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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Salzburg: Ein brauner Soldat

Der im April ver­tag­te Pro­zess gegen einen Berufs­sol­da­ten (43) aus Ober­ös­ter­reich wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung wur­de am 9.12. ziem­lich geräusch­los vor einem Salz­bur­ger Geschwo­re­nen­ge­richt fort­ge­setzt. Die ihm vor­ge­wor­fe­nen Delik­te lie­gen schon sehr lang zurück. Eine Straf­ver­fol­gung ist trotz­dem mög­lich, weil die NS-Wie­der­be­tä­ti­gung einen hohen Straf­rah­men hat.

11. Dez. 2015

Zwi­schen 2002 und 2006 soll der Sol­dat mehr­mals vor Kame­ra­den das Horst-Wes­sel-Lied, das ursprüng­lich das Kampf­lied der SA und spä­ter die Par­tei­hym­ne der Nazis wur­de, ange­stimmt haben. Zwi­schen 2008 und 2010 soll er öfters mit dem Hit­ler­gruß salu­tiert haben.

Der Ange­klag­te ließ die Vor­wür­fe schon beim Ver­hand­lungs­ter­min im April nicht gel­ten, bezeich­ne­te sie als Intri­ge eini­ger Kol­le­gen beim Bun­des­heer. In einem ande­ren Ver­fah­ren gegen einen Kol­le­gen wegen Rau­fe­rei war er näm­lich als Zeu­ge gela­den. Die Vor­wür­fe gegen ihn sei­en des­halb als Retour­kut­sche zu betrachten.

Die Rich­te­rin ließ des­halb im April zur Ladung von fünf­zehn Zeu­gen ver­ta­gen. Die media­le Bericht­erstat­tung über den Pro­zess­ter­min am 9.12. fiel sehr dürf­tig aus. Über die Zeu­gen­aus­sa­gen wur­de nichts bekannt. Aller­dings wur­de der Ange­klag­te von dem Vor­wurf, das Horst-Wes­sel-Lied gesun­gen zu haben, freigesprochen.

Das Urteil, 15 Mona­te bedingt auf drei Jah­re, ist noch nicht rechts­kräf­tig. Von einem Amts­ver­lust des Ange­klag­ten sah die Rich­te­rin in ihrem Urteil ab (in einem Dis­zi­pli­nar­ver­fah­ren könn­te ihm der den­noch noch blühen).

Auf derstandard.at ist ein kur­zer Bericht zu finden.

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Schlagwörter: Bundesheer | Hitlergruß | Neonazismus/Neofaschismus | Oberösterreich | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung

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