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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Eisenstadt: Wiederbetätigung am Auto

Als beim Ober­war­ter Ein­kaufs­zen­trum im August des Vor­jah­res ein auf­fäl­lig bzw. ein­schlä­gig bekleb­tes Auto am Park­platz gesich­tet wur­de, mach­ten auf­merk­sa­me Men­schen die NS-Mel­de­stel­le im Innen­mi­nis­te­ri­um dar­auf auf­merk­sam. Und in die­sem Fall führ­te die Mel­dung zu Ermitt­lun­gen, die nach der bei Wie­der­be­tä­ti­gung fast obli­ga­ten Haus­durch­su­chung zu einer Ankla­ge führ­ten, über die jetzt vor Geschwo­re­nen in Eisen­stadt ver­han­delt wurde.

3. Feb. 2016

Die Haus­durch­su­chung führ­te am Kör­per des Ange­klag­ten (25) zu einem wei­te­ren Indiz: ein Tat­too mit dem ‚Deut­schen Kreuz‘ und ein­schlä­gi­gen Lied­zei­len, wie die „BVZ“ (3.2.16), die über den Pro­zess berich­te­te, vermerkte.

Die Lied­zei­len haben ver­mut­lich die Wer­bung für eine Nazi-Band, die der Ange­klag­te am PKW ange­bracht hat­te, ergänzt. Da fand sich auch noch ein Schrift­zug mit „White Power“ und eine Num­mern­ta­fel mit dem Schrift­zug „HJ“, der „88“ und einem aus­ge­streck­ten Mit­tel­fin­ger. Die Nazi-Num­mern­ta­fel hat er sich bei einem GTI-Tref­fen in Kärn­ten anfer­ti­gen las­sen, erklär­te der Ange­klag­te dem Gericht und ver­such­te es mit dem übli­chen Schmäh: „Mir war nicht bewusst, dass das ver­bo­ten ist“ und: Die 88 sei sei­ne per­sön­li­che Glücks­zahl. Dass die Band, für die er auf sei­nem PKW Wer­bung gemacht habe, eine Nazi-Kom­bo mit ras­sis­ti­schen und frem­den­feind­li­chen Tex­ten ist, das habe er „nicht so gesehen“.

Weil sich selbst gut­mei­nen­de Geschwo­re­ne nicht ger­ne mit immer den glei­chen Schmähs abfer­ti­gen las­sen, ent­schie­den sie auf schul­dig. Die Stra­fe wur­de mit drei Mona­ten bedingt fest­ge­setzt und ist bereits rechtskräftig.

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Schlagwörter: Burgenland | Neonazismus/Neofaschismus | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung

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