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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 2 Minuten

Grün gegen FPÖ Diersbach

Die Poster auf der Facebook-Seite der FPÖ Diersbach sind nicht so milde und nachsichtig wie Eva Glawischnig, die der FPÖ Diersbach einen außergerichtlichen Vergleich angeboten hat, nachdem die Diersbacher Blauen im November 2015 gegen die Bundessprecherin der Grünen gehetzt haben. Wie die „Oberösterreichischen Nachrichten“ (5.1.16) berichten, hat Eva Glawischnig dem Vergleich zugestimmt.

8. Jan. 2016

Das Posting, das die FPÖ Diersbach am 23. November 2015 von der Hetz-Seite „Österreichische freiheitliche Patrioten“ samt Glawischnig-Foto geteilt hat, wurde von den Grünen geklagt – nicht nur bei der FPÖ Diersbach. Die „Patrioten“-Seite hat daraufhin den Geist aufgegeben und sich von Facebook verabschiedet, etliche Klagen gegen Personen bzw. politische Gruppen wie die FPÖ Diersbach sind seither im Laufen.

Der Administrator der FPÖ Diersbach hat sich an Eva Glawischnig gewandt und sich für die damalige Veröffentlichung entschuldigt: „Es tut mir sehr leid, dass ich einen für Sie beiliegenden Kommentar hinzugefügt habe. Ich entschuldige mich und bereue diese Aktion zutiefst. Habe leider die Tragweite dieser Aktion nicht bedacht. Es war ein großer Fehler von mir.“

Eva Glawischnig hat daraufhin die Klage zurückgezogen und einem außergerichtlichen Vergleich zugestimmt. Auf der FB-Seite der FPÖ Diersbach wird die Entschuldigung nur in homöopathischer Dosis den LeserInnen nähergebracht: „Mittlerweile bedauere ich das zutiefst. Ich war mir der Tragweite nicht bewusst, und hätte mir nicht gedacht, dass ich mir damit eine Klage der grünen Klubobfrau einhandle, mit einem Streitwert von 43.200€. Ich bin zutiefst erschüttert.“

Erschüttert scheint der blaue Administrator eher über den Streitwert der Klage (der nur dann schlagend würde, wenn trotz Urteil das Posting nicht von der Seite genommen wird). Aber die meisten Poster, die unter dem selbstmitleidigen Kommentar Stellung nehmen, schenken der FPÖ Diersbach ohnehin nichts: „Kleiner Tip in Ehren –zuerst denken!“ heißt es da noch verhältnismäßig milde. Ein anderer ist da schon bestimmter: “Zuerst Lügen verbreiten und dann heulen wenn die Rechnung kommt. Erbärmlicher gehts kaum“. Oder: “Wie glaubwürdig ist das Bedauern, wenn es just dann aufkommt, wenns ums Geld geht? Auf Ihrer Seite haben Sie ja auch immer noch zb den erlogenen Mist mit dem Weihwasser verlinkt, der von einer eindeutig rechtsextremen Seite stammt. Glaubwürdig ist was anderes.“

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Schlagwörter: FPÖ | Hetze | Klage | Oberösterreich

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