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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Wiener Neustadt (NÖ): Verhetzung mit blauer Variante

Wegen Ver­het­zung muss­te sich am Frei­tag vor dem Lan­des­ge­richt Wie­ner Neu­stadt ein arbeits­lo­ser Mau­rer (27) ver­ant­wor­ten, der auf Face­book unter ande­rem gepos­tet hat­te: „Einen Musel wer­de ich abschlachten…Dieses Gesin­del gehört ver­bo­ten.” Bei der Ein­ver­nah­me durch den Ver­fas­sungs­schutz hat­te er ein Geständ­nis abge­legt. Vor Gericht wich er aller­dings auf die „blaue Vari­an­te“ in sei­ner der Ver­tei­di­gung aus, sodass ver­tagt wer­den musste.

25. Apr. 2016

Die „blaue Vari­an­te“ fin­det in der Ver­tei­di­gung gegen den Vor­wurf der Ver­het­zung oder der NS-Wie­der­be­tä­ti­gung immer mehr Anhän­ger. Benannt wur­de sie von „Stoppt die Rech­ten” des­halb so, weil sie vor allem bei Fans und Akti­vis­ten der FPÖ immer belieb­ter wird. Im Wesent­li­chen zielt die „blaue Vari­an­te“ dar­auf ab, dass nicht die ver­däch­tig­te Per­son, son­dern eine ande­re – teil­wei­se von einer Sekun­de auf die ande­re – sich des PCs, Lap­tops oder Han­dys bemäch­tigt hat.

Vor Gericht erklär­te sich der Wie­ner Neu­städ­ter Ange­klag­te so: „Ich habe die­se Bei­trä­ge nicht geschrie­ben. Irgend­wer Frem­der muss da ein­ge­stie­gen sein. Ich benüt­ze die­ses Pro­fil seit Mona­ten nicht mehr, aber ich sehe, dass Bewe­gung dar­auf ist.“ (APA)

Zur Ein­ver­nah­me des Ver­fas­sungs­schüt­zers, dem der Ange­klag­te sei­ne Het­ze gestan­den hat­te, wur­de die Ver­hand­lung vertagt.

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Schlagwörter: Hetze | Niederösterreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Verhetzung

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