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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Innsbruck: Hitlergruß, NS-Devotionalien, Waffen & Freispruch

In Inns­bruck fand am 17.9. ein NS-Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zess statt, der mit einem Frei­spruch ende­te. Bei dem Unter­län­der (48) war die Wie­der­be­tä­ti­gung ange­klagt, weil er den Hit­ler­gruß gezeigt und dazu „Sieg Heil“ geru­fen habe. Außer­dem habe er sei­nem Bekann­ten gegen­über geäu­ßert, dass es heut­zu­ta­ge wie­der einen wie den Hit­ler brau­chen würde.

18. Sep. 2015

Der Ange­klag­te und sein Bekann­ter, ein Mann mit Behin­de­run­gen, waren sich in ihrem Gespräch einig, dass sie in einem NS-Regime wohl bei­de nicht lan­ge über­le­ben wür­den. Das hin­der­te den Ange­klag­ten aber nicht, dem ande­ren zu erklä­ren, dass er „auf Hit­ler stolz sei und es in der heu­ti­gen Zeit wie­der einen sol­chen brau­chen wür­de“ (Tiro­ler Tages­zei­tung).

Der Bekann­te, der die Anzei­ge ins Rol­len gebracht hat­te und im Pro­zess als Belas­tungs­zeu­ge auf­tre­ten soll­te, nahm vor dem Geschwo­re­nen­ge­richt sei­ne Aus­sa­gen teil­wei­se wie­der zurück, und der Ange­klag­te selbst ver­such­te als Beleg für sei­ne unpro­ble­ma­ti­sche Gesin­nung anzu­füh­ren, dass sei­ne Lebens­ge­fähr­tin eine Aus­län­de­rin mit jüdi­schen Wur­zeln sei.

Bei einer Haus­durch­su­chung waren zwar NS-Devo­tio­na­li­en wie „eine NS-Gür­tel­schnal­le, eine Fla­sche mit Hit­ler­eti­kett, aber auch etli­che Patro­nen für Maschi­nen­ge­weh­re, Pis­to­len und Lang­waf­fen sowie Mes­ser, vier Brand­spreng­gra­na­ten und eine Pan­zer­gra­na­te“ (TT) gefun­den wor­den, aber die Geschwo­re­nen ent­schie­den auf Freispruch.

Die Waf­fen­fun­de wer­den vor dem Bezirks­ge­richt als Ver­stoß gegen das Waf­fen­ge­setz ver­han­delt. Der Ange­klag­te erklär­te dazu vor Gericht: „Für mich sind die­se Gegen­stän­de ein­fach nur schön!“ (TT)

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Schlagwörter: Hitlergruß | Illegaler Waffenbesitz/Waffenhandel | Tirol | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung

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