St.Pölten /Amstetten (NÖ): 700 Euro für braune Hetze

Weil er auf Facebook widerliche braune Hetze von sich gab, musste sich ein 26-Jähriger aus Amstetten vor dem Landesgericht St. Pölten verantworten. Ein Foto, das Müll mit Flüchtlingen in Verbindungen brachte und dazu den Kommentar „Ein zweiter Adolf gehört her“ enthielt, hatte ihn offenbar so erregt, dass er seine eigenen Assoziationen dazu postete: „Dann vergas ich das Gesindel“.

„Jeder postet auf Facebook irgendwas“, versuchte er zunächst , seine widerliche Hetze gegen Flüchtlinge, die für ihn das „Gesindel“ sind, kleinzureden. Der Richter baute ihm etliche Brücken:

„Ich sage jetzt nicht, dass Sie ein Nazi sind. Ich verstehe , dass viele die Nerven angesichts der Flüchtlingssituation verlieren und unzufrieden sind. Solche Äußerungen gehen aber zu weit, die sind strafbar“ (NÖN, 16.2.2016).

Warum sich der Richter so sicher war, dass er es nicht mit einem Nazi-Sympathisanten zu tun hat, geht aus dem Bericht in der „NÖN“ nicht hervor. Hoffentlich wurde es im Prozess geklärt! Jedenfalls gab der Angeklagte das übliche Schuldbekenntnis von sich: „Das war ein Riesenfehler von mir, das geb‘ ich auch zu, und ich werde so etwas nicht mehr machen“.

Was dann folgte, war ein großzügiges Angebot des Richters: 700 Euro Geldbuße im Rahmen einer Diversion, dann wird das Verfahren eingestellt (NÖN Amstetten, 16.2.2016)