­rer der Mono­pol­ver­wal­tung GmbH geben, um dann – nach dem Ende von Schwarz­blau – wie­der im Par­la­ments­klub der FPÖ, dies­mal als Sozi­al­re­fe­rent, anzu­do­cken. Mit einem Klub­ob­mann-Titel lässt sich der Kar­rie­re-Knick da schon bes­ser bewältigen.

Mit einem Anlie­gen, das schon der vor­he­ri­ge Klub­ob­mann Gug­gen­ber­ger nicht schaff­te, ist jetzt aber auch Sim­handl geschei­tert. Der hat­te – aus wel­chen Grün­den auch immer — nicht recht­zei­tig Mit­glie­der für die Kom­mis­sio­nen und Aus­schüs­se nomi­niert, wor­auf auf die jeweils zwei Plät­ze von den ande­ren Frak­tio­nen Per­so­nen nomi­niert wur­den, die der FPÖ-Bezirks­par­tei­spit­ze nicht alle genehm waren.

Der neue Klub­ob­mann ver­such­te es mit der Bra­chi­al-Vari­an­te. Als er die neu­en Mit­glie­der für die Kom­mis­sio­nen und Aus­schüs­se in der Bezirks­vor­ste­hung bekannt­ge­ben woll­te, teil­te man ihm dort mit, dass zuerst die alten Mit­glie­der zurück­tre­ten müss­ten. Vor der letz­ten Bau­aus­schuss­sit­zung gab der FPÖ-Klub­ob­mann die Rück­tritts­er­klä­run­gen der alten Mit­glie­der und die Neu­no­mi­nie­run­gen ab. Als dann in der Sit­zung der Aus­schuss­vor­sit­zen­de die Rück­trit­te und Neu­no­mi­nie­run­gen bekannt­gab, erklär­te die FPÖ-Bezirks­rä­tin Karin Bar­ta, sie hät­te einem Rück­tritt nie zuge­stimmt und tre­te daher auch nicht zurück.

Eine pein­li­che Situa­ti­on, aber wohl nicht für Bar­ta, son­dern eher für den Klub­ob­mann der FPÖ. Jetzt soll die Rechts­ab­tei­lung des Wie­ner Magis­trats Klä­rung brin­gen. Bar­ta ist eine von der alten Gar­de in der FPÖ, ziem­lich herb, ziem­lich rechts, aber nicht rechts­extrem. Das könn­te sie in Ungna­de gebracht haben bei der neu­en Gar­de der FPÖ Mar­ga­re­ten, zu der auch Ste­fan Got­scha­cher zählt.

Die angeb­li­che Par­tei der klei­nen Leu­te macht in Mar­ga­re­ten kei­ne Poli­tik und schon gar kei­ne für klei­ne Leu­te, mei­nen dazu Bezirks­vor­ste­he­rin Susan­ne Schae­fer-Wiery (SPÖ) und ihre Stell­ver­tre­te­rin Niko­la Fur­ten­bach (Grü­ne). Die Stim­men der FPÖ-Wäh­le­rIn­nen nutzt die Frei­heit­li­che Par­tei viel­mehr zu inne­ren Gra­ben­kämp­fen, die unter der Gür­tel­li­nie aus­ge­foch­ten werden.

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Schlagwörter: FPÖ | Rechtsextremismus | Wien

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