FPÖ Margareten hat nicht nur Unterschriftenproblem

Mit einem Plus von rund zwei Prozent blieb der Erfolg der FPÖ in Wien Mar­gareten bei den Bezirksvertre­tungswahlen im Okto­ber 2015 unter dem Wiener Durch­schnitt. Mit knapp 20 Prozent und acht Man­dat­en reichte es nur für den drit­ten Platz – hin­ter den Grü­nen (23 %) und der SPÖ (39 %). Sei­ther geht es rund in der FPÖ Mar­gareten. Die FPÖ-Klubobleute wech­sel­ten in rasch­er Folge, bei den FPÖ- Bezirk­sräten scheint das nicht so ein­fach zu klappen.

Bis zum Okto­ber des Vor­jahres war Got­tfried Patsch Klubob­mann der Blauen. Als Spitzenkan­di­dat hat­te man ihm Andreas Guggen­berg­er vor die Nase geset­zt, den Lan­des­geschäfts­führer der FPÖ in Wien. Nicht der, son­dern der auf Platz 5 gerei­hte Roland Guggen­berg­er wurde dann aber Klubob­mann. Der blieb es nicht lange, dann fol­gte ihm Fritz Simhan­dl, der auf Platz sechs gerei­ht war, nach. Der hat schon die ver­schieden­sten Funk­tio­nen und Ämter für die Blauen durchlaufen.

Ursprünglich Bil­dungsref­er­ent der FPÖ im Par­la­ment, unter Finanzmin­is­ter Grass­er im Min­is­ter­büro tätig, durfte er ab 2005 den Geschäfts­führer der Monopolver­wal­tung GmbH geben, um dann – nach dem Ende von Schwarzblau – wieder im Par­la­mentsklub der FPÖ, dies­mal als Sozial­ref­er­ent, anzu­dock­en. Mit einem Klubob­mann-Titel lässt sich der Kar­riere-Knick da schon bess­er bewältigen.

Mit einem Anliegen, das schon der vorherige Klubob­mann Guggen­berg­er nicht schaffte, ist jet­zt aber auch Simhan­dl gescheit­ert. Der hat­te – aus welchen Grün­den auch immer — nicht rechtzeit­ig Mit­glieder für die Kom­mis­sio­nen und Auss­chüsse nominiert, worauf auf die jew­eils zwei Plätze von den anderen Frak­tio­nen Per­so­n­en nominiert wur­den, die der FPÖ-Bezirksparteispitze nicht alle genehm waren.

Der neue Klubob­mann ver­suchte es mit der Brachial-Vari­ante. Als er die neuen Mit­glieder für die Kom­mis­sio­nen und Auss­chüsse in der Bezirksvorste­hung bekan­nt­geben wollte, teilte man ihm dort mit, dass zuerst die alten Mit­glieder zurück­treten müssten. Vor der let­zten Bauauss­chuss­sitzung gab der FPÖ-Klubob­mann die Rück­trittserk­lärun­gen der alten Mit­glieder und die Neuno­minierun­gen ab. Als dann in der Sitzung der Auss­chussvor­sitzende die Rück­tritte und Neuno­minierun­gen bekan­nt­gab, erk­lärte die FPÖ-Bezirk­srätin Karin Bar­ta, sie hätte einem Rück­tritt nie zuges­timmt und trete daher auch nicht zurück.

Eine pein­liche Sit­u­a­tion, aber wohl nicht für Bar­ta, son­dern eher für den Klubob­mann der FPÖ. Jet­zt soll die Rechtsabteilung des Wiener Mag­is­trats Klärung brin­gen. Bar­ta ist eine von der alten Garde in der FPÖ, ziem­lich herb, ziem­lich rechts, aber nicht recht­sex­trem. Das kön­nte sie in Ung­nade gebracht haben bei der neuen Garde der FPÖ Mar­gareten, zu der auch Ste­fan Gotschacher zählt.

Die ange­bliche Partei der kleinen Leute macht in Mar­gareten keine Poli­tik und schon gar keine für kleine Leute, meinen dazu Bezirksvorste­herin Susanne Schae­fer-Wiery (SPÖ) und ihre Stel­lvertreterin Niko­la Furten­bach (Grüne). Die Stim­men der FPÖ-Wäh­lerIn­nen nutzt die Frei­heitliche Partei vielmehr zu inneren Grabenkämpfen, die unter der Gürtellinie aus­ge­focht­en werden.