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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 3 Minuten

Strache und die Lüge über sein Schattenkabinett

Am 1. Okto­ber wur­de Heinz-Chris­ti­an Stra­che, der zur Abwechs­lung wie­der ein­mal Wie­ner Bür­ger­meis­ter wer­den will, im Ö1-Mit­tags­jour­nal inter­viewt. Edgar Wein­zettl, der das Inter­view führ­te, hielt Stra­che dabei vor, dass er in der Ver­gan­gen­heit bei der Aus­wahl von Mit­ar­bei­te­rIn­nen für ein Schat­ten­ka­bi­nett kein glück­li­ches Händ­chen gehabt habe: Andre­as Möl­zer, Harald Dober­nig, Karl Schnell, Mar­tin Graf, Uwe Scheuch. Stra­che demen­tier­te ent­schie­den. Wer hat Recht?

3. Okt. 2015

Die blau­en Man­da­ta­re, die der Inter­view­er da auf­ge­zählt hat, haben es tat­säch­lich in sich. Wer für Stra­che 2011 noch als äußerst minis­tra­bel galt, ist mitt­ler­wei­le ent­we­der gericht­lich ver­ur­teilt (so wie Uwe Scheuch) und des­halb abge­tre­ten oder von Stra­che bzw. der Par­tei aus ande­ren Grün­den demon­tiert wor­den. Stra­che ver­sucht es des­halb mit einer Atta­cke („bes­ser recher­chie­ren“). Als der Inter­view­er bei sei­ner Behaup­tung bleibt, wie­der­holt sich Stra­che noch ein­mal, um dann auf ein ande­res The­ma („Asyl­cha­os“) zu wech­seln und Süß­holz zu ras­peln („jeder Öster­rei­cher wür­de in Regie­rungs­ver­ant­wor­tung bes­se­re Arbeit leis­ten“).

Hier ein Tran­skript der Pas­sa­gen aus dem Ö1-Inter­view vom 1.10.2015:

Edgar Wein­zettl (ORF): Sie haben schon ein­mal, näm­lich in Juni 2011 am Par­tei­tag in Graz, ein Schat­ten­ka­bi­nett vor­ge­stellt, Möl­zer als Außen- oder Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter, Dober­nig als Finanz­mi­nis­ter, Vilims­ky als Innen­mi­nis­ter, Schnell als Gesund­heits­mi­nis­ter, Graf als Jus­tiz­mi­nis­ter und Scheuch als Infra­struk­tur­mi­nis­ter. Was soll uns glau­ben machen, dass Sie dies­mal ein bes­se­res Händ­chen haben?

Heinz-Chris­ti­an Stra­che: Also das Lus­ti­ge ist, ich habe ein paar Namen, die Sie da jetzt genannt haben, gar nicht genannt, aber das ist immer wie­der wit­zig. Da müss­ten Sie bes­ser recherchieren.

Edgar Wein­zettl (ORF): Wir haben es im Mit­schnitt, wir kön­nen es nach­her anhören.

Heinz-Chris­ti­an Stra­che: Also da müss­ten Sie bes­ser recher­chie­ren, aber ich habe zum Aus­druck gebracht, glau­ben Sie mir, jeder ein­zel­ne Öster­rei­cher wür­de heu­te in der Regie­rungs­ver­ant­wor­tung bes­se­re Arbeit leis­ten als Fay­mann und Co, denn die über­neh­men kei­ne Ver­ant­wor­tung. Und jetzt haben Sie uns auch noch das Asyl­cha­os mit einem Manage­ment by Cha­os hin­ter­las­sen. Und ich sage, das habe ich zum Aus­druck gebracht, jeder Öster­rei­cher wür­de in Regie­rungs­ver­ant­wor­tung bes­se­re Arbeit leisten.

Was stimmt nun?

Am Par­tei­tag der FPÖ in Graz im Juni 2011 stell­te Stra­che tat­säch­lich so etwas wie ein Schat­ten­ka­bi­nett vor, nach­dem es im Vor­feld schon Spe­ku­la­tio­nen bzw. auch böse Kom­men­ta­re zu ein­zel­nen Per­so­nen gege­ben hat­te. Für die ver­schie­de­nen Berei­che nann­te Stra­che zumeist meh­re­re Per­so­nen. In den Medi­en wur­den nicht alle minis­tra­blen Per­so­nen auf­ge­zählt, nur in der Pres­se­aus­sendung der FPÖ vom 18.6.2011 sind alle zu fin­den. Auch die vom Inter­view­er erwähn­ten Möl­zer, Dober­nig, Schnell, Graf und (Uwe) Scheuch.

Fazit: Der ORF-Inter­view­er hat­te völ­lig Recht. Stra­che hat die Unwahr­heit gesagt!

Aus der Pres­se­aus­sendung der FPÖ (Feh­ler im Original):

Als frei­heit­li­che Per­sön­lich­kei­ten im Bereich der Außen­po­li­tik und der lan­des­ver­tei­di­gung nann­te Stra­che Johan­nes Hüb­ner, Johann Gude­nus, Peter Fich­ten­bau­er, Andre­as Möl­zer und Man­fred Haimbuchner (…)
Im sozia­len und Fami­li­en­be­reich nann­te HC Stra­che Her­bert Kickl, Nor­bert Hofer, Chris­ti­an Rag­ger, Anne­lie­se Kitz­mül­ler und Bar­ba­ra Rosenkranz (…)
Die FPÖ habe die bes­se­ren Per­sön­lich­kei­ten als Fek­ter. Hier nann­te Stra­che Bern­hard The­messl, Harald Dober­nig, Bar­ba­ra Kap­pel und Rein­hard Pisec (…)
Mikl-Leit­ner sei nicht fähig, die Kri­mi­na­li­tät zu bekämp­fen. Im Sicher­heits­be­reich nann­te Stra­che Harald Vilims­ky, im Gesund­heits­be­reich Karl Schnell, Dag­mar Bela­ko­witsch-Jene­wein, Andre­as Karls­böck und Peter Fri­go, im Umwelt- und Ener­gie­be­reich Nor­bert Hofer. In der Jus­tiz gebe es Harald Ste­fan und Peter Fich­ten­bau­er als Exper­ten. Im Bereich der For­schung, Inno­va­ti­on und Bil­dung nann­te Stra­che Mar­tin Graf, Wal­ter Rosen­kranz, Gerald Hau­ser und Hei­de­ma­rie Unter­rei­ner. In der Infra­struk­tur gebe es Harald Vilims­ky, Die­ter Egger, Man­fred Haim­buch­ner, Uwe Scheuch und Ger­hard Kurzmann.

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