Wiener Neustadt (NÖ): Verhetzung mit blauer Variante

Wegen Ver­het­zung musste sich am Fre­itag vor dem Lan­des­gericht Wiener Neustadt ein arbeit­slos­er Mau­r­er (27) ver­ant­worten, der auf Face­book unter anderem gepostet hat­te: “Einen Musel werde ich abschlachten…Dieses Gesin­del gehört ver­boten“. Bei der Ein­ver­nahme durch den Ver­fas­sungss­chutz hat­te er ein Geständ­nis abgelegt. Vor Gericht wich er allerd­ings auf die „blaue Vari­ante“ in sein­er der Vertei­di­gung aus, sodass vertagt wer­den musste.

Die „blaue Vari­ante“ find­et in der Vertei­di­gung gegen den Vor­wurf der Ver­het­zung oder der NS-Wieder­betä­ti­gung immer mehr Anhänger. Benan­nt wurde sie von uns deshalb so, weil sie vor allem bei Fans und Aktivis­ten der FPÖ immer beliebter wird. Im wesentlichen zielt die „blaue Vari­ante“ darauf ab, dass nicht die verdächtigte Per­son, son­dern irgendw­er ander­er – teil­weise von ein­er Sekunde auf die andere – sich des PCs, Lap­tops oder Handys bemächtigt hat.

Vor Gericht erk­lärte sich der Wiener Neustädter Angeklagte so: „Ich habe diese Beiträge nicht geschrieben. Irgendw­er Fremder muss da eingestiegen sein. Ich benütze dieses Pro­fil seit Monat­en nicht mehr, aber ich sehe, dass Bewe­gung darauf ist“ (APA):

Zur Ein­ver­nahme des Ver­fas­sungss­chützers, dem der Angeklagte seine Het­ze ges­tanden hat­te, wurde die Ver­hand­lung vertagt.