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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Grün gegen FPÖ Diersbach

Die Pos­ter auf der Face­book-Sei­te der FPÖ Diers­bach sind nicht so mil­de und nach­sich­tig wie Eva Gla­wi­sch­nig, die der FPÖ Diers­bach einen außer­ge­richt­li­chen Ver­gleich ange­bo­ten hat, nach­dem die Diers­ba­cher Blau­en im Novem­ber 2015 gegen die Bun­des­spre­che­rin der Grü­nen gehetzt haben. Wie die „Ober­ös­ter­rei­chi­schen Nach­rich­ten“ (5.1.16) berich­ten, hat Eva Gla­wi­sch­nig dem Ver­gleich zugestimmt.

8. Jan. 2016

Das Pos­ting, das die FPÖ Diers­bach am 23. Novem­ber 2015 von der Hetz-Sei­te „Öster­rei­chi­sche frei­heit­li­che Patrio­ten“ samt Gla­wi­sch­nig-Foto geteilt hat, wur­de von den Grü­nen geklagt – nicht nur bei der FPÖ Diers­bach. Die „Patrioten“-Seite hat dar­auf­hin den Geist auf­ge­ge­ben und sich von Face­book ver­ab­schie­det, etli­che Kla­gen gegen Per­so­nen bzw. poli­ti­sche Grup­pen wie die FPÖ Diers­bach sind seit­her im Laufen.

Der Admi­nis­tra­tor der FPÖ Diers­bach hat sich an Eva Gla­wi­sch­nig gewandt und sich für die dama­li­ge Ver­öf­fent­li­chung ent­schul­digt: „Es tut mir sehr leid, dass ich einen für Sie bei­lie­gen­den Kom­men­tar hin­zu­ge­fügt habe. Ich ent­schul­di­ge mich und bereue die­se Akti­on zutiefst. Habe lei­der die Trag­wei­te die­ser Akti­on nicht bedacht. Es war ein gro­ßer Feh­ler von mir.“

Eva Gla­wi­sch­nig hat dar­auf­hin die Kla­ge zurück­ge­zo­gen und einem außer­ge­richt­li­chen Ver­gleich zuge­stimmt. Auf der FB-Sei­te der FPÖ Diers­bach wird die Ent­schul­di­gung nur in homöo­pa­thi­scher Dosis den Lese­rIn­nen näher­ge­bracht: „Mitt­ler­wei­le bedaue­re ich das zutiefst. Ich war mir der Trag­wei­te nicht bewusst, und hät­te mir nicht gedacht, dass ich mir damit eine Kla­ge der grü­nen Klub­ob­frau ein­hand­le, mit einem Streit­wert von 43.200€. Ich bin zutiefst erschüttert.“

Erschüt­tert scheint der blaue Admi­nis­tra­tor eher über den Streit­wert der Kla­ge (der nur dann schla­gend wür­de, wenn trotz Urteil das Pos­ting nicht von der Sei­te genom­men wird). Aber die meis­ten Pos­ter, die unter dem selbst­mit­lei­di­gen Kom­men­tar Stel­lung neh­men, schen­ken der FPÖ Diers­bach ohne­hin nichts: „Klei­ner Tip in Ehren –zuerst den­ken!“ heißt es da noch ver­hält­nis­mä­ßig mil­de. Ein ande­rer ist da schon bestimm­ter: “Zuerst Lügen ver­brei­ten und dann heu­len wenn die Rech­nung kommt. Erbärm­li­cher gehts kaum“. Oder: “Wie glaub­wür­dig ist das Bedau­ern, wenn es just dann auf­kommt, wenns ums Geld geht? Auf Ihrer Sei­te haben Sie ja auch immer noch zb den erlo­ge­nen Mist mit dem Weih­was­ser ver­linkt, der von einer ein­deu­tig rechts­extre­men Sei­te stammt. Glaub­wür­dig ist was anderes.“

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Schlagwörter: FPÖ | Hetze | Klage | Oberösterreich

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