Salzburg: Ein brauner Soldat

Der im April vertagte Prozess gegen einen Beruf­s­sol­dat­en (43) aus Oberöster­re­ich wegen NS-Wieder­betä­ti­gung wurde am Mittwoch, 9.12. ziem­lich geräusch­los vor einem Salzburg­er Geschwore­nen­gericht fort­ge­set­zt. Die ihm vorge­wor­fe­nen Delik­te liegen schon lang, sehr lang zurück. Eine Strafver­fol­gung ist trotz­dem möglich, weil die NS-Wieder­betä­ti­gung einen hohen Strafrah­men hat.

Zwis­chen 2002 und 2006 soll der Sol­dat mehrmals vor Kam­er­aden das Horst-Wes­sel-Lied, das ursprünglich das Kampflied der SA und später die Partei­hymne der Nazis wurde, anges­timmt haben. Zwis­chen 2008 und 2010 soll er öfters mit dem Hitler-Gruß salu­tiert haben.

Der Angeklagte ließ die Vor­würfe schon beim Ver­hand­lung­ster­min im April nicht gel­ten, beze­ich­nete sie als Intrige einiger Kol­le­gen beim Bun­desheer. In einem anderen Ver­fahren gegen einen Kol­le­gen wegen Raufer­ei war er näm­lich als Zeuge geladen. Die Vor­würfe gegen ihn seien deshalb als Retourkutsche zu betrachten.

Die Rich­terin ließ deshalb im April zur Ladung von fün­fzehn Zeu­gen verta­gen. Die medi­ale Berichter­stat­tung über den Prozesster­min am Mittwoch fiel sehr dürftig aus. Über die Zeu­ge­naus­sagen wurde nichts bekan­nt. Allerd­ings wurde der Angeklagte von dem Vor­wurf, das Horst-Wes­sel-Lied gesun­gen zu haben, freigesprochen.

Das Urteil, 15 Monate bed­ingt auf drei Jahre, ist noch nicht recht­skräftig. Von einem Amtsver­lust des Angeklagten sah die Rich­terin in ihrem Urteil ab (in einem Diszi­pli­narver­fahren kön­nte ihm der den­noch noch blühen).

Auf derstandard.at ist ein kurz­er Bericht zu finden.