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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 1 Minute

Klagenfurt: 9 Monate wegen Verhetzung

Der Angeklagte, der in der Vorwoche wegen Verhetzung vor dem Landesgericht Klagenfurt stand, brachte bereits Vorstrafen wegen Einbruchsdiebstahl und Sachbeschädigung mit. In den letzten vier Jahren hat der 23-Jährige aus dem oberen Drautal insgesamt vier Monate gearbeitet und ansonsten hauptsächlich von Arbeitslosenunterstützung gelebt. Das hinderte ihn trotzdem nicht daran, gegen die zu hetzen, deren Situation noch schlechter ist als seine.

24. Aug. 2015

Als eine syrische Flüchtlingsfamilie über ein Inserat eine Wohnung sucht, explodiert der Mann aus dem oberen Drautal auf Facebook: „Die Ausländer bekommen bei uns alles bezahlt, unseren eigenen Leuten hilft niemand. Darum gehören die erschossen, dass niemand mehr nachkommt.“ In der polizeilichen Einvernahme blieb er dabei: Den Ausländern würde das Geld nachgeworfen, während die Österreicher benachteiligt würden. Eine ziemlich kühne Behauptung angesichts seiner eigenen Situation. Vor Gericht bezeichnete er seine Sätze als „Blödsinn“ und war im übrigen geständig.

Der Richter konnte deshalb auch kurzen Prozess machen. Nach einer engagierten Belehrung wurde die Verhandlung nach zehn Minuten mit einem Schuldspruch beendet: neun Monate Haft, bedingt auf drei Jahre. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

(Quellen: ORF Kärnten, 18.8.15, Kleine Zeitung)

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Schlagwörter: Hetze | Kärnten/Koroška | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Verhetzung

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