Wiener Neustadt (NÖ): Verhetzung mit blauer Variante

Wegen Verhetzung musste sich am Freitag vor dem Landesgericht Wiener Neustadt ein arbeitsloser Maurer (27) verantworten, der auf Facebook unter anderem gepostet hatte: “Einen Musel werde ich abschlachten…Dieses Gesindel gehört verboten“. Bei der Einvernahme durch den Verfassungsschutz hatte er ein Geständnis abgelegt. Vor Gericht wich er allerdings auf die „blaue Variante“ in seiner der Verteidigung aus, sodass vertagt werden musste.

Die „blaue Variante“ findet in der Verteidigung gegen den Vorwurf der Verhetzung oder der NS-Wiederbetätigung immer mehr Anhänger. Benannt wurde sie von uns deshalb so, weil sie vor allem bei Fans und Aktivisten der FPÖ immer beliebter wird. Im wesentlichen zielt die „blaue Variante“ darauf ab, dass nicht die verdächtigte Person, sondern irgendwer anderer – teilweise von einer Sekunde auf die andere – sich des PCs, Laptops oder Handys bemächtigt hat.

Vor Gericht erklärte sich der Wiener Neustädter Angeklagte so: „Ich habe diese Beiträge nicht geschrieben. Irgendwer Fremder muss da eingestiegen sein. Ich benütze dieses Profil seit Monaten nicht mehr, aber ich sehe, dass Bewegung darauf ist“ (APA):

Zur Einvernahme des Verfassungsschützers, dem der Angeklagte seine Hetze gestanden hatte, wurde die Verhandlung vertagt.