St.Pölten /Amstetten (NÖ): 700 Euro für braune Hetze

Weil er auf Face­book wider­liche braune Het­ze von sich gab, musste sich ein 26-Jähriger aus Amstet­ten vor dem Lan­des­gericht St. Pöl­ten ver­ant­worten. Ein Foto, das Müll mit Flüchtlin­gen in Verbindun­gen brachte und dazu den Kom­men­tar „Ein zweit­er Adolf gehört her“ enthielt, hat­te ihn offen­bar so erregt, dass er seine eige­nen Assozi­a­tio­nen dazu postete: „Dann ver­gas ich das Gesindel.“

„Jed­er postet auf Face­book irgend­was“, ver­suchte er zunächst seine wider­liche Het­ze gegen Flüchtlinge, die für ihn das „Gesin­del“ sind, kleinzure­den. Der Richter baute ihm etliche Brück­en: „Ich sage jet­zt nicht, dass Sie ein Nazi sind. Ich ver­ste­he , dass viele die Ner­ven angesichts der Flüchtlingssi­t­u­a­tion ver­lieren und unzufrieden sind. Solche Äußerun­gen gehen aber zu weit, die sind straf­bar.“ (NÖN, 16.2.2016)

Warum sich der Richter so sich­er war, dass er es nicht mit einem Nazi-Sym­pa­thisan­ten zu tun hat­te, geht aus dem Bericht in der „NÖN“ nicht her­vor. Hof­fentlich wurde es im Prozess gek­lärt! Jeden­falls gab der Angeklagte das übliche Schuld­beken­nt­nis von sich: „Das war ein Riesen­fehler von mir, das geb‘ ich auch zu, und ich werde so etwas nicht mehr machen.“ Was dann fol­gte, war ein großzügiges Ange­bot des Richters: 700 Euro Geld­buße im Rah­men ein­er Diver­sion, dann wird das Ver­fahren eingestellt. (NÖN Amstet­ten, 16.2.2016)